Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0196 E 19. März 1990 RS 2 Stammrechtssatz Aus § 19 Abs 6 PG ist abzuleiten, daß Unterhaltserhöhungen, die - wann immer - nicht in Schriftform vereinbart wurden, bei der Bemessung des Versorgungsbezuges des früheren Ehegatten unbeachtlich sind... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/12/0141 E 16. Oktober 1989 RS 4 Stammrechtssatz Aus der in einem Unterhaltsvergleich getroffenen Feststellung, ihm liege ein bestimmtes monatliches Nettoeinkommen zugrunde, kann nicht die Verpflichtung zur ... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Der Tatsache der Zahlung einer erhöhten Unterhaltsleistung durch den Verpflichteten in Verbindung mit der Annahme durch die Begünstigte kommt nicht die Bedeutung einer "schriftlichen Vereinbarung" zu (Hinweis E vom 21. Jänner 1998, 95/12/0263). European Case Law Identifier (... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs4 Z1 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Maßgeblich für die Bemessung des Versorgungsgenusses der Beschwerdeführerin (der geschiedenen früheren Ehegattin eines verstorbenen Beamten) war nach § 19 Abs. 1 und Abs. 4 Z. 1 PG 1965 d... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der mitbeteiligten Partei nach Maßgabe des Ergebnisses der am 28. April 1999 durchgeführten Ortsverhandlung sowie des Bürgerbeteiligungsverfahrens gemäß UVP-G "für den Ausbau der Flughafenschnellbahn S 7 im Abschnitt Simmering 2" gemäß den §§ 35 und 36 Eisenbahngesetz, BGBl. Nr. 60/1957 i.d.g.F. (EisbG), unter Zugrundelegung der vorgelegten bzw. in der Ortsverhandlung am 28. April 1999 in Wien-Simmering ausgetauschten bzw. ergän... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15101000E6J14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31985L0337 UVP-RL Art2 Abs1;31985L0337 UVP-RL Art4 Abs2;61996CJ0392 Kommission / Irland;AVG §8;EURallg;UVPG 1993 §17 Abs4;UVPG 1993 §19 Abs1;UVPG 1993 §2 Abs2;UVPG 1993 §24 Abs1 Z2;UVPG 1993 §3 Abs1;UVPG 1993 §30 Abs1;UVPG 1993 Anh2 Z3 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidun... mehr lesen...
Die 1950 geborene Beschwerdeführerin war seinerzeit mit dem am 14. September 1999 verstorbenen öffentlich-rechtlich Bediensteten der Landeshauptstadt Salzburg, H.M., und zwar vom 30. Jänner 1973 bis zum 11. Dezember 1979 und vom 12. März 1988 bis zum 1. Oktober 1990 (Rechtskraft der aus dem Alleinverschulden des H.M. erfolgten Scheidung mit 28. November 1990), verheiratet. Mit Schreiben vom 18. Oktober 1999 ersuchte die Beschwerdeführerin um Zuerkennung des Versorgungsbezuges gem... mehr lesen...
Index: L24005 Gemeindebedienstete Salzburg65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: MagistratsbeamtenG Salzburg 1981 §2 Abs1 idF 2000/007;MagistratsbeamtenG Salzburg 1981 Anl Z7;PG 1965 §19 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/12/0127 E 28. Mai 1997 RS 1 Stammrechtssatz Gem § 19 PG tritt der Bund in die Unterhaltspflicht eines verstorbenen Beamten gegenüber seiner geschiedenen früheren Ehefrau mit der Maßgabe ein... mehr lesen...
