Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Am 28.04.2025 stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) den Antrag auf Feststellung ihres Anspruches auf Witwenversorgungsbezug nach ihrem am XXXX verstorbenen Ehegatten, Herrn Bundesminister a.D. XXXX . 1.1. Am 28.04.2025 stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) den Antrag auf Feststellung ihres Anspruches auf Witwenversorgungsbezug nach ihrem am römisch 40 verstorbenen Ehegatten, Herrn Bundesminister a.D. r... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice (im Folgenden: belangte Behörde) stellte mit Bescheid vom 29.04.2025 fest, dass die Beschwerdeführerin die Anspruchsvoraussetzungen auf Versorgungsbezug nach § 14 Pensionsgesetz 1965 als Hinterbliebene des am XXXX verstorbenen Ehegatten, Herrn Mag. XXXX , erfülle. Weiters stellte die Behörde fest, dass sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 04.03.2024 festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.02.2024 an als Hinterbliebene ihres am 12.01.2024 verstorbenen Ehegatten, Herrn Gruppeninspektor i.R. XXXX , ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 273,25 gebührt. Dieser bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 18.02.2021, Zl. XXXX , festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.12.2020 an als Hinterbliebene ihres am 12.11.2020 verstorbenen Ehegatten ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 1.516,38 gebührt. Dieser besteht aus einem Versorgungsgenuss von € 1.281,62 sowie einer Nebenge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) hat nach dem Tod ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten, am XXXX einen Antrag auf Zuerkennung von Witwenversorgungsbezug gestellt. 1.2. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) vom 14.11.2017, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass der BF als Hinterbliebener ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten ab 01.10.2017 ein Versorgungsbezug nach dem PG in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) hat nach dem Tod ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten, einen Antrag auf Zuerkennung von Witwenpension gestellt. 1.2. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) vom 12.03.2020, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass der BF als Hinterbliebene ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten ab dem auf den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom XXXX , GZ XXXX , wurde die zwischen Frau Mag. XXXX (in der Folge BF) und XXXX , geboren am XXXX , am XXXX geschlossene Ehe gemäß § 55a Ehegesetz geschieden. Der Beschluss erwuchs am selben Tag in Rechtskraft. Zugleich verpflichtete sich Herr XXXX am selben Tag im gerichtlich abgeschlossenen Vergleich, XXXX , unter anderem der BF ab 01.10.1999 einen monatlichen Unterhalt in der Höhe ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Bescheid vom 28.03.2019, Zl: XXXX , festgestellt, dass Vizeleutnant XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 01.04.2019 an als Hinterbliebener seiner am 07.03.2019 verstorbenen Ehegattin, Frau Amtsrätin i.R. XXXX , ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 366,03 gebührt. Dieser Versorgungsbezug bestehe aus einem Versorgungsgenuss von... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mag. XXXX (in der Folge Beschwerdeführerin ) befindet sich seit dem 01.09.2013 im Ruhestand. 1. Mag. römisch 40 (in der Folge Beschwerdeführerin ) befindet sich seit dem 01.09.2013 im Ruhestand. 2. Mit Bescheid vom 02.10.2015, XXXX wurde der Antrag der Beschwerdeführerin von der BVA, wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Begründend führte belangte Behörde aus, mit Bescheid vom 19. März 2015, GZ: 3395 - 310... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA), Pensionsservice, vom 07.05.2015, XXXX, wurde der Antrag von Frau XXXX (Beschwerdeführerin) auf Wiederaufnahme der mit Bescheiden des Bundespensionsamtes vom 05.06.2002, XXXX, sowie vom 29.11.2002, XXXX, und der belangten Behörde vom 10.01.2012, XXXX, rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren betreffend die Bemessung des Ruhegenusses, der Nebengebührenzulage und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte mit einem entsprechenden Antragsformular samt Beiblätter vom 22.07.2014 beim Pensionsservice der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden kurz: BVA) den Antrag auf Zuerkennung eines Witwenversorgungsbezuges. Im Fragebogen gab die Antragstellerin unter einem an, dass sie zum Zeitpunkt der Antragstellung ein monatliches Gehalt in der Höhe von brutto € 1.177,42 be... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) stellte mit einem entsprechenden Antragsformular samt Beiblätter vom 30.6.2014 bei der Österreichischen Post AG den Antrag auf Zuerkennung eines Witwenversorgungsbezuges. Im Fragebogen gab die BF unter einem an, dass sie zum Zeitpunkt der Antragstellung ein monatliches Gehalt in der Höhe von brutto € 4.073,70 beziehe. römisch eins.1. Die Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Aufgrund des Ablebens des Ehegatten der Beschwerdeführerin - einem Vizeleutnant i.R. - am 1.5.2013 ersuchte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 13.5.2013 um Übermittlung diverserer Unterlagen. Im mitübermittelten Fragebogen gab die Beschwerdeführerin u.a. an, in den Jahren 2011 und 2012 Einkünfte aus einer unselbständigen Tätigkeit und einer ... mehr lesen...
