Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX , vertreten durch ONZ & PARTNER RECHTSANWÄLTE GMBH (im Folgenden: BF) haben am 30.04.2024, modifiziert mit Schreiben vom 28.05.2025, bei der Niederösterreichischen Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) als Projektwerberinnen um die Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach UVP-G 2000 für das Vorhaben „Windpark XXXX “ in den Standortgemeinden Zistersdorf, Hauskirchen, Palterndorf-Do... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 25.02.2022, modifiziert durch die Nachreichungen/Ergänzungen der Einreichunterlagen vom 02.10.2023, 23.01.2024, 26.03.2024, 10.04.2024 und 06.05.2024 stellten die XXXX (in der Folge Bf 5) und die XXXX (in der Folge: Bf 6), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens XXXX . Mit Eingabe vom 25.02.2022, modifiziert durch die Nachreichungen/Ergänzung... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die XXXX (in der Folge: Pw), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „ XXXX “. Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die römisch 40 (in der Folge: Pw), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „ römisch 40 “. Mit Bescheid der belangten Behörde (... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 27.02.2020 hat die XXXX (in der Folge: PW), vertreten durch die SHMP Schwartz Huber-Medek Pallitsch Rechtsanwälte GmbH, bei der XXXX Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (in der Folge: UVP-G 2000) für das Vorhaben der „Kapazitätser... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.07.2018 Norm: AVG §14 Abs1 AVG §18 AVG §37 AVG §39 AVG §40 AVG §41 AVG §42 AVG §44a AVG §44b AVG §44f AVG §45 Abs3 AVG §59 Abs1 AVG §7 Abs1 Z3 AVG §8 B-VG Art.132 Abs1 Z1 B-VG Art.133 Abs4 GewO 1994 §77 Abs2 IG-L §20 UVP-G 2000 Anh.1 Z18UVP-G 2000 Anh.1 Z9 UVP-G 2000 §1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §24f Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der verfahrensleitende Antrag der ÖBB Infrastruktur AG vom 08.04.2013 betreffend der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung und Erteilung der Genehmigung gemäß §§ 23b Abs. 1, 24 und 24f UVP-G 2000 des Ausbaus und der Elektrifizierung der ÖBB Strecke 117, Stadlau bis Staatsgrenze nächst Marchegg, wurde mit Edikt der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie als belangte Behörde vom 15... mehr lesen...
W109 2017096-1/6E W109 2017532-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Karl Thomas BÜCHELE als Vorsitzenden und die Richter Dr. Werner ANDRÄ und Dr. Christian BAUMGARTNER als Beisitzer über die Beschwerden 1. der XXXX, vertreten durch XXXX, 1. der römisch 40 , vertreten durch römisch 40 , 2. der XXXX, 2. der römisch 40 , 3. der XXXX, 3. der römisch 40 , 4. der XXXX, 4. der römisch 40 , 5. des XXXX, 5. des römisch 40 ... mehr lesen...
W109 2017096-1/6E W109 2017532-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Karl Thomas BÜCHELE als Vorsitzenden und die Richter Dr. Werner ANDRÄ und Dr. Christian BAUMGARTNER als Beisitzer über die Beschwerden 1. der XXXX, vertreten durch Peter SCHÄR, 1. der römisch 40 , vertreten durch Peter SCHÄR, 2. der XXXX, 2. der römisch 40 , 3. der XXXX, 3. der römisch 40 , 4. der XXXX, 4. der römisch 40 , 5. des XXXX, 5. des römi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft (vormals ÖBB Infrastruktur Bau Aktiengesellschaft), vertreten durch XXXX, beantragte mit Schriftsatz vom 30.12.2008 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Spange Götzendorf/Umfahrung Landesstraße B 60" gemäß § 5 und § 17 UVP-G 2000. Gleichzeitig stellte das Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Landesstraß... mehr lesen...
