Entscheidungen