Entscheidungen zu § 9 Abs. 3 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.726 Dokumente

Entscheidungen 1.471-1.500 von 2.726

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2188056-1

Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der Gefahr einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung iSd GFK ausgesetzt wären. Insbesondere war ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 I422 2167682-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2156366-1

Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armeni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L508 2174922-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF1 bis BF3 genannt), allesamt Staatsangehörige des Iran, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter der BF2 bis B3. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen zu Protokoll, dass sie den Iran wegen f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L508 2174930-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF1 bis BF3 genannt), allesamt Staatsangehörige des Iran, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter der BF2 bis B3. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen zu Protokoll, dass sie den Iran wegen f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L508 2174925-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF1 bis BF3 genannt), allesamt Staatsangehörige des Iran, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter der BF2 bis B3. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen zu Protokoll, dass sie den Iran wegen f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/28 L514 2162643-1

Entscheidungsgründe: 1.       Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W103 2007353-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der jeweils minderjährigen Dritt-, Viert- Fünft-, und SechstbeschwerdeführerInnen. Die erst- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien stellten am 11.07.2013 die diesem Verfahren zugrunde liegenden Anträge auf Gewährung internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W103 2007354-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der jeweils minderjährigen Dritt-, Viert- Fünft-, und SechstbeschwerdeführerInnen. Die erst- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien stellten am 11.07.2013 die diesem Verfahren zugrunde liegenden Anträge auf Gewährung internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W103 2007356-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der jeweils minderjährigen Dritt-, Viert- Fünft-, und SechstbeschwerdeführerInnen. Die erst- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien stellten am 11.07.2013 die diesem Verfahren zugrunde liegenden Anträge auf Gewährung internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W103 2007357-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der jeweils minderjährigen Dritt-, Viert- Fünft-, und SechstbeschwerdeführerInnen. Die erst- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien stellten am 11.07.2013 die diesem Verfahren zugrunde liegenden Anträge auf Gewährung internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W103 2007358-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der jeweils minderjährigen Dritt-, Viert- Fünft-, und SechstbeschwerdeführerInnen. Die erst- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien stellten am 11.07.2013 die diesem Verfahren zugrunde liegenden Anträge auf Gewährung internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 W103 2212280-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern der jeweils minderjährigen Dritt-, Viert- Fünft-, und SechstbeschwerdeführerInnen. Die erst- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien stellten am 11.07.2013 die diesem Verfahren zugrunde liegenden Anträge auf Gewährung internationale... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/25 I413 2203315-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak aus Mosul, Irak, stellte am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: „Mein Bruder wurde am 25.02.2011 bei einer Demonstration von der irakischen Armee erschossen. Daraufhin leiteten wir als seine Angehörigen ein Verfahren ein, welches als Anzeige durch unbekannt endete. Wir wollten zu höheren Instanzen gehen und die Sache weiterverfolgen. Daraufhin h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/20 G307 2237832-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 01.09.2020 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) anlässlich seiner Anhaltung in Untersuchungshaft darüber in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, eine Rückkehrentscheidung kombiniert mit einem Einreiseverbot zu erlassen. Zudem wurde der BF zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme aufgefordert. 2. Mit per Post am 16.09.2020 beim BFA eingebrachtem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/18 G308 2177030-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 13.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 14.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, fand am 28.07.2017 s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/15 W196 2149803-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern des Drittbeschwerdeführers und der Viertbeschwerdeführerin. Alle Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. Die Beschwerdeführer, stammen aus XXXX / Tschetschenien. Der Erstbeschwerdeführer brachte am 26.04.2015, die Zweitbeschwerdeführerin brachte für sich und ihre minderjährigen Kinder am 18.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Öst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/15 W196 2149806-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern des Drittbeschwerdeführers und der Viertbeschwerdeführerin. Alle Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. Die Beschwerdeführer, stammen aus XXXX / Tschetschenien. Der Erstbeschwerdeführer brachte am 26.04.2015, die Zweitbeschwerdeführerin brachte für sich und ihre minderjährigen Kinder am 18.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Öst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/15 W196 2149809-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern des Drittbeschwerdeführers und der Viertbeschwerdeführerin. Alle Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. Die Beschwerdeführer, stammen aus XXXX / Tschetschenien. Der Erstbeschwerdeführer brachte am 26.04.2015, die Zweitbeschwerdeführerin brachte für sich und ihre minderjährigen Kinder am 18.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Öst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/15 W196 2149812-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern des Drittbeschwerdeführers und der Viertbeschwerdeführerin. Alle Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. Die Beschwerdeführer, stammen aus XXXX / Tschetschenien. Der Erstbeschwerdeführer brachte am 26.04.2015, die Zweitbeschwerdeführerin brachte für sich und ihre minderjährigen Kinder am 18.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Öst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/12 L509 2001867-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger von Pakistan, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte am 07.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde noch am gleichen Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Als Grund für das Verlassen des Herkunftsstaates führte der BF an, dass er Mitglied eines Vereines mit dem Namen „Islami Jamihad Talba“ sei. Im Jahr 201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/11 I403 2232076-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsbürger, reiste am 19.06.2005 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am folgenden Tag – unter Angabe eines falschen Namens – einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.04.2006 abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Unabhängigen Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/1/5 W252 2182168-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 14.12.2020 fand die mündliche Verhandlung über die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den abweisenden Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.12.2017, Zl. XXXX vor dem Bundesverwaltungsgericht statt. Aufgrund eines Versehens wurde in dem am 14.12.2020 mündlich verkündeten und im Protokoll der mündlichen Verhandlung festgehaltenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes sowie in der in weiterer Folge erlasse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/4 L502 2146931-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 01.07.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 02.07.2015 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. 3. Am 25.08.2016 wurde der BF beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag auf internationalen Schutz niederschriftlich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/30 G314 2191946-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/22 W167 2165312-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am Folgetag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschs als Fluchtgrund an, dass er seine Heimat wegen den Taliban verlassen hätte. In Afghanistan sei er als Ortspolizist tätig gewesen. Aufgrund seiner Tätigkeit sei sein Leben aufgrund de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/17 W235 2173784-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/17 W235 2173791-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/17 W235 2173795-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/17 W235 2173788-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die zum Antragszeitpunkt minderjährige, zum nunmehrigen Entscheidungszeitpunkt volljährige Erstbeschwerdeführerin und die minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer sind Geschwister. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Syrien kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, die unbegleitet in das österreichische Bundesgebiet einreisten und am 16.12.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 1.2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2020

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