Begründung: Das angefochtene Straferkenntnis vom 6.2.1995 enthält folgenden
Spruch: "Sie haben es als gewerberechtlicher Geschäftsführer im Sinne des § 370 Abs 2 GewO 1994 der U-GesmbH zu verantworten, daß von dieser Gesellschaft im rechtskräftigen Bescheid vom 23.10.1986, Zl MBA 6/7 - Ba 48698/3/86 vorgeschriebene Auflagen nicht eingehalten wurden, als am 7.10.1994 in Wien, S-gasse 1) entgegen Punkt 1 des oben angeführten Bescheides die elektrischen Anlagen und die verwendeten elektrische... mehr lesen...
Rechtssatz: Da das jeweilige, in einem Betriebsanlagengenehmigungsbescheid enthaltene Gebot oder Verbot dadurch, daß § 367 Z 25 GewO 1994 auf die in solchen Bescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge verweist, Teil des Strafbestandes wird (vgl ua VwGH 16.10.1981, 04/3148/80), und ein Bescheid, der hinsichtlich der einen Teil des Straftatbestandes bildenden Auflagen keine wörtliche Anführung enthält, durch die schon aus dem
Spruch: die Zuordnung des Tatverhaltens zu der Verwaltungsvor... mehr lesen...
Rechtssatz: Wenn der Berufungswerber behauptet, er sei sich aufgrund der Bestätigung der Behörde, wonach "Punkt 53" des Betriebsanlagengenehmigungsbescheides nunmehr erfüllt gewesen sei, sicher gewesen, daß alles in Ordnung und sein Handeln nicht erforderlich sei, so ist dieses Vorbringen nicht geeignet, mangelndes Verschulden an der gegenständlichen Verwaltungsübertretung darzutun, hätte doch dem Berufungsweber bei Anwendung der nach seinen Verhältnissen erforderlichen Sorgfalt, etwa bei ... mehr lesen...
Begründung: 1. Das angefochtene Straferkenntnis hat folgenden
Spruch: "Sie haben als gewerberechtlicher Geschäftsführer (§ 370 Abs 2 GewO 1994) der J & Co Gesellschaft mbH mit dem Standort in Wien, W-gasse am 31.3.1993 Herrn Khalaf S den Auftrag erteilt, in der Filiale in Wien, E-Straße einen neuen Filzteppichboden zu verlegen, obwohl Herr Khalaf S die dazu erforderliche Gewerbeberechtigung nicht erlangt hat und somit, ohne Ihr Verhalten durch triftige
Gründe: rechtfertigen zu können, s... mehr lesen...
Rechtssatz: Ein wegen der Verwaltungsübertretung nach § 367 Z 54 GewO 1994 verurteilendes Straferkenntnis hat in seinem § 44a Z 1 VStG betreffenden Spruchteil sowohl jene Tatumstände in konkretisierter Form zu umschreiben, die eine Zuordnung der Tat des Haupttäters zu der durch seine Tat verletzten Verwaltungsvorschrift ermöglichen, als auch jenes konkrete Verhalten des Beschuldigten darzustellen, durch das der Tatbestand der Verwaltungsübertretung nach § 367 Z 54 verwirklicht wird. Es hät... mehr lesen...
Rechtssatz: Gemäß § 366 Abs.1 Z3 GewO 1994, BGBl. Nr.194/1994, begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit Geldstrafe bis zu 50.000 S zu bestrafen ist, wer eine genehmigte Betriebsanlage ohne die erforderliche Genehmigung ändert oder nach der Änderung betreibt (§ 81). Gemäß § 367 Z25 GewO 1994 begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit Geldstrafe bis zu 30.000 S zu bestrafen ist, wer Gebote oder Verbote von gemäß § 82 Abs.1 oder § 82a Abs.1 erlassenen Verordnungen nicht befolgt oder die g... mehr lesen...
Begründung: Der
Spruch: des angefochtenen Straferkenntnisses lautet wie folgt: "Sie haben es als gemäß § 9 VStG von der B AG für die Filiale in Wien, L-zeile bestellte verantwortliche Beauftragte zu verantworten, daß von der B AG am 22. Oktober 1992 beim Betrieb ihrer gewerblichen Betriebsanlage in Wien, L-zeile eine gemäß den Bestimmungen der Gewerbeordnung in einem Bescheid vorgeschriebene Auflage nicht eingehalten wurde, als entgegen Punkt 7 des Bescheides vom 4. April 1984, Zl MBA 6/7 -... mehr lesen...
