Begründung: Am 16. 8. 2000 lieferte die Zweitbeklagte mit einem bei der klagenden Partei haftpflichtversicherten Traktor (dessen Halter ihr Gatte war) Bauholz zur Wohnung des Erstbeklagten. Dort angekommen hielt sie an, ohne jedoch den Motor abzustellen. Der wegen einer Fußverletzung behinderte Erstbeklagte benötigte zum Absteigen vom Traktor länger als die Zweitbeklagte vermutete, sodass sie zu früh und ruckartig wiederum anfuhr und dabei die Hand des Erstbeklagten zwischen Fahrz... mehr lesen...
Begründung: Der Beklagte bewohnt mit seiner Familie ein Haus in D*****. Nach Absprache mit dem Beklagten begab sich die bei der Klägerin sozialversicherte Margit F***** am 29.7.1992 gegen 11.40 Uhr zum Wohnhaus des Beklagten, um dort etwas abzuholen. Sie wurde von dem damals allein im Haus befindlichen zehnjährigen Sohn des Beklagten eingelassen und nahm sogleich Rauchgeruch wahr. Sie öffnete daraufhin die Küchentüre und sah, daß die gesamte Küche voll Rauch war. Dieser Rauch ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1014 StGB §95 ABGB § 1014 heute ABGB § 1014 gültig ab 01.01.1812 StGB § 95 heute StGB § 95 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Jänner 1962 geborene, sohin zu den Tatzeiten jugendliche Schlosserlehrling Friedrich A der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB. (Punkt 1 des Schuldspruchs), der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Jänner 1962 geborene, sohin zu den Tatzeiten jugendliche Schlosserlehrling Friedrich A der Vergehen der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29. August 1963 geborene (jugendliche) Angeklagte Erich A der Vergehen 1.) der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 StGB und 2.) des Imstichlassens eines Verletzten nach § 94 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 23. März 1979 in Vöcklabruck zu 1.): als Mopedlenker den die Fahrbahn der Brucknerstraße - in seiner Fahrtrichtung gesehen - von links nach rechts überquerenden 70-jährigen Fußgeher Alois B infolge verspätete... mehr lesen...
Norm: StGB §9 Abs2 StGB §94 StGB §95 StVO §4 Abs2 StGB § 9 heute StGB § 9 gültig ab 01.01.1975 StGB § 94 heute StGB § 94 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §95 StGB § 95 heute StGB § 95 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 95 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Unglücksfall ist ein plötzlich eintretendes (auch von ei... mehr lesen...
Norm: StGB §95 StGB § 95 heute StGB § 95 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 95 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Die Hilfeleistungspflicht des § 95 StGB ist eine allgem... mehr lesen...
Norm: StGB §94 StGB §95 StGB § 94 heute StGB § 94 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 94 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 95 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §95 StGB § 95 heute StGB § 95 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 95 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015
Rechtssatz:
Die Hilfeleistungspflicht nach § 95 StGB ist von dem zu... mehr lesen...
Norm: ABGB §1311 IIb StGB §6 D StGB §80 A StGB §88 A StGB §94 StGB §95 ABGB § 1311 heute ABGB § 1311 gültig ab 01.01.1812 StGB § 6 heute StGB § 6 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §94 StGB §95 StVO §4 Abs2 StGB § 94 heute StGB § 94 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 94 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 95 heute ... mehr lesen...
Norm: StGB §94 StGB §95 StGB § 94 heute StGB § 94 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 94 gültig von 01.01.1975 bis 31.12.2015 StGB § 95 heute ... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIo ABGB §1294 StG §1 FStG §335 C StGB §2 D StGB §95 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 1294 heute ABGB § 1294 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
