Entscheidungen zu § 3 NeuFöG

Bundesverwaltungsgericht

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TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/21 I404 2141994-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Tiroler Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) führte bei der XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (in der Folge: GPLA) für den Prüfungszeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2014 durch. Das Ergebnis dieser GPLA wurde der Beschwerdeführerin bei der Schlussbesprechung am 07.04.2016 mit Hinweis auf den Vorbehalt eines etwaigen Rechtsmittels hin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2017

RS Bvwg 2017/2/21 I404 2141994-1

Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 21.02.2017 Norm: NeuFöG §3 NeuFöG § 3 heute NeuFöG § 3 gültig ab 15.07.1999
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass von einer "typischen Leistung" nicht gesprochen werden könne, da im N... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 21.02.2017

RS Bvwg 2017/2/21 I404 2141994-1

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 21.02.2017 Norm: NeuFöG §3 NeuFöG § 3 heute NeuFöG § 3 gültig ab 15.07.1999
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 In der NeuFöG-RL findet sich eine dahingehende Präzisierung, was unter einem nach außen in Erscheinung tretenden... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 21.02.2017

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