Entscheidungen zu § 11 LiegTeilG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 1980/10/7 5Ob695/80

Die Klägerin ist Alleineigentümerin der Liegenschaft EZ 141 KG X. Zugunsten der Beklagten ist ob dieser Liegenschaft unter COZ 14 die Dienstbarkeit der Wohnung und die Reallast des Ausgedinges einverleibt. Mit Kaufvertrag vom 7. November 1979 hat die Klägerin das aus einem Teil dieser Liegenschaft neu gebildete Grundstück 214/2 Wiese im Ausmaß von 835 m2 verkauft und sich zur Lastenfreistellung verpflichtet. Die Klägerin hat die Lastenfreistellung im Wege eines Aufforderungsverfahr... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.10.1980

RS OGH 1980/10/7 5Ob695/80

Norm: JN §81 LiegTeilG §11 JN § 81 heute JN § 81 gültig ab 01.01.1898 LiegTeilG § 11 heute LiegTeilG § 11 gültig ab 07.04.1930
Rechtssatz: ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 07.10.1980

TE OGH 1976/11/2 5Ob22/76

Die Antragsteller sind Eigentümer der Liegenschaft EZ 44 KG Z, zu welcher die Grundstücke 949 Wiese, 1024 Wiese, 1035 Acker, 1011 Wiese, 1040/1 Acker und 1046 Wiese mit einem Gesamtausmaß von 23 641 m2 gehören. Auf Grund des Übergabsvertrages vom 22. September 1972 und der Übergabsvertragsänderung vom 15. Mai 1973 wurden auf den vorgenannten Grundstücken zugunsten der Übergeber Georg und Maria P die Dienstbarkeit der Wohnung, die Reallast des Ausgedinges und das Belastungs- und Verä... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.11.1976

RS OGH 1976/11/2 5Ob22/76

Norm: ABGB 364c B3 ABGB §1374 LiegTeilG §11 ABGB § 1374 heute ABGB § 1374 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 ABGB § 1374 gültig von 01.01.1812 bis 30.06.2001 LiegTeilG § 11 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 02.11.1976

RS OGH 1976/11/2 5Ob22/76

Norm: GBG §122 A LiegTeilG §11 LiegTeilG §12 LiegTeilG § 11 heute LiegTeilG § 11 gültig ab 07.04.1930 LiegTeilG § 12 heute LiegTeilG § 12 gültig ab 07.04.1930 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 02.11.1976

Entscheidungen 1-5 von 5

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten