Entscheidungen zu § 18 Abs. 5 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

3.857 Dokumente

Entscheidungen 3.211-3.240 von 3.857

TE Bvwg Beschluss 2018/11/22 L515 2209264-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge zusammengefasst kurz als "bP" bzw. als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. bP1 brachte zusammengefasst vor, mit innerf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/22 L515 2209265-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge zusammengefasst kurz als "bP" bzw. als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. bP1 brachte zusammengefasst vor, mit innerf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/22 L515 2209266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge zusammengefasst kurz als "bP" bzw. als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. bP1 brachte zusammengefasst vor, mit innerf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/19 W111 2126965-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl je vom 19.10.2018 wurden die Anträge der beschwerdeführenden Parteien sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Gewährung subsidiären Schutzes bezogen auf den Herkunftsstaat UKRAINE (Spruchpunkt II.) nach den Bestimmungen des Asylgesetzes abgewiesen. Ein Aufenthalts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/19 W111 2136144-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl je vom 19.10.2018 wurden die Anträge der beschwerdeführenden Parteien sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Gewährung subsidiären Schutzes bezogen auf den Herkunftsstaat UKRAINE (Spruchpunkt II.) nach den Bestimmungen des Asylgesetzes abgewiesen. Ein Aufenthalts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/19 W111 2154742-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.10.2018 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Gewährung subsidiären Schutzes bezogen auf den Herkunftsstaat Somalia (Spruchpunkt II.) nach den Bestimmungen des Asylgesetzes abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W150 2209263-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der zum damaligen Zeitpunkt noch mj. Beschwerdeführer (in der Folge: "BF") reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt, spätestens jedoch am 31.01.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 01.02.2016 wurde der BF in der Landespolizeidirektion Steiermark (in der Folge: "LPDion Stmk"), AHZ Vordernberg durch ein Organ des öffentlichen Siche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/19 W226 2128862-4

Begründung: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte am 04.12.2017 den gegenständlichen Folgeantrag auf Internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 13.06.2018, Zahl 333027309-171353316, des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dieser Antrag sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigen als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I. und II.) sowie der Verl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 G314 2209505-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) befand sich ab 2012 in Österreich und war von Dezember 2012 bis November 2014 selbständig und danach - mit Unterbrechungen - immer wieder unselbständig erwerbstätig. Am 21.11.2016 beantragte er die Ausstellung einer Anmeldebescheinigung als Arbeitnehmer. Mit dem Schreiben der Bezirkshauptmannschaft XXXX als Niederlassungs- und Aufenthaltsbehörde vom 12.06.2017 wurde ihm mitgeteilt, dass die Voraussetzu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/16 L519 2179144-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 23.9.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) brachte am 23.9.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Dieser Antrag des BF auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 25.10.2017 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Stat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/16 G314 2209339-1

Begründung: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) legte dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid vor. Damit wurde (unter anderem) gegen den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 52 Abs 4 FPG eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.) und gemäß § 53 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 FPG ein vierjähriges Einreiseverbot (Spruchpunkt IV.) erlassen. Der Beschwerde dagegen wurde gemäß § 18 Abs 2 Z 1 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/15 L512 2209051-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran, (in weiterer Folge "Iran" genannt) stellte am 12.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran, (in weiterer Folge "Iran" genannt) stellte am 12.12.2015 e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 G314 2209260-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX vom Landesgericht XXXX wegen Vermögensdelikten zu einer sechsmonatigen, bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt. Mit dem Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 01.08.2018 wurde ihm mitgeteilt, dass deshalb beabsichtigt sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung nach Serbien und ein Einreiseverbot zu erlassen. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, sich dazu zu äußern und konkre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L509 2208730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger wurde am 11.04.2017 in XXXX, Hauptbahnhof von der Polizei aufgegriffen und festgenommen. Er stellte am 12.04.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er noch am gleichen Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Er gab an, sein Heimatland verlassen zu haben, weil er dort von den Taliban verfolgt worden sei. Im Jahr 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 W151 2179285-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.02.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am darauf folgenden Tag fand vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF im Beisein eines Dolmetschers, welcher in die Sprache Dari übersetzte, s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 W217 2209050-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit dem angefochtenen Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/12 W152 2208884-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin stellte am 18.09.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es erfolgten sodann eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.09.2018 und Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 18.09.2018 und 01.10.2018. Die Beschwerdeführerin brachte hiebei im Wesentlichen vor, sie sei von ihrem Ehegatten immer wieder geschlag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W164 2208949-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 24.11.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner Erstbefragung beantwortete der BF die Frage, ob etwas dagegen spräche, wenn er nach Kroatien zurückkehren müsste und dort sein Asylverfahren führen würde, wie folgt: Ich brauche Geld für mei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 G314 2208956-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) hielt sich zwischen 2011 und 2017 immer wieder im Bundesgebiet auf und war hier zwischen 2011 und 2013 (mit Unterbrechungen) erwerbstätig; danach bezog er bis XXXX 2017 Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe. Am 24.06.2013 wurde ihm eine Anmeldebescheinigung als Arbeitnehmer ausgestellt. Der Beschwerdeführer (BF) hielt sich zwischen 2011 und 2017 immer wieder im Bundesgebiet auf und war hier zwischen 201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/12 L515 2208944-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist eine weibliche Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte zusammengefasst vor, dass sie gemeinsam mit ihrer volljährig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 W159 2208961-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Guinea, gelangte (spätestens) am 18.09.2018 auf dem Luftweg nach Österreich und stellte noch an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der ebenfalls noch am gleichen Tag erfolgten Erstbefragung nach dem Asylgesetz durch die XXXX , gab der Antragsteller zu seinen Fluchtgründen an, dass er sich 2017 für ein Jahr in Marokko aufgehalten habe und dort stu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/9 W142 2208721-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Somalia (Spruchpunkt II.) abgewie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/9 W173 2192808-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Herr XXXX (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 22.12.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Herr römisch 40 (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 22.12.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 19.03.2016, Zl. 1099950405-152045038, wies die belangte Behörde diesen Antrag des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W192 2179103-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine georgische Staatsangehörige, stellte nach illegaler Einreise am 31.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu welchem sie am Tag der Antragstellung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt wurde. Die Beschwerdeführerin gab an, sie gehöre der georgischen Volksgruppe an, sei islamischen Glaubens, verfüge über Hochschul... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W234 1432875-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer, XXXX , und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Erstbeschwerdeführer, römisch 40 , und die Zweitbeschwerdeführerin, römisch 40 , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 27.09.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W234 1432876-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer, XXXX , und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Erstbeschwerdeführer, römisch 40 , und die Zweitbeschwerdeführerin, römisch 40 , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 27.09.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W234 1432877-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer, XXXX , und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Erstbeschwerdeführer, römisch 40 , und die Zweitbeschwerdeführerin, römisch 40 , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 27.09.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W234 1432878-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer, XXXX , und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Erstbeschwerdeführer, römisch 40 , und die Zweitbeschwerdeführerin, römisch 40 , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 27.09.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W234 1439166-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer, XXXX , und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Erstbeschwerdeführer, römisch 40 , und die Zweitbeschwerdeführerin, römisch 40 , sind ein Ehepaar. Die übrigen Beschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 27.09.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 L515 2179310-1

Entscheidungsdatum 07.11.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §8 Abs1 BFA-VG §18 Abs1 Z1 BFA-VG §18 Abs5 BFA-VG §19 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §31 Abs1 AsylG 2005 § 10... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

Entscheidungen 3.211-3.240 von 3.857

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