Rechtssatz: Auch bei Vorliegen einer Strafanzeige des Arbeitsinspektorates wegen Nichteinhaltung von dem Schutz des Lebens und der Gesundheit von Kunden und Arbeitnehmern in einer Betriebsanlage dienenden Auflagen kann die Behörde jedenfalls auch ein Strafverfahren wegen Übertretung der Vorschriften zum Schutze der Kunden der ggstdl Betriebsanlage entsprechend den Bestimmungen der Gewerbeordnung durchführen (vgl hiezu sinngemäß VwGH v 30.7.1992, 91/19/0239, VwGH v 15.9.1992, 92/04/0090). A... mehr lesen...
Rechtssatz: Verletzt der Beschuldigte eine Auflage des Betriebsanlagengenehmigungsbescheides - vorliegend Nichtwegräumen von im Gastgarten eines Cafe-Restaurants aufgestellten Gartenmöbel um 22.00 Uhr damit Kunden und Passanten den Gastgarten nicht mehr benützen können - ist er verwaltungsstrafrechtlich verantwortlich. mehr lesen...
Begründung: 1. Das angefochtene Straferkenntnis vom 11.4.1995 enthält folgenden
Spruch: "Sie haben es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der B Aktiengesellschaft mit handelsrechtlichen Sitz in N und Hauptstandort in Wien, N-gasse zu verantworten, daß diese Gesellschaft im Betriebsort Wien, K-gasse am 25.8.1994 bei Betrieb der gewerblichen Betriebsanlage insofern nicht für die Einhaltung der in Betriebsanlagenbescheiden vorgeschriebenen Auflagen gesorgt hat, als 1) entgegen der Auflage ... mehr lesen...
Rechtssatz: Enthält eine Auflage die Wortfolge "ist als Notausgang entsprechend den Bestimmungen der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung einzurichten, zu bezeichnen und zu erhalten", stellt dies in Ansehung des Notausganges einen uneingeschränkten Verweis auf die entsprechenden Bestimmungen der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung dar, weshalb eine solche Auflage im Zusammenhalt mit § 23 Abs 2 AAV auch eine Anlastung, daß die Notausgangstür durch die Verstellung von näher umschrie... mehr lesen...
Rechtssatz: Dem Betreiber eines Gastgewerbes (Jausenstation) wurde gemäß § 153 i.V.m. § 367 Z 36 GewO 1994 die Nichtbefolgung zweier Auflagen eines konkret bezeichneten Bescheides (nach § 153 Abs 2 GewO 1994) zur Last gelegt, indem 1) das Abwaschwasser nicht gesammelt, ins Tal gebracht und über den Ortskanal entsorgt wurde, sondern am Standort des Betriebes zur Versickerung gebracht worden sei, sowie indem 2) die Schmutzwässer und Fäkalien der Toilettenanlage nicht in dichten Gefäßen gesam... mehr lesen...
Im angefochtenen Bescheid, mit welchem zur Sicherung der Strafe des Verfalls drei näher bezeichnete Kaschmirteppiche in Beschlag genommen wurden, ist in Bezug auf die dem Berufungswerber zur Last gelegte Verwaltungsübertretung folgendes festgehalten: "Sie haben am 1.6.1995 gegen 13.00 Uhr in K Herrn B F 3 Kaschmir-Teppiche in verschiedenen Größen zu einem Preis von S 15.000,-- zum Kauf angeboten und haben dadurch das Feilbieten von Ort zu Ort und von Haus zu Haus entgegen den Bestimmungen d... mehr lesen...
Beachte VwSen-260085 v. 9.9.1994 Rechtssatz: Die Verantwortung des Berufungswerbers, daß es sich bei den vorgefundenen Frischölen nur um erforderliche Betriebsmittel für den täglichen Werkstättenbetrieb im Rahmen des Bewilligungsumfanges gehandelt habe und im übrigen nur leere Fässer zur Entsorgung bereit standen und dasselbe sinngemäß auch für die Nitroverdünnung und die Starterbatterien gelte, somit eine Änderung der Anlage gar nicht erfolgt sei, konnte nicht widerlegt werden. Wede... mehr lesen...
Rechtssatz: Dadurch, daß § 367 Z. 26 GewO auf die in den Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge verweist, wird das jeweilige, in einem solchen Bescheid enthaltene Gebot oder Verbot Teil des Straftatbestandes. Dies setzt voraus, daß derartige Auflagen so klar gefaßt sein müssen, daß sie den Verpflichteten jederzeit die Grenzen seines Verhaltens und damit die Einhaltung der Auflagen zweifelsfrei erkennen lassen (vgl. VwGH 10.12.1991, Zl. 91/04/0053). Im... mehr lesen...
