Entscheidungen zu § 46 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 361-390 von 395

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/15 L523 2008767-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit der schwangeren Beschwerdeführerin 2 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge in das Bundesgebiet ein und stellten diese erstmals am 30.11.2009 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im weiteren Verfahrensverlauf wurde der erste Sohn (Beschwerdeführer 3) in Österreich geboren. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/15 L523 2008768-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit der schwangeren Beschwerdeführerin 2 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge in das Bundesgebiet ein und stellten diese erstmals am 30.11.2009 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im weiteren Verfahrensverlauf wurde der erste Sohn (Beschwerdeführer 3) in Österreich geboren. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/15 L523 2008770-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit der schwangeren Beschwerdeführerin 2 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge in das Bundesgebiet ein und stellten diese erstmals am 30.11.2009 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im weiteren Verfahrensverlauf wurde der erste Sohn (Beschwerdeführer 3) in Österreich geboren. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/15 L523 2136802-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit der schwangeren Beschwerdeführerin 2 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge in das Bundesgebiet ein und stellten diese erstmals am 30.11.2009 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Im weiteren Verfahrensverlauf wurde der erste Sohn (Beschwerdeführer 3) in Österreich geboren. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/10 W215 2146286-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Kirgisistans, gelangte zusammen mit seiner Mutter illegal in das österreichische Bundesgebiet und seine Mutter stellte am 25.07.2016 für sich und den Beschwerdeführer, als dessen gesetzliche Vertreterin, Anträge auf internationalen Schutz. Es liegt eine EURODAC-Treffermeldung über eine Asylantragstellung am 13.07.2016 in Polen vor. Im Verlauf der E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/10 W215 2146292-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Kirgisistans, gelangte zusammen mit ihrem minderjährigen Sohn illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25.07.2016 für sich und ihren Sohn, als dessen gesetzliche Vertreterin, Anträge auf internationalen Schutz. Zur Beschwerdeführerin liegt eine EURODAC-Treffermeldung über eine Asylantragstellung am 13.07.2016 in Polen vor. Im Verlauf der Erst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/2 W117 2137718-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem (oben) im
Spruch: angeführten, gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA, Regionaldirektion Wien, wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung nach Ungarn angeordnet. Begründend führte die Verwaltungsbehörde unter anderem aus (Hervorhebungen laut Original): "Verfahrensgang Sie sind (illegal) von Ungarn kommend erstmalig im Mai 2015 in das Bundesgebiet eingereist und stellten einen Antrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/16 W221 2135407-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am XXXX Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerdeführeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/16 W221 2135409-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am XXXX Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerdeführeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/16 W221 2135411-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am XXXX Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerdeführeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/16 W221 2135412-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, ihre Nichte, die Zweitbeschwerdeführerin, ihre volljährige Tochter, die Drittbeschwerdeführerin, und ihre minderjährige Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, stellten am XXXX Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Sie wurden am selben Tag von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gaben u. a. an, dass der Bruder der Dritt- und Viertbeschwerdeführeri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/4 L502 1409839-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 25.11.2008 während seiner Anhaltung in der Schubhaft im PAZ St. Pölten einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung einer Erstbefragung am 25.11.2008 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und niederschriftlicher Einvernahmen am 03.12.2008 sowie am 28.08.2009 vor dem Bundesasylamt wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/10/31 L515 2014915-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), eine Staatsangehörige Armeniens, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise in die Europäische Union und in weiterer Folge in das Bundesgebiet am 10.12.2013 bei der belangten Behörde ("bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/6/27 W163 2006745-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 27.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamtes (BAA) am 12.08.2013 gab der BF an, dass er nicht nach Ungarn zurückkehren wolle, da man sich dort nicht um ihn gekümmert hätte. Er habe ein Magengeschwür, jedoch in Griechenland keine Beschwerden me... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.06.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/6/27 W163 2006745-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 27.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamtes (BAA) am 12.08.2013 gab der BF an, dass er nicht nach Ungarn zurückkehren wolle, da man sich dort nicht um ihn gekümmert hätte. Er habe ein Magengeschwür, jedoch in Griechenland keine Beschwerden me... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.06.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/6/27 W163 2006745-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 27.