Index: L24005 Gemeindebedienstete Salzburg20/02 Familienrecht65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: EheG §66;MagistratsbeamtenG Salzburg 1981 §2 Abs1 idF 2000/007;MagistratsbeamtenG Salzburg 1981 Anl Z7;PG 1965 §19 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0295 E 25. Jänner 1995 RS 1 Stammrechtssatz Für den Anspruch auf den Versorgungsgenuß der früheren Ehefrau kommt es nicht auf den Verschuldensausspruch im Sch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehegattin eines am 8. April 1999 verstorbenen Bundesbeamten des Ruhestandes. Über Antrag der Beschwerdeführerin stellte die Pensionsbehörde erster Instanz mit Bescheid vom 29. Juni 1999 fest, dass der Beschwerdeführerin ab 1. Mai 1999 gemäß § 19 Abs. 1, 2 und 4 Z. 1 in Verbindung mit den §§ 14, 15 und 15a des Pensionsgesetzes 1965 (= PG 1965) ein Versorgungsgenuss von monatlich brutto S 9.252,10 gebührt. In der Begründung: dieses Beschei... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs1a;PG 1965 §19 Abs4 Z2;PG 1965 §63 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/12/0263 E 21. Jänner 1998 RS 4 Stammrechtssatz Sofern als Titel für den Unterhaltsanspruch sowohl § 19 Abs 1 PG als auch § 19 Abs 1a PG in Frage kommen ist der Versorgungsbezug, soweit die tatsächlich bezogenen Unterhaltsleistungen den gesetzlichen Unterhaltsansp... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau des am 28. Juni 1999 verstorbenen Hauptschuloberlehrers i.R. Herbert Posautz. Diese Ehe wurde mit Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 29. Dezember 1986 geschieden. Einen Ausspruch nach § 61 Abs. 3 Ehegesetz enthielt dieses Urteil nicht. Der frühere Ehemann der Beschwerdeführerin verpflichtete sich sodann l... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §38;AVG §69 Abs1 Z3;LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Sowohl § 19 Abs 1 als auch Abs 6 PG knüpfen an das Vorliegen eines gerichtlichen Urteiles - nur ein solcher Titel steht im Beschwerdefall dem geschiedenen früheren Ehegatten des verstorbenen Beamten zu -, das ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Zum Anspruch auf Versorgungsbezug nach § 19 PG, insbesondere zum Verhältnis zwischen Abs 1 und Abs 6 der genannten Bestimmung, hat der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 24.9.1997, 95/12/0151, ausgeführt, dass die
Begründung: des Anspruches des fr... mehr lesen...
Der am 2. Februar 1998 verstorbene emeritierte Univ.Prof. Dr. X, dem außer seinem Ruhebezugsanspruch nach dem Pensionsgesetz 1965 auch Versorgungansprüche nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zustanden, war in erster Ehe vom 9. August 1941 bis zu dem am 30. Dezember 1975 in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 17. Dezember 1975, 5 Cg 602/75, mit Frau R. X. verheiratet. Die Ehe wurde aus Verschulden des beklagten Ehemannes geschiede... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs1a;PG 1965 §19 Abs4 Z1;PG 1965 §19 Abs4 Z2;PG 1965 §19 Abs5;
Rechtssatz: Die tatsächliche (durchschnittliche) Leistung des Unterhaltes ist für die Ermittlung des Versorgungsgenusses nach § 19 Abs 4 Z 2 PG nur im Fall des § 19 Abs 1a PG von Bedeutung, während es im Anwendungsbereich des § 19 Abs 1 PG bei der Bemessung des Versorgungsgenuss... mehr lesen...
I. Die mitbeteiligte Partei (mP) beantragte beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur geothermischen und balneologischen Nutzung von Thermalwasser im Thermenzentrum G. sowie zur Errichtung und zum Betrieb der hiefür dienenden Anlagen. An der vom LH am 13. August 1996 durchgeführten mündlichen Verhandlung nahmen auch Vertreter der erst- und zweitbeschwerdeführenden Partei teil. Der Vertreter der erstbeschwerdeführenden Partei beant... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §29 Abs5 Z6;B-VG Art49 Abs1;GewO 1994 §75 Abs3;UVPG 1993 §19 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §102;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/07/0227 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau eines am 14. September 1992 verstorbenen Ministerialrates i.R. Die Scheidung der am 27. Mai 1939 geschlossenen Ehe erfolgte über Klage der Beschwerdeführerin mit Urteil des Landesgerichtes für ZRS Wien vom 25. Juni 1975 gemäß § 49 EheG aus dem Verschulden des Mannes. Mit gleichem Datum wurde ein Vergleich geschlossen, dessen Punkt 1 lautet: "1) Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin beginnend mit dem auf die Verkündung des Sch... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs4;
