Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 13.08.2020 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.) und stellte zugleich fest, dass seine Abschiebung nach Marokko zulässig sei (Spruchpunkt III.). Des Weiteren erließ sie über den Beschwerdeführer ein unbefristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt IV.), gewähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde einer rumänischen Staatsangehörigen gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.08.2020, Zl. 1265965007/200565558. In ihrer Entscheidung erließ die belangte Behörde auf der Grundlage einer Betretung der Beschwerdeführerin bei der illegalen Prostitution ein auf die Dauer von vier Jahren befristetes Aufenthaltsverbot (Spruchpunkt I.), erteilte ihr keinen D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach dessen illegaler Einreise am 12.03.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) negativ entschieden wurde und welcher am 28.11.2016 durch Hinterlegung im Akt in Rechtskraft erwuchs. 2. Mit Datum 24.04.2018 stellte der BF aus dem Stande seiner Schubhaft neuerl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 03.08.2020 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beim unrechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes betreten und festgenommen. Dabei wurde dem BF zur Kenntnis gebracht, dass die Erlassung einer aufenthaltsbeendigenden Maßnahme beabsichtigt werde. 2. Gegen den BF wurde am 07.08.2020 ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung eingeleitet und mittels Mandatsbeschei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ein rumänischer Staatsangehöriger, wurde im Bundesgebiet am 9.1.2020 bei der Begehung einer gerichtlich strafbaren Handlung auf frischer Tat betreten und festgenommen und wurde in weiterer Folge über den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt. Mit Schreiben vom 16.1.2020, bezeichnet als „Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme“ wurde dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht, dass es beabsichtigt sei, gegen ihn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit 23.08.2020 erging aufgrund des unrechtmäßigen Aufenthaltes des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) im Bundesgebiet ein Festnahmeauftrag gegen diesen. Am selben Tag wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangten Behörde) niederschriftlich einvernommen. 2. Mit Mandatsbescheid vom 23.08.2020 wurde gemäß § 76 Abs 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs 1 AVG über den BF die Schubhaft zum Zwecke der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: In Folge mehrerer strafgerichtlicher Verurteilungen erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid vom 05.08.2020 über die Beschwerdeführerin ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von acht Jahren (Spruchpunkt I.), erteilte ihr keinen Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.) und erkannte einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot zugleich die aufschiebende Wirkung ab (Spruchpunkt III.). Gegen diesen Bescheid richtet sich di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste mit einem von der italienischen Botschaft in Lagos ausgestelltem Visum, gültig von XXXX bis XXXX , von Nigeria nach Italien in den Schengenraum ein und zu einem unbekannten Zeitpunkt von Italien nach Österreich weiter. 2. Am 13.05.2020 wurde die Beschwerdeführerin im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle aufgegriffen und es wurde festgestellte, dass sie nicht im Besitz eines Aufenthaltstitels bzw. der für de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ist ein Staatsangehöriger der Ukraine, von der Volksgruppe ein Ukrainer und dem orthodoxen Glauben zugehörig. Er stellte am 20.08.2014 gemeinsam mit weiteren Familienmitgliedern den gegenständlichen Antrag auf Internationalen Schutz. Der BF gab anlässlich seiner Erstbefragung Angaben zu seiner Volksgruppe, Religion und Herkunft an und erklärte zum Grund seiner Flucht, er habe in den letzten Monaten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 20.08.2020 illegal in Österreich ein und wurde am 21.08.2020 wegen unrechtmäßigen Aufenthalts festgenommen. 2. Am 21.08.2020 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde erstmals niederschriftlich einvernommen. 3. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22.08.2020, Zl. XXXX , wurde über den Beschwerdeführer Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und zur ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Algerien, stellte am 02.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 08.01.2014 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG iVm ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte nach seinem Aufgriff am 23.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen mit wirtschaftlichen Erwägungen sowie dem Umstand begründete, in Algerien aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit zu den Berbern Diskriminierungen ausgesetzt zu sein und keine Arbeit zu bekommen. Mit dem ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, Armenier und orthodoxer Christ, stellte nach illegaler Einreise am 02.03.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er vom syrischen Geheimdienst über einen Kunden ihres Geschäftes befragt worden sei. Er und sein Bruder seien zwei Tage l... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsbürgerin, Armenierin und Christin, stellte nach illegaler Einreise am 04.02.