Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 27.04.2016 gemäß § 35 AsylG 2005 einen Einreiseantrag bei der österreichischen Botschaft in Islamabad und reiste legal in das österreichische Bundesgebiet ein. In weiterer Folge stellte die Beschwerdeführerin am 04.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 04.01.2017 durchgeführten Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion Niederösterreich ga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, aus dem Dorf XXXX zu stammen und zuletzt im Stadtteil XXXX , Herat, Afghanistan gelebt zu haben, die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Mit Bescheid des BFA vom 29.09.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Abs 1 Zi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.09.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA, im Folgenden: belangte Behörde) vom 16.06.2016, Zahl 1031152302-149623, wurde sein Antrag auf internationalen Schutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 20.01.2015 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde er am 28.09.2016 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. I.1.2. Nach Durchführung eines Ermittlun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.12.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 01.01.2016 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er drei Jahre illegal im Iran gelebt habe. Er habe dort keine Rechte gehabt, habe weder arbeiten noch zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.06.2016 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.06.2016 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass sein Vater und er von den Taliban aufgefordert worden seien, die Hälfte von den Ernteerträgen als Schutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 24.07.2019 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) von einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX, Außenstelle XXXX(im Folgenden: BFA) zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes einvernommen und seinen persönlichen wie finanziellen Verhältnissen befragt. 2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom 25.07.2019, dem BF persönlich zugestellt am sel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im März 2004 gemeinsam mit ihren beiden damals minderjährigen Kindern illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 29.03.2004 einen Asylantrag. Die Beschwerdeführerin brachte im Wesentlichen vor, sie sei blind und könne nur zwischen hell und dunkel unterscheiden; ihren Herkunftsstaat habe sie verlassen, nachdem ihr zw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 28.11.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 AsylG aus Gründen des Artikel 8 EMRK. 2. Am gleichen Tag langte beim BFA ein vom Rechtsvertreter (RV) des BF übermittelter Schriftsatz ein, wonach dieser bekannt gab, Mag. Reichenvater mit seiner Vertretung bevollmächt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 04.08.2015 unter dem Namen XXXX, geb. XXXX, StA Westsahara, einen Antrag auf internationalen Schutz ein, den er wie folgt begründete: "Ich habe Mauretanien verlassen, da ich in Mauretanien keine Zukunft mehr gesehen habe. Wir sind Beduinen und leben in Zelten, fast jeden Tag woanders. Wir mussten immer Wasserstellen suchen, auch das Essen war immer sehr knapp." 2. Am 14.01.2016 fand die niederschriftli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste am 13.02.2020 über die Slowakei in den Schengenraum ein und am 14.02.2020 weiter ins österreichische Bundesgebiet ein. Am 14.02.2020 wurde der BF - gemeinsam mit einem Komplizen - in einem Geschäft der Firma Müller von einem Ladendetektiv bei der Begehung eines Ladendiebstahles betreten. 1.2. Der BF wurde am 14.02.2020 um 21.30h gemäß § 40 Abs. 1 Z 3 BFA-VG von der Polize... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der - zu diesem Zeitpunkt minderjährige - Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste spätestens am 13.07.2016 illegal in Österreich ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14.07.2020 gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, mit sunnitisch musli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Zum Erstantrag auf internationalen Schutz: I.1. Der Beschwerdeführer XXXX (in der Folge auch "BF"), ein iranischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 06.09.2017 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Wesentlichen an, dass er zum Christentum konvertiert sei. I.3. Bei der Einve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 22.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.07.2015 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Hazara muslimischen Glaubens sei. Seine Muttersprache sei Dari. Er stamme aus der Provinz Ghazni, habe aber die letzten Jah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 14.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgruppe der Hazara schiitisch-muslimischen Glaubens sei. Seine Muttersprache sei Dari; er spreche auch Farsi. Er stamme aus der Provinz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: "BF") stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX 2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 I.d.g.F. (im Folgenden auch: "AsylG 2005"). Am XXXX 2015 erfolgte die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch die LPD Niederösterreich. