Entscheidungen zu § 17 Abs. 1 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 151-180 von 437

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/26 I411 1314905-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 20.07.2006 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er Mitglied der Partei XXXX gewesen sei, welche Probleme mit der Gegenpartei XXXX gehabt habe. Die XXXX -Partei habe das Haus seines Vaters niedergebrannt und das ganze Viertel zerstört. Danach sei das Leben des BF in Gefahr gewesen und er geflüchtet. Dieser Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/11/26 W124 2217914-3

Begründung: I.1. Verfahrensgang Am XXXX stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes vom XXXX abgewiesen wurde, der Status des Asylberechtigten und der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt und die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Somalia wurde verfügt. Gegen den Bescheid des Bundesamtes brachte der BF eine Beschwerde ein, welche mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX abgewiese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/26 W115 2201316-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.       Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.    Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/21 W144 2189046-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (BF) stellte am 21.05.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des BFA vom 21.02.2018 wurde dieser erste Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W237 2220299-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W237 2220301-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/16 W237 2220302-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die drei Beschwerdeführer – zwei minderjährige Burschen und ihre Mutter – stellten am 03.06.2020 jeweils einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diese Anträge betreffend wurden sie am selben Tag zu ihren Personendaten, ihren Aufenthalten im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und ihren wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 20.07.2020 und 31.08.2020 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/15 I403 2236091-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 03.10.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er als Christ in Ägypten von Islamisten verfolgt worden sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.01.2012, Zl. 11 11 552-BAW abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Ägypten ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.02.2012, Zl. B1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/7 W119 2234981-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste laut eigenen Angaben am 19.4.2019 in das Bundesgebiet ein. Zum Zeitpunkt der Einreise war sie im Besitz eines Visums, gültig von 17.4.2019 bis 10.5.2019, ausgestellt vom Konsulat von Malta in Shanghai. Nach Ablauf des Visums bis zu ihrem Aufgriff am 6.8.2020 und der anschließenden Festnahme gemäß § 40 Abs. 1 Z 3 BFA-VG in Wien hielt sie sich illegal im Bundesgebiet... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/1 W128 2235297-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund nannte er, im Iran nicht „normal“ Leben zu können. Aufgrund seines Aussehens werde er immer für einen Afghanen gehalten und aus diesem Grund von den Behörden kontrolliert, festgenommen und verprügelt. Im Laufe des Verfahrens brachte er zudem vor, mittlerweile in Österreich zum Christentum k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W119 2122688-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seinen Eltern und seinen beiden minderjährigen Geschwistern jeweils am 28. 7. 2020 die (dritten) Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Mutter des Beschwerdeführers an, dass die Schwester des Beschwerdeführers in Deutschland erkrankt sei. Möglicherweise handle es sich um Krebs. Am 26. 8. 2020 wurde die Mutter des Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W119 2122684-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihren drei minderjährigen Kindern jeweils am 28. 7. 2020 die (dritten) Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Beschwerdeführerin an, dass ihre Tochter in Deutschland erkrankt sei. Möglicherweise handle es sich um Krebs. Am 26. 8. 2020 wurde die Beschwerdeführerin beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 L521 2147758-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.07.2020 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.09.2020, Zl. 1078537008-200656965, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I. und Spruchpunkt II.). Ein Aufentha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/25 W152 2109277-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Die Beschwerdeführerin stellte am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 02.06.2015, Zahl: 1068271201-150499083, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I) und bezüglich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechti... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/24 W146 2214411-4

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 25.07.2019 seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, dass er vor seiner Flucht nach Österreich im Iran zum Christentum konvertiert sei. Im Jahr 2017 habe er in Österreich die Taufe erhalten. Jetzt habe er Probleme mit seiner strenggläubigen Familie im Iran. Wenn er in den Iran ginge, würden sie ihn den Behörden übergeben und dann würde ihm die Todesstrafe drohen. Seit ca. 7 Monaten verbreite e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/21 W161 2235147-1

I. Verfahrensgang 1.       Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt. 3.       Gegen den Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/16 L526 2178451-3

Begründung: I.       Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) hat am 27.07.2020 einen (dritten) Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Zuvor brachte der Beschwerdeführer am 14.06.2015 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesamtes vom 02.11.2017, Zl.: XXXX , abgewiesen wurde, der Status des Asylberechtigten und der Status des Subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt und dessen Abschiebung a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/11 W122 2218725-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am XXXX 2018 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Rahmen seiner Erstbefragung am nächsten Tag gab er zusammengefasst an, zum Christentum konvertiert zu sein, weshalb er von der Uni genommen worden wäre. Er hätte sein Geschäft verloren und die Behörde würde ihn suchen. Bei der Einvernahme durch die belangte Behörde am XXXX 2018 gab der Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/10 I421 2234330-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Zu den vorherigen Asylverfahren: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte mit Datum 19.01.2007 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, den Namen XXXX zu tragen, am XXXX geboren zu sein und aus Marokko zu stammen. Befragt nach seinem Fluchtgrund gab der BF an, er sei aus wirtschaftlichen Gründen weggegangen. Sein Vater und die Stiefmutter hätten von ihm nichts mehr wiss... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/2 I417 2216126-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, stellte am 09.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er homosexuell sei und in Sierra Leone eine Gruppe mit dem Ziel der Anerkennung von Homosexualität geleitet habe. Nun werde seine Gruppe im Auftrag des Präsidenten von der Polizei verfolgt. 2.       Eine Beschwerde gegen den negativen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/1 W144 2234551-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist Staatsangehöriger von Afghanistan und im Dezember 2019 ins Bundesgebiet eingereist. Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde sein Antrag vom 30.12.2019 auf internationalen Schutz gemäß § 4a AsylG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung ausgesprochen. Weiters wurde ausgesprochen, dass kein Aufenthaltstitel gem. § 57 AsylG erteilt werde, die Abschiebung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/25 W161 2234295-1

I. Verfahrensgang 1.       Mit dem oben bezeichneten Bescheid des Bundesamtes wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers gemäß § 5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt. 3.       Gegen den Bescheid wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/14 W267 2171044-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 15.04.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch: BFA) wies mit Bescheid vom 30.08.2017, Zl.: XXXX , den (ersten) Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/14 W159 2178788-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan, gelangte (spätestens) am 01.06.2014 irregulär nach Österreich und stellte an diesem Tag einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl Regionaldirektion Oberösterreich vom 18.10.2017 Zahl: XXXX wurde unter Spruchteil I. der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, unter Spru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/12 I416 2233881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.06.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab er an, XXXX zu heißen, am 14.10.1996 in XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Zu seiner Fluchtroute führte er aus, dass er am 30.12.2017 legal aus Marokko in die Türkei ausgereist sei. Dort habe er sich zwei J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199506-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199520-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199524-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W185 2199515-2

Begründung: I. Verfahrensgang Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und den beiden gemeinsamen Kindern, dem mj Drittbeschwerdeführer und der mj Viertbeschwerdeführerin, alle afghanische Staatsangehörige, in das Bundesgebiet ein, wo sie am 19.11.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Mit Bescheiden vom 17.05.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/5 W161 2233715-1

Begründung: I.       Verfahrensgang 1.       Mit den oben bezeichneten Bescheiden des Bundesamtes wurden die Anträge auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer gemäß §5 AslyG zurückgewiesen und gleichzeitig nach § 61 FPG die Außerlandesbringung nach Italien ausgesprochen. 2.       Der nähere Verfahrensgang ergibt sich aus den Verwaltungsakten. 3.       Gegen diese Bescheide erhoben die Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 4.       Die Beschwerden langten am 05.08.2020 beim... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.08.2020

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