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie Syrien gemeinsam mit ihrer Tochter wegen des Krieges verlassen habe. Als Angehörige der armenischen Minderheit würde es für s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsbürgerin, Armenierin und Christin, stellte nach illegaler Einreise am 04.02.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie Syrien gemeinsam mit ihrer Mutter wegen des Krieges verlassen habe. Als Angehörige der armenischen Minderheit würde es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, hier auch als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet, sind Brüder. 2. Die BF stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Furcht vor (a) dem Daesh, (b) dem Staat, weil sie als Polizisten desertiert seien, und (c) der Bedrohung durch die Miliz Asa'ib Ahl al-Haq, wegen der Weigerung, über andere Sunniten zu berichten. Das BFA wies diese mit den bekämpften Beschei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, hier auch als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet, sind Brüder. 2. Die BF stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit Furcht vor (a) dem Daesh, (b) dem Staat, weil sie als Polizisten desertiert seien, und (c) der Bedrohung durch die Miliz Asa'ib Ahl al-Haq, wegen der Weigerung, über andere Sunniten zu berichten. Das BFA wies diese mit den bekämpften Beschei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin, (in der Folge BF1), Staatsangehörige der Ukraine ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen Glaubens, reiste am 13.12.2019 mit einem biometrischen Reisepass legal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag gemeinsam mit der BF3 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.12.2019 erklärte die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin, (in der Folge BF1), Staatsangehörige der Ukraine ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen Glaubens, reiste am 13.12.2019 mit einem biometrischen Reisepass legal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag gemeinsam mit der BF3 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.12.2019 erklärte die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Erstbeschwerdeführerin, (in der Folge BF1), Staatsangehörige der Ukraine ukrainischer Volksgruppenzugehörigkeit und christlich-orthodoxen Glaubens, reiste am 13.12.2019 mit einem biometrischen Reisepass legal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag gemeinsam mit der BF3 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.12.2019 erklärte die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 15.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 27.06.2017, Zl. 1102439206/160080993, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchteil I.), erkannte ihr gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchteil II.) un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Slowakei, meldete am 01.09.2016 einen Hauptwohnsitz im Bundesgebiet an. Am 23.02.2017 wurde ihr seitens des Amtes der Wiener Landesregierung (MA 35) eine Anmeldebescheinigung nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) zum Zweck „sonstige Angelegenheiten (§ 51 Abs. 1 Z 2)“ ausgestellt, nachdem ihr in Österreich lebender Sohn für sie eine eidesstaatliche Unterhaltserklärung abgegeben hat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.03.2020 wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) über die Verhängung der Untersuchungshaft gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen §§ 27 Abs 1 Z 1 8. Fall, 27 Abs 3, 28 Abs 1 SMG verständigt. 2. Diesem wurde mit Schreiben der belangten Behörde vom 15.04.2020 mitgeteilt, dass eine Beweisaufnahme hinsichtlich der Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, wurde am 23.07.2020 einer fremdenpolizeilichen Personskontrolle unterzogen. Hierbei wurde festgestellt, dass er über kein Aufenthaltsrecht verfügt und am selben Tag über ihn die Schubhaft verhängt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 10.08.2020 wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2019 Syrien, stellte am 11.09.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 23.06.2020 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2019 Syrien, stellte am 11.09.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.09.2019 und 09.03.2020 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2019 Syrien, stellte am 16.12.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 17.12.2019 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 23.06.2020 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdefü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2018 Syrien, stellte am 12.12.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 13.12.2019 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 18.12.2019, 03.02.2020 und 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund einer Straffälligkeit des Beschwerdeführers beabsichtigte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) die Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie eines Einreiseverbotes. Zu diesem Zweck, forderte sie ihn mit Schreiben vom 04.10.2018, zugestellt am 08.10.2018, im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme auf, zur in Aussicht gestellten Erlassung einer Rückkehrentscheidung sowie e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: In Folge einer strafgerichtlichen Verurteilung informierte die belangte Behörde den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 10.02.2020 über die beabsichtigte Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und forderte ihn zur Abgabe einer Stellungnahme auf. Er erstattete keine Stellungnahme. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.), stellte fest, dass sein... mehr lesen...
