Entscheidungen zu § 188 StGB

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-22 von 22

TE Vwgh Erkenntnis 2008/5/6 2005/01/0464

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Vizepräsident Dr. Thienel und die Hofräte Dr. Blaschek, Dr. Kleiser, Mag. Nedwed und Dr. Hofbauer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Petritz, über die Beschwerde des G K in Graz, vertreten durch Mag. Dr. Anton Karner und Mag. Dr. M... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 06.05.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/5/6 2005/01/0464

Rechtssatz Im vorliegenden Fall kann der Behörde nicht entgegen getreten werden, wenn sie unter Berücksichtigung des Gesamtverhaltens des Fremden, insbesondere aber wegen der nur neun Monate vor der gegenständlichen Entscheidung der Behörde vom 10. August 2005 über den Antrag auf Verleihung der Staatsbürg... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 06.05.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2005/11/30 2003/18/0316

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Stummer, über die Beschwerde des E, geboren 1979, vertreten durch Dr. Martin Dellasega ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.11.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2005/2/17 2005/18/0026

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Dr. Trefil, über die Beschwerde des S, (geboren 1972), vertreten durch Mag. Ralf Mössler, Re... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.02.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2005/1/18 2004/18/0025

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Dr. Trefil, über die Beschwerde des R in L, geboren 1987, vertreten durch das Land Ober... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.01.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/28 2004/18/0150

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Stummer, über die Beschwerde des M, (geboren 1985), vertreten durch Mag. Andreas Jakaub... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 28.09.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/7 2001/18/0045

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Thurin, über die Beschwerde der M, geboren 1972, vertreten durch Mag. Christian Schönhu... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.09.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/5/19 2001/18/0074

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein der Schriftführerin Mag. Lier, über die Beschwerde des M in W, geboren 1964, vertreten durch Dr. Josef Unterweg... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.05.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/3/31 99/18/0462

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Stummer, über die Beschwerde des S, geboren 1951, vertreten durch Mag. Dr. Ingrid Weber... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/3/31 2004/18/0026

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zeizinger und die Hofräte Dr. Rigler, Dr. Handstanger, Dr. Enzenhofer und Dr. Strohmayer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Stummer, über die Beschwerde des D, (geboren 1977), vertreten durch Dr. Wolfgang Weber,... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2004

TE Vwgh Erkenntnis 1998/3/10 97/08/0110

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Knell und die Hofräte Dr. Müller, Dr. Novak, Dr. Sulyok und Dr. Nowakowski als Richter, im Beisein der Schriftführerin Mag. Winkler, über die Beschwerde des Dr. GV in Wien, vertreten durch Mag. Wolfgang Friedl, Rechtsanwalt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.03.1998

RS Vwgh Erkenntnis 1998/3/10 97/08/0110

Stammrechtssatz Auf die Einkommensverhältnisse, Vermögensverhältnisse und Familienverhältnisse des Betreff enden muß bei der Anordnung einer Ordnungsstrafe gemäß § 34 AVG weder aus dem Titel der unmittelbaren oder analogen Anwendung des § 19 Abs 2 letzter Satz VStG noch auf Grund der Heranziehung allgemei... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.03.1998

TE Vwgh Erkenntnis 1996/12/17 95/01/0421

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Dorner sowie den Senatspräsidenten Dr. Fürnsinn und die Hofräte Dr. Kremla, Dr. Händschke und Dr. Rigler als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Klebel, über die Beschwerde des T in S, vertreten durch Dr. A, Rechtsan... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.12.1996

RS Vwgh Erkenntnis 1996/12/17 95/01/0421

Rechtssatz Kein RS Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 17.12.1996

TE Vwgh Erkenntnis 1994/5/30 92/10/0469

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Präsident Dr. Jabloner und die Hofräte Dr. Waldner, Dr. Novak, Dr. Mizner und Dr. Bumberger als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Kopp, über die Beschwerde des E in F, vertreten durch Dr. H, Rechtsanwalt in F, gegen den Bescheid der T... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1994

RS Vwgh Erkenntnis 1994/5/30 92/10/0469

Rechtssatz Auf die Einkommensverhältnisse, Vermögensverhältnisse und Familienverhältnisse des Betreff enden muß bei der Anordnung einer Ordnungsstrafe gemäß § 34 AVG weder aus dem Titel der unmittelbaren oder analogen Anwendung des § 19 Abs 2 letzter Satz VStG noch auf Grund der Heranziehung allgemeiner G... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1994

RS Vwgh Erkenntnis 1994/5/30 92/10/0469

Rechtssatz Bei der Anordnung von Ordnungsstrafen gemäß § 34 AVG ist die Anwendung der Prinzipien des materiellen Verwaltungsstrafrechts oder überhaupt des allgemeinen Strafrechts nicht geboten. Schlagworte Verwaltungsrecht allgemein Rechtsquellen VwRallg1 Im ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1994

TE Vwgh Erkenntnis 1991/1/25 89/10/0021

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Kirschner und die Hofräte Mag. Onder und Dr. Puck als Richter, im Beisein der Schriftführerin Regierungskommissär Mag. Kirchner, über die Beschwerde des N gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarl... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.01.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/1/25 89/10/0021

Rechtssatz Es besteht keine Subsidiarität der Verwaltungsübertretung nach Art IX Abs 1 Z 1 EGVG gegenüber einem Straftatbestand des StGB. Im RIS seit 25.01.1991 Zuletzt aktualisiert am 17.06.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.01.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1989/12/14 89/16/0185

Rechtssatz Die persönliche Begehung einer Tat und die Verantwortung für fremdes Handeln stellen völlig verschiedene Verhaltenstypen dar. Das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen wird strafrechtlich im Unterschied zum Zivilrecht (§ 1313a ABGB) nicht als Verschulden des Auftraggebers gewertet. Wer als Anges... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 14.12.1989

RS Vwgh Erkenntnis 1988/4/13 88/01/0095

Rechtssatz Ausführungen dazu, dass bei strafgerichtlichen Verurteilungen nach § 83 Abs 1 und §§ 15, 269 Abs 1, 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 4 StGB der Versagungstatbestand des § 25 Abs 3 lit d PassG als erfüllt angesehen werden kann. Im RIS seit 29.08.2006 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.04.1988

RS Vwgh Erkenntnis 1988/3/23 88/01/0008

Rechtssatz Hat der Fremde ein Verhalten gesetzt, das objektiv geeignet ist, strafgerichtliche Tatbestände (hier: Entwendung und Erschleichung einer Leistung), zu erfüllen, und ist eine Verurteilung des Fremden nur deswegen nicht erfolgt, weil die hierfür erforderliche Ermächtigung des jeweils Verletzten n... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 23.03.1988

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