Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 18.01.2023 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlagen und dass die Aufrechterhaltung der Schubhaft im Zeitpunkt der Entscheidung verhältnismäßig war. 1. Mit mündlich verkündetem Erkenntnis vom 18.01.2023 stell... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 15.06.2023 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) im gegenständlichen Verfahren die Akten gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG dem Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der Schubhaft vor und übermittelte eine Stellungnahme. Am 15.06.2023 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) im gegenständlichen Verfahren die Akt... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
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Begründung: Zu Spruchpunkt A. (Einstellung des Verfahrens): Am 09.06.2023 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, Außenstelle Leoben, die Akten betreffend des zu diesem Zeitpunkt im Polizeianhaltezentrum in Vordernberg in Schubhaft angehaltenen XXXX , von Amts wegen zur Überprüfung gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG vor. Am 09.06.2023 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark, Außenstelle Leoben, die Akten... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 09.08.2022 im Bundesgebiet festgenommen und über ihn am 13.08.2022 die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Urteil vom 10.01.2023 wurde der BF wegen Schlepperei (§ 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1, Abs. 4 zweiter Fall FPG) und versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt (§§ 15, 269 Abs. 1 erster Fall StGB) zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, davon ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2022 erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge so oder kurz: BFA) zur IFA-Zahl/Verfahrenszahl: XXXX einen Mandatsbescheid, mit dem es über XXXX , geb. XXXX , (in der Folge: betroffener Fremder oder kurz: BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2FPG zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft anordnete. 1. Am römisch 40 .2022 erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis vom 08.05.2023, dem Beschwerdeführer zugestellt am selben Tag, dem MIGRANTINNENVEREIN ST MARX als seinem ausgewiesenen Vertreter am 10.05.2023, stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die für die Fortsetzung der Schubhaft des Beschwerdeführers maßgeblichen Voraussetzungen vorliegen und die Aufrechterhaltung der Schubhaft im Zeitpunkt der Entscheidung... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ägyptens, reiste im Jahr 2014 mit seinem ägyptischen Reisepass und einem Studentenvisum in das Bundesgebiet ein, der ihm dahingehend erteilte Aufenthaltstitel wurde insgesamt zwei Mal, zuletzt bis zum 12.04.2017 verlängert. Ein weiterer Antrag des BF vom 07.04.2017 auf Verlängerung dieses Aufenthaltstitels wurde mit Bescheid der MA 35 des Amt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), RD Steiermark, vom 19.04.2023 wurde über XXXX alias XXXX alias XXXX alias XXXX , geb. XXXX alias XXXX , (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens über einen Antrag auf internationalen Schutz im Hinblick auf die Erlassung einer ... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: Wesentliche , ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Mandatsbescheid vom 31.08.2022, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Ausfolgung am selben Tag um 16:56 Uhr, verhängte das Bundesamt gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung über den Beschwerdeführer. Mit Mandatsbescheid vom 31.08.2022, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Ausfolgung am selben Tag um 16:5... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: Wesentliche , ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Mandatsbescheid vom 20.09.2022, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Ausfolgung am selben Tag, verhängte das Bundesamt gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung über den Beschwerdeführer. Mit Mandatsbescheid vom 20.09.2022, dem Beschwerdeführer zugestellt durch persönliche Ausfolgung am selben Tag, verhängte das Bunde... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 03.01.2023 wurde der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) im Zuge einer Polizeikontrolle in Wien Simmering wegen des Verdachtes eines Ladendiebstahls angetroffen und einer Personenkontrolle unterzogen. Dabei wurde sein nicht rechtmäßiger Aufenthalt festgestellt und der BF aufgrund eines gemäß § 34 Abs. 3 Z 1 FPG am 03.01.2023 erlassenen Festnahmeauftrages festgenommen. Am 03.01.2023 wurde der Beschwerde... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) befindet sich seit 15.11.2022 in Schubhaft. 2. Am 24.05.2023 wurde erneut der Akt zur Überprüfung dem Bundesverwaltungsgericht (in der Folge: BVwG) durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) (außerhalb der Amtsstunden) vorgelegt. Am 25.05.2023 übermittelte das BVwG dem BF die Stellungnahme des BFA zum Parteiengehör. 3. De... mehr lesen...