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamtes (BAA) am 12.08.2013 gab der BF an, dass er nicht nach Ungarn zurückkehren wolle, da man sich dort nicht um ihn gekümmert hätte. Er habe ein Magengeschwür, jedoch in Griechenland keine Beschwerden me... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.06.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/8 W117 2122071-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 16.02.2016 gemäß § 34 Abs. 3 Z. 3 BFA-VG idgF und § 40 Abs. 1 Z. 1 BFA-VG idgF festgenommen und in weiterer Folge in das Polizeiliche Anhaltezentrum Wien-Hernals und danach in das Polizeiliche Anhaltezentrum Wien Roßauer Lände überstellt. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 16.02.2016 gemäß Paragraph 34, Absatz 3, Ziffer 3, BFA-VG idgF und Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer eins, BFA-VG idgF festgenommen und in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/8 W117 2122071-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 16.02.2016 gemäß § 34 Abs. 3 Z. 3 BFA-VG idgF und § 40 Abs. 1 Z. 1 BFA-VG idgF festgenommen und in weiterer Folge in das Polizeiliche Anhaltezentrum Wien-Hernals und danach in das Polizeiliche Anhaltezentrum Wien Roßauer Lände überstellt. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 16.02.2016 gemäß Paragraph 34, Absatz 3, Ziffer 3, BFA-VG idgF und Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer eins, BFA-VG idgF festgenommen und in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/8 W117 2122071-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 16.02.2016 gemäß § 34 Abs. 3 Z. 3 BFA-VG idgF und § 40 Abs. 1 Z. 1 BFA-VG idgF festgenommen und in weiterer Folge in das Polizeiliche Anhaltezentrum Wien-Hernals und danach in das Polizeiliche Anhaltezentrum Wien Roßauer Lände überstellt. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 16.02.2016 gemäß Paragraph 34, Absatz 3, Ziffer 3, BFA-VG idgF und Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer eins, BFA-VG idgF festgenommen und in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/9 W140 2110908-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß § 40 Abs. 1 Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. Mit den am 21.07.2015 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangten Schriftsätzen v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/9 W140 2110909-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß § 40 Abs. 1 Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. Mit den am 21.07.2015 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangten Schriftsätzen v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/9 W140 2110910-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß § 40 Abs. 1 Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. Mit den am 21.07.2015 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangten Schriftsätzen v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/9 W140 2110911-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß § 40 Abs. 1 Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. Mit den am 21.07.2015 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangten Schriftsätzen v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/9 W140 2110912-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß § 40 Abs. 1 Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. 1. Die Beschwerdeführer (BF) wurden am 10.06.2015 um 06:15 Uhr gemäß Paragraph 40, Absatz eins, Ziffer 1 BFA-VG von Sicherheitsorganen der Polizeiinspektion Ybbs an der Donau festgenommen. Mit den am 21.07.2015 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangten Schriftsätzen v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/2/4 L502 1409839-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 25.11.2008 während seiner Anhaltung in der Schubhaft im PAZ St. Pölten einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung einer Erstbefragung am 25.11.2008 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und niederschriftlicher Einvernahmen am 03.12.2008 sowie am 28.08.2009 vor dem Bundesasylamt wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/13 L518 2017093-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. In der ho. für alle Familienmitglieder gemeinsam ergangenen Entscheidung vom 23.2.2015, Zlen. L518 2017095-1/5E, L518 2017098-1/4E, L518 2017093-1/4E und L518 2017092-1/4E, wurde nachstehender Sachverhalt festgehalten: "I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige Armeniens. Die bP 1 und 2 g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/13 L518 2017095-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. In der ho. für alle Familienmitglieder gemeinsam ergangenen Entscheidung vom 23.2.2015, Zlen. L518 2017095-1/5E, L518 2017098-1/4E, L518 2017093-1/4E und L518 2017092-1/4E, wurde nachstehender Sachverhalt festgehalten: "I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige Armeniens. Die bP 1 und 2 g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/9/10 L514 2112730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, wurde am 08.06.2014 im Bundesgebiet aufgegriffen und in der Folge festgenommen. Trotz mehrmaliger Nachfrage stellte der Beschwerdeführer keinen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX 2015, zugestellt durch persönliche Übernahme am selben Tag, wurde über den Beschwerdeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/5 W220 2009487-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: (Vorangegangenes erstes Asylverfahren:) 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.04.2009 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF. 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.04.2009 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 200... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/5/19 W117 2101843-3

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 29.05.2013, rechtskräftig seit 15.06.2013, Zl. 1076610/FRB/13, wurde gegen den Beschwerdeführer (BF) wegen rechtskräftigen Verurteilungen ein Aufenthaltsverbot bis zum 31.05.2018, verhängt. Am 31.05.2013 wurde der BF (erstmalig) nach XXXX abgeschoben. Am 31.05.2013 wurde der BF (erstmalig) nach römisch 40 abgeschoben. Aufgrund eines am 19.12.2014 gegen den Beschwerdeführer wegen des Tatve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2015

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