Rechtssatz: Eine Vereinbarung über die Höhe des Unterhaltsanspruches des früheren Ehegatten nur für die Zeit nach dem Tod des Beamten wäre sowohl als Vertrag zulasten eines Dritten (Bund) als auch im Hinblick auf die Regelung des § 19 PG unwirksam. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1996... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau eines am 22. November 1993 verstorbenen emeritierten ordentlichen Hochschulprofessors. Gleichzeitig mit der Scheidung aus Verschulden des Verstorbenen wurde am 17. November 1959 folgender Unterhaltsvergleich geschlossen: "1. Der Beklagte K verpflichtet sich, nachfolgende Unterhaltsleistungen, ab Rechtskraft der Ehescheidung, ab Ersten eines jeden Monates im vorhinein, zu erbringen und zwar: a) an Dr. A, einen Unterhaltsbetrag vo... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426;
Rechtssatz: Jede Erhöhung der Unterhaltsleistung ist, um für die Bemessung des Versorgungsbezuges relevant zu sein, grundsätzlich an die gleichen Formerfordernisse wie die Unterhaltsvereinbarung nach § 19 Abs 1 PG gebunden (Hinweis E 24.9.1997, 95/12/0151), auch wenn sie vor dem letzten Jahr vor dem Sterbetag des Beamten e... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs1a;PG 1965 §19 Abs4 Z2;PG 1965 §63 Abs3;
Rechtssatz: Sofern als Titel für den Unterhaltsanspruch sowohl § 19 Abs 1 PG als auch § 19 Abs 1a PG in Frage kommen ist der Versorgungsbezug, soweit die tatsächlich bezogenen Unterhaltsleistungen den gesetzlichen Unterhaltsanspruch nicht übersteigen, nach § 19 Abs 4 Z 2 PG und unter Berücksichtigu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426;
Rechtssatz: Gegen § 19 Abs 1 und Abs 6 PG bestehen beim VwGH keine verfassungsrechtlichen Bedenken. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1995120263.X05 Im RIS seit 22.10.2001 mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs6 idF 1985/426;
Rechtssatz: Der Tatsache der Zahlung einer erhöhten Unterhaltsleistung durch den Verpflichteten, wenn auch in Form eines Dauerauftrages, iVm deren Annahme durch die Begünstigte kann nicht die Bedeutung einer "schriftlichen Vereinbarung" zukommen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWG... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau eines am 9. Februar 1997 im Ruhestand verstorbenen Landeslehrers. Ihre am 4. Juni 1965 mit dem Verstorbenen geschlossenen Ehe wurde mit rechtskräftigem Beschluß des Bezirksgerichtes X. vom 19. Oktober 1995 gemäß § 55a Ehegesetz geschieden. Der Scheidung im Einvernehmen lag eine in Form eines Notariatsaktes v... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/19 89/12/0196 1 Stammrechtssatz Der Bemessung des Versorgungsbezuges des früheren Ehegatten gem § 19 Abs 4 Satz 1 PG ist nicht etwa ein abstrakter, sich aus dem Gesetz ergebender Anspruch zu Grunde zu legen; entscheidend ist vielmehr allein der Anspruch, wie er auf Grund eines der im § 19... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau eines am 25. November 1994 verstorbenen Mittelschulprofessors. In dem am 21. Jänner 1992 zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem früheren Ehegatten abgeschlossenen gerichtlichen Vergleich, der ihrer einvernehmlichen Scheidung nach § 55a Ehegesetz zugrunde gelegt worden war, wurde hinsichtlich des Ehegattenunterhaltes folgendes vereinbart: "1. Unter Berücksichtigung seiner derzeitigen Einkommens- und Vermögensverhältnisse verpflich... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §19 Abs1;PG 1965 §19 Abs4 Z1 idF 1994/016; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/19 89/12/0196 1 Stammrechtssatz Der Bemessung des Versorgungsbezuges des früheren Ehegatten gem § 19 Abs 4 Satz 1 PG ist nicht etwa ein abstrakter, sich aus dem Gesetz ergebender Anspruch zu Grunde zu legen; entscheidend ist vielmehr allein der Anspruch, wie er auf Grund e... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde und dem vorgelegten, angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist die frühere Ehefrau eines am 27. Dezember 1996 im Ruhestand verstorbenen Richters. Ihre am 14. August 1939 mit dem Verstorbenen geschlossene Ehe wurde mit einem näher bezeichneten Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 22. Juli 1955 rechtskräftig geschieden. Gemäß dem vor diesem Gericht am 22. Juli 1955 abgeschlossenen Ve... mehr lesen...
