Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 06.06.2025 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer ab 01.02.2025 eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 in Höhe von monatlich brutto EUR 2.188,96 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus einem Ruhegenuss in Höhe von EUR 1.250,18, einem Erhöhungsbetrag nach § 90a PG 1965 in Höhe von EUR 142,34, einer Nebengebührenzulage in Höhe von EUR 30... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 29.01.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 PG 1965 §1 PG 1965 §25a PG 1965 §3 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §6 PG 1965 §7 PG 1965 §8 PG 1965 §9 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 10.10.2024 Norm: BDG 1979 §50a B-VG Art133 Abs4 GehG §116d GehG §13b GehG §22 PG 1965 §1 PG 1965 §25a PG 1965 §3 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §58 PG 1965 §6 PG 1965 §61 PG 1965 §69 PG 1965 §7 PG 1965 §8 PG 1965 §88 PG 1965 §9 PG 1965 §90 PG 1965 §91 PG 1965 §92 PG 1965 §93 PG 1965 §94 PG 1965 §99 BDG 1979 § 50a heute ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1.Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, (in der Folge BVAEB, belangte Behörde) vom 19.10.2023, Zl XXXX wurde Herrn XXXX , Gruppeninspektor i.R, (in der Folge BF) vom XXXX an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 (in der Folge PG 1965) in der Höhe von monatlich brutto € 2.611,95 zugesprochen. 1.Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Berg... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, vom 21.03.2017 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer ab 01.10.2016 eine Gesamtpension von monatlich brutto € 2.230,50 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: ? einem Ruhegenuss von monatlich brutto € 1.396,54, ? einer Nebengebührenzulage von monatlich brutto € 367,7... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) vom 23.02.2022, GZ: XXXX , wurde ausgesprochen, dass der vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am XXXX erlittene Unfall gemäß §§ 90f Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (B-KUVG) als Dienstunfall anerkannt werde. Hierfür wurde dem BF gemäß §§ 93f und 101 ff B-KUVG eine vorläufige Ver... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Zu Spruchpunkt A) I.1.Rechtsgrundlagen römisch eins.1.Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bzw. Beschlusses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bzw. Beschlusses bildet der gemäß Paragraph 17, Vw... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 07.06.2023, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.11.2020 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.829,06 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbah... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 01.04.2022, Zl. XXXX wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.08.2021 an eine Pension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 1.500,08 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 27.10.2021, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.07.2021 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.696,09 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahne... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 03.02.2022, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.10.2021 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.750,02 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahne... mehr lesen...
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Begründung: , II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Der Beschwerdeführer hat gegen den Bescheid der BVAEB vom 08.03.2021 betreffend die Höhe seiner pensionsrechtlichen Ansprüche Beschwerde erhoben. Mit Schreiben an die belangte Behörde vom 06.05.2021, von dieser vorgelegt am 11.05.2021, hat er diese Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch zwei. Das Bundesverwalt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.Am 19.5.2015 brachte der BF im Dienstweg ein persönlich unterzeichnetes Schreiben mit folgendem Wortlaut ein: „……………… Betrifft: Versetzung in den Ruhestand Gemäß § 15 BDG erkläre und beantrage ich die Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf meines XXXX und einer beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit von über 40 Jahren mit ungemindertem Ruhebezug. Gemäß Paragraph 15, BDG erkläre ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Auf Grund des Antrages von Herrn XXXX , geb. am XXXX , GrInsp., (in der Folge BF) vom 14.8.2015 wurde der BF nach Einholung eines Gutachtens der belangten Behörde mit Bestätigung seiner Dienstunfähigkeit mit 7.3.2016 datierten Bescheid gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 mit Ablauf des 30.4.2016 in den Ruhestand versetzt. 2. Mit Bescheid seiner Dienstbehörde, Landespolizeidirektion Steiermark, vom 24.4.2016 wurde festgestellt, dass der BF gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Bescheid vom 15.02.2016, Zl. XXXX, festgestellt, dass Hofrat i. R. Mag. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ab 01.10.2015 eine Gesamtpension von monatlich brutto € 4.344,67 gebührt. Diese besteht aus einem Ruhegenuss von monatlich brutto € 2.983,71, einem Erhöhungsbetrag gemäß § 90a PG 1965 von monatlich brutto € 118,39, einer Nebe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid des Streitkräfteführungskommandos, Joint 1, Schwarzenbergkaserne, 5071 Wals, vom 04.03.2014, GZ XXXX , wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden Bf) gemäß § 14 Abs 1, 2 und 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BDG 1979, BGBl. Nr. 333, mit Ablauf des 30.04.2014 rechtskräftig in den Ruhestand versetzt. römisch eins.1. Mit Bescheid des Streitkräfteführungskommandos, Joint 1, Schwarzenbergka... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 17.03.1989, Zahl 104.623/11-Pr/3/88, wurden dem Beschwerdeführer für die Zeit zwischen der Vollendung seines 18. Lebensjahres am 10.12.1977 und dem Tag des Beginns seiner ruhegenussfähigen Bundesdienstzeit am 01.04.1988 gemäß § 53 PG 1965 9 Jahre, 6 Monate und 25 Tage als Ruhegenussvordienstzeiten unbedingt angerechnet. 1. Mit Beschei... mehr lesen...