Rechtssatz: § 367 Z 54 GewO 1994 stellt auf die Besorgung oder Veranlassung von Tätigkeiten nach § 366 Abs 1 Z 1 GewO ab, die (somit) die Merkmale der Gewerbsmäßigkeit nach § 1 Abs 2 GewO aufweisen (VwGH 28.1.1983, 81/04/0037). Daher sind auch in diesem Tatvorwurf die Merkmale der Gewerbsmäßigkeit so konkret zu umschreiben, daß als wesentliches Tatbestandsmerkmal erkannt werden kann, um welche gewerbliche Tätigkeit, das heißt auch, um die Ausübung welchen Gewerbes es sich handelt. In dies... mehr lesen...
Rechtssatz: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft B vom 19.5.1989, Ge-XX, wurde dem Berufungswerber die gewerberechtliche Genehmigung für die Erweiterung der bestehenden Werkstätte und Einbau einer Pulverbeschichtungsanlage nach Maßgabe der bei der Augenscheinsverhandlung vorgelegten Projektsunterlagen bzw. der im Befund festgelegten Beschreibung erteilt. "Die auf den Seiten 4 und 5 der Verhandlungsschrift vom 4.4.1989, Zl. Ge-XX, enthaltenen Punkte 1 bis 10 des Gutachtens des Amtssachve... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Beschuldigte hat das Bundeswappen, ohne hiezu im Sinne des § 68 Abs. 1 GewO berechtigt zu sein, auf einer von ihm selbst unterfertigten Eingabe an das Amt der Landesregierung - somit im geschäftlichen Verkehr - geführt. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, daß die Verwendung dieses Stempels in Rumänien - der Heimat des Beschuldigten - nicht denselben Rechtsvorschriften unterliegt und dort allenfalls nicht mit strafrechtlichen Sanktionen bedroht ist. Im Hinblick a... mehr lesen...
Beachte VwSen-260085 v. 9.9.1994; VwSen-220791 v. 29.9.1994 Rechtssatz: Die für die Strafbemessung maßgeblichen Grundsätze regelt § 19 VStG. Danach obliegt es der - insoweit eine Ermessensentscheidung treffenden - Strafbehörde, die Tat innerhalb der Grenzen des gesetzlichen Strafrahmens (hier: gemäß § 31 Abs.2 ASchG Geldstrafe bis 50.000 S; gemäß § 367 Einleitung GewO 1973 Geldstrafe bis 30.000 S) an Hand der objektiven Kriterien des Unrechtsgehalts (§ 19 Abs.1 VStG) und der subjekti... mehr lesen...
Rechtssatz: Unternehmerische Sorgfalt nach § 367 Z 54 GewO 1994 verpflichtet denjenigen (Unternehmer), der eine Leistung in Auftrag gibt, nicht zur Erkundigung, ob der Beauftragte über die erforderliche Gewerbeberechtigung verfügt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Auftraggeber insofern im guten Glauben ist, als das Unternehmen des Beauftragten das äußere Erscheinungsbild eines die erforderliche Gewerbeberechtigung besitzenden Unternehmens hat. So hatte der Beauftragte (er war vom Auftra... mehr lesen...
Begründung: Der Magistrat der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk, hat am 13.10.1994 betreffend Herrn Waldemar P ein Straferkenntnis mit folgendem
Spruch: gefällt: "Sie haben es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der A Gesellschaft mbH zu verantworten, daß in der Betriebsanlage in Wien, Q-straße am 11.5.1994 die mit rechtskräftigem Bescheid vom 24.9.1987, MBA 10 - Ba 10615/1/87 vorgeschriebenen Auflagen insoferne nicht eingehalten wurden, als folgende Mängel bestan... mehr lesen...
Rechtssatz: Im Hinblick auf die durch § 367 Z. 25 GewO gegebene Verzahnung zwischen dieser Bestimmung und den in Bescheiden enthaltenen Geboten und Verboten bedarf es im
Spruch: eines auf diese Normen gestützten Straferkenntnisses einer wörtlichen Anführung der einen Teil des Straftatbestandes bildenden Auflagen, um die Zuordnung des Tatverhaltens zu der Verwaltungsvorschrift, die durch die Tat verletzt worden ist, in Ansehung aller Tatbestandsmerkmale gemäß § 44a Z. 1 VStG zu ermöglichen; ... mehr lesen...
