Entscheidungen zu § 117c Abs. 1 ÄrzteG 1998

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-39 von 39

TE Bvwg Beschluss 2017/8/8 W101 2153919-1

Begründung: I. Mit Bescheid vom 11.01.2017, Zl. BÄL 188/2016, wies der Präsident der Österreichischen Ärztekammer den Antrag des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Ärzteliste zurück, weil die gemäß § 4 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderlichen allgemeinen Voraussetzungen nicht bestünden. Die Rechtsmittelbelehrung dieses Bescheides wies auf die Möglichkeit einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht hin. römisch eins. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.08.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/8/3 W101 2164111-1

Begründung: I. Mit Bescheid vom 17.05.2017, Zl. BÄL 13/2012/17052017-Mag.Sch/SB, verfügte der Präsident der Österreichischen Ärztekammer - unter einem feststellend, dass der Beschwerdeführer nicht über die gemäß § 4 Abs. 2 Z 2 des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG 1998) zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderliche Vertrauenswürdigkeit verfüge, und aussprechend, dass die Berechtigung zur Ausübung des ärztlichen Berufes gemäß § 59 Abs. 1 Z 1 ÄrzteG 1998 erloschen sei, - die St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/5/24 W136 2146601-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 11.05.2016 stellte die beschwerdeführende Partei (nachfolgend bP) einen Antrag auf Anerkennung als Ausbildungsstätte und Festsetzung von Ausbildungsstellen. 2. Mit Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 27.09.2016 wurde ausgesprochen, dass die Österreichische Ärztekammer auf Antrag der bP die Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin B des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.05.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/5/23 W136 2143473-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 04.02.2016 stellte die beschwerdeführende Partei (nachfolgend bP) einen Antrag auf Anerkennung als Ausbildungsstätte und Festsetzung von Ausbildungsstellen. 2. Mit Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 27.09.2016 wurde ausgesprochen, dass die Österreichische Ärztekammer auf Antrag der bP die Universitätsklinik für Neurologie des Landeskrankenhauses - Univ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.05.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/2/16 W170 2146603-1

Begründung: I.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: römisch eins.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: 1. Am 05.07.2016 stellte die XXXX einen Antrag auf Anerkennung als Ausbildungsstätte und Festsetzung von Ausbildungsstellen. 1. Am 05.07.2016 stellte die römisch 40 einen Antrag auf Anerkennung als Ausbildungsstätte und Festsetzung von Ausbildungsstellen. 2. Mit Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 27.09.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.02.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/12/28 W170 2143008-1

Begründung: I.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: römisch eins.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 19.10.2016 wurde festgestellt, dass XXXX nicht über die zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderliche Vertrauenswürdigkeit verfüge, die Berechtigung zur Ausübung des ärztlichen Berufes somit erloschen und XXXX aus der Ärzteliste zu strei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.12.2016

TE Bvwg Beschluss 2016/11/29 W170 2140135-1

Begründung: I.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: römisch eins.1. Folgender relevanter Verfahrensgang wird festgestellt: Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer vom 20.7.2016 wurde festgestellt, dass XXXX nicht über die zur Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten erforderliche Vertrauenswürdigkeit verfüge, die Berechtigung zur Ausübung des ärztlichen Berufes somit erloschen und XXXX aus der Ärzteliste zu streic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/13 W136 2130972-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) erlangte XXXX das Jus practicandi als Allgemeinmediziner und XXXX als Facharzt für Zahn-Mund- und Kieferheilkunde sowie Mund- Kiefer- und Gesichtschirurgie und praktizierte als solcher bis XXXX in XXXX. Im Jahr XXXX verlegte der BF den Ort seiner Berufsausübung nach XXXX. Im Jahr 2010 stellte der BF, der im Jahr XXXX aufgrund einer Erkrankung erblindet war, über die X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/10 W195 2114635-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom XXXX suchte der Leiter der XXXX , bei der Ausbildungskommission der Ärztekammer für Tirol um Zuerkennung von weiteren Ausbildungsstellen für XXXX an. 1. Mit Schreiben vom römisch 40 suchte der Leiter der römisch 40 , bei der Ausbildungskommission der Ärztekammer für Tirol um Zuerkennung von weiteren Ausbildungsstellen für römisch 40 an. 2. In weitere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2015

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