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 14.04.2016 vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: "BF") stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 i.d.g.F. (im Folgenden auch: "AsylG 2005"). Am XXXX 2016 erfolgte die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch die LPD Oberösterreich. 2. Am 27.06.2017 wurde vom Beschwerdeführer eine S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 – bP2 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die volljährige bP1 ist die Mutter der minderjährigen bP2. Nachdem der legale Aufenthalt der bP beendet wurde, stellten diese den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal im Det... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 – bP2 bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. Die volljährige bP1 ist die Mutter der minderjährigen bP2. Nachdem der legale Aufenthalt der bP beendet wurde, stellten diese den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gem. § 55 AsylG. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal im Det... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion XXXX des Bezirkspolizeikommandos XXXX der Landespolizeidirektion XXXX die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 22.09.2017 wurde der BF im Asylverfahren nieders... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer stellte am 12.08.2015 gemeinsam mit seinem Bruder einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid vom 08.07.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde. U.e. wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 08.07.2017 erteilt. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.05.2017... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.08.2015 gemeinsam mit seinem minderjährigen Bruder einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Ersteinvernahme gab er an, dass sein Vater viele Feine gehabt habe und es auch deshalb keine Kontakte zur Verwandtschaft gab. Nach dem Tod des Vaters haben er und sein Bruder beschlossen, nach Europa zu gehen. Er habe im Irak keine Probleme gehabt, aber weil er dort allein wäre, wolle er nicht mehr zurüc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.08.2015 gemeinsam mit seinem minderjährigen Bruder einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Ersteinvernahme gab er an, dass sein Vater viele Feine gehabt habe und es auch deshalb keine Kontakte zur Verwandtschaft gab. Nach dem Tod des Vaters haben er und sein Bruder beschlossen, nach Europa zu gehen. Er habe im Irak keine Probleme gehabt, aber weil er dort allein wäre, wolle er nicht mehr zurüc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um Eheleute (Erstbeschwerdeführerin und Zweitbeschwerdeführerin) und einen ihrer zwei Söhne (Drittbeschwerdeführer). Sie brachten am XXXX .04.2016 gleichzeitig Anträge auf internationalen Schutz ein. Bei ihrer Erstbefragung gaben sie an, sie hätten einen spontanen Entschluss zur Ausreise aus dem Iran gefasst. Den Iran hätten sie legal per Flugzeug verlassen. Sie seien mit ihren Reisepässen ausgereist,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um Eheleute (Erstbeschwerdeführerin und Zweitbeschwerdeführerin) und einen ihrer zwei Söhne (Drittbeschwerdeführer). Sie brachten am XXXX .04.2016 gleichzeitig Anträge auf internationalen Schutz ein. Bei ihrer Erstbefragung gaben sie an, sie hätten einen spontanen Entschluss zur Ausreise aus dem Iran gefasst. Den Iran hätten sie legal per Flugzeug verlassen. Sie seien mit ihren Reisepässen ausgereist,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um Eheleute (Erstbeschwerdeführerin und Zweitbeschwerdeführerin) und einen ihrer zwei Söhne (Drittbeschwerdeführer). Sie brachten am XXXX .04.2016 gleichzeitig Anträge auf internationalen Schutz ein. Bei ihrer Erstbefragung gaben sie an, sie hätten einen spontanen Entschluss zur Ausreise aus dem Iran gefasst. Den Iran hätten sie legal per Flugzeug verlassen. Sie seien mit ihren Reisepässen ausgereist,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) nahm am 01.07.2019 eine Meldung im Bundesgebiet vor. 2. Der BF wurde am 11.09.2019 von der Polizei wegen Verdachts der Begehung einer Straftat festgenommen und am selben Tag in die JA Korneuburg eingeliefert. 3. Mit Beschluss des LG Korneuburg vom 12.09.2019 wurde über den BF wegen des dringenden Verdachts der Begehung des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB, des Verbrechens der sc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, wurde im Bundesgebiet am XXXX im Rahmen einer Kontrolle der Finanzpolizei bei einer Arbeitstätigkeit in einem China-Restaurant auf frischer Tat betreten und festgenommen. In einer Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 02.10.2017 brachte der BF im Wesentlichen vor, dass er im XXXX mit einem Arbeitsvisum nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) fand am XXXX statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkt I. und II.). Es wurde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus berücksichti... mehr lesen...