Rechtssatz: Bescheidmäßige Auflagen können nur dann Tatbestandsmerkmal einer Übertretung sein, wenn sie so klar gefaßt sind, daß sie den Verpflichteten jederzeit die Grenzen seines Verhaltens und damit die Einhaltung der Auflagen zweifelsfrei erkennen lassen (VwGH 10.06.1987, 86/04/0184, 0185). In diesem Sinne läßt sich aus einer an einen Gastgewerbetreibenden gerichteten Auflage, wonach zwischen Stiegenhaus und Gastraum bzw. Festsaal im Erdgeschoß eine Rauchabschlußtür vorzusehen ist, kei... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Hinweis, beim Betrieb eines Kaffeehauses die gesetzlich vorgeschriebene Sperrstunde von 22.00 Uhr nicht eingehalten zu haben, gibt die Tatbestandsmerkmale einer Übertretung nach § 367 Z 26 GewO nicht zutreffend wieder. Danach hätte dem Betreiber zur Last gelegt werden müssen, daß der Auflage eines konkret zu bezeichnenden gewerbebehördlichen Bescheides nicht entsprochen wurde, wonach die (gesetzlich vorgeschriebene) Sperrstunde von 03.00 Uhr für den Betrieb des Kaffeehauses... mehr lesen...
Begründung: Die Berufungswerberin ist unbestrittenermaßen gewerberechtliche Geschäftsführerin der Alois E GmbH (in der Folge kurz: E-GmbH). Aufgrund von Anrainerbeschwerden bzw eines Berichtes des MBA 18 über vorgenommene Überprüfungen wurde die Berufungswerberin von der Erstbehörde zur Rechtfertigung aufgefordert, weil sie es als gewerberechtliche Geschäftsführerin der E-GmbH zu verantworten habe, daß in der gewerblichen Betriebsanlage dieser Gesellschaft in Wien, K-gasse die Lokaleingang... mehr lesen...
Begründung: Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 17.1.1994, Zl 3-19.421/93-A, wurde die Berufungswerberin schuldig erkannt, sie habe es als gewerberechtliche Geschäftsführerin der C GmbH für das Handelsgewerbe gemäß §103 Abs1 litb Z 25 GewO 1973, beschränkt auf den Kleinhandel im Standort Wien, S-gasse, zu verantworten, daß durch eine Angestellte der Firma C GmbH am 27.5.1993 im Umherziehen von Ort zu Ort oder von Haus zu Haus Orientteppiche feilgeboten wurden. Die ... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine Ausnahme von dem im Verwaltungsstrafverfahren geltenden Kumulationsprinzip besteht bei einem fortgesetzten Delikt. Die Nichteinhaltung einer in einem Betriebsanlagengenehmigungsbescheid vorgeschriebenen Auflage im Sinne des §367 Z25 GewO 1994 ist, sofern mehrere gesetzwidrige Einzelhandlungen vorliegen, die vermöge der Gleichartigkeit der Begehungsform sowie der äußeren Begleitumstände im Rahmen eines (noch erkennbaren) zeitlichen Zusammenhangs sowie des diesbezüglichen Ge... mehr lesen...
Rechtssatz: Nichtdurchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung trotz eines entsprechenden Antrages des Beschuldigten, wenn der entscheidungswesentliche Sachverhalt aufgrund der Aktenlage klar erwiesen ist und dieser mit dem Berufungsvorbringen auch gar nicht konkret bestritten wird. Keine Verkürzung der Verteidigungsrechte, wenn der Rechtsvertreter des Beschuldigten vor Ausführung der Berufungsschrift nicht in der Lage war, in den Verfahrensakt Einsicht zu nehmen, eine derartige E... mehr lesen...
Rechtssatz: Der § 44a Z1 VStG erfordert, daß bei der Bezeichnung der als erwiesen angenommenen Tat alle jene Tatmerkmale anzuführen sind, die zur Individualisierung und Konkretisierung des inkriminierten Verhaltens erforderlich sind. Im vorliegenden Fall wird jedoch unter Bezugnahme auf die entsprechende Bescheidauflage lediglich auf "lärmstörende Arbeiten" verwiesen, ohne daß jene Tätigkeiten näher umschrieben werden, die nachvollziehbar einen Rückschluß auf die tatsächliche Erzeugung von... mehr lesen...
Rechtssatz: Ist eine Garagenventilation deshalb außer Betrieb, weil die bescheidmäßig vorgeschriebene CO-Konzentration nicht überschritten wurde und demnach die Luftqualität der Garage den Ventilationsbetrieb nicht erforderlich machte, und wird entgegen dem Bewilligungsbescheid über einen Zuluftschacht der Garage Kaufhausluft ins Freie geblasen, obwohl ausschließlich Luft vom Freien angesaugt und keine Kaufhausluft ins Freie ausgeblasen werden darf, so ist es technische möglich, daß aufgru... mehr lesen...
