Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet. Aus dieser Ehe stammen der Drittbeschwerdeführer, der Viertbeschwerdeführer sowie die minderjährige Fünftbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. Zum Zeitpunkt der Asylantragstellung waren auch der Dritt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet. Aus dieser Ehe stammen der Drittbeschwerdeführer, der Viertbeschwerdeführer sowie die minderjährige Fünftbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. Zum Zeitpunkt der Asylantragstellung waren auch der Dritt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet. Aus dieser Ehe stammen der Drittbeschwerdeführer, der Viertbeschwerdeführer sowie die minderjährige Fünftbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. Zum Zeitpunkt der Asylantragstellung waren auch der Dritt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 29.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem der Beschwerdeführer einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen und vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen worden war, wies das BFA mit dem im
Spruch: bezeichneten Bescheid vom den Antrag des Beschwerdeführers auf internation... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 17.01.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selbenTag fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 19.01.2018 und am 23.01.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden:... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 19.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab an, von schiitischen Milizen bedroht worden zu sein. 2. In seiner Einvernahme vor der belangten Behörde am 14.11.2016 führte der Beschwerdeführer diesen Fluchtgrund näher aus. 3. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 29.06.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, der sich von 1992 bis Ende 2009 rechtmäßig in Österreich aufhielt und der trotz eines gegen ihn erlassenen Aufenthaltsverbot 2010 im Bundesgebiet verblieb, beantragte am 03.10.2019 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK. Am 06.03.2019 wurde er dazu durch die belangte Behörde niederschriftlich einvernommen. 2. Mit Schreiben vom 13.01.2020 informierte die belangte Behörde den Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer führt laut eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der XXXX an, ist XXXX , reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, aus der Provinz Kabul zu stammen. Er hätte Afghanistan verlassen als er 14 Jahre alt gewesen se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein ukrainischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinem Ausreisegrund gab er im Wesentlichen an, dass XXXX mehrmals die russischen Separatisten zu ihnen nach Hause gekommen seien und den BF und sein... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Italien, ist seit 07.09.2015 in Österreich hauptgemeldet. 2. Am 10.02.2019 wurde über ihn seitens des Landesgerichts XXXX wegen des Verdachts des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1 SMG die Untersuchungshaft verhängt. 3. Mit Schriftsatz („Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme“) des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 14.02.2019 wurde dem Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 23.05.2020 um 22:50 wurde der Beschwerdeführer von Polizisten der Landespolizeidirektion XXXX wegen des Verdachts auf Alkoholisierung einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen. Aufgrund eines in Italien verhängten und bestehenden Einreise- bzw. Aufenthaltsverbotes im Schengener Gebiet wurde der Beschwerdeführer am 31.05.2020 festgenommen. 2. Am 01.06.2020 wurde der Beschwerdeführer unter Anwesenheit einer Dolmetscherin für die alba... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer trat erstmals am 26.04.2019 in Österreich in Erscheinung, als er im Rahmen des Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ein Sprachzeugnis vorlegte, welches im Verdacht stand, gefälscht zu sein. Mit Bescheid des Amtes des Wiener Landesregierung, MA 35, vom 10.01.2020 wurde sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels rechtskräftig abgewiesen. Mit Schreiben vom 05.05.2020 der belangten Behörde wurde der Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts W121 2117815-1/10E vom 26.08.2016 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 26.08.2017 erteilt. Begründend stellte das BVwG in seinem Erkenntnis fest: Zur Person: Der Beschwerdeführer führt nach eigenen Angaben die im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 09.03.2018 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG) idgF abgewiesen, jedoc... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ein Staatsangehöriger des Irak stellte am 23.09.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 22.06.2016, Zl. 1088905309-151437078, wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern (im Folgenden: BF) handelt es sich um eine fünfköpfige Familie; bestehend aus den miteinander verheirateten Eltern und ihren gemeinsamen drei minderjährigen Kindern. Die BF verließen ihren Herkunftsstaat Irak am 29.09.2015 und stellten nach ihrer Einreise ins Bundesgebiet am 11.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2015 erfolgte eine Ersteinvernahme des Erstbeschwerdeführers (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern (im Folgenden: BF) handelt es sich um eine fünfköpfige Familie; bestehend aus den miteinander verheirateten Eltern und ihren gemeinsamen drei minderjährigen Kindern. Die BF verließen ihren Herkunftsstaat Irak am 29.09.2015 und stellten nach ihrer Einreise ins Bundesgebiet am 11.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2015 erfolgte eine Ersteinvernahme des Erstbeschwerdeführers (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern (im Folgenden: BF) handelt es sich um eine fünfköpfige Familie; bestehend aus den miteinander verheirateten Eltern und ihren gemeinsamen drei minderjährigen Kindern. Die BF verließen ihren Herkunftsstaat Irak am 29.09.2015 und stellten nach ihrer Einreise ins Bundesgebiet am 11.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2015 erfolgte eine Ersteinvernahme des Erstbeschwerdeführers (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern (im Folgenden: BF) handelt es sich um eine fünfköpfige Familie; bestehend aus den miteinander verheirateten Eltern und ihren gemeinsamen drei minderjährigen Kindern. Die BF verließen ihren Herkunftsstaat Irak am 29.09.2015 und stellten nach ihrer Einreise ins Bundesgebiet am 11.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2015 erfolgte eine Ersteinvernahme des Erstbeschwerdeführers (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei den Beschwerdeführern (im Folgenden: BF) handelt es sich um eine fünfköpfige Familie; bestehend aus den miteinander verheirateten Eltern und ihren gemeinsamen drei minderjährigen Kindern. Die BF verließen ihren Herkunftsstaat Irak am 29.09.2015 und stellten nach ihrer Einreise ins Bundesgebiet am 11.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2015 erfolgte eine Ersteinvernahme des Erstbeschwerdeführers (im Folgen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , XXXX wurden die Anträge von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 2), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 5), XXXX , geb. XXXX (in weiterer Fol... mehr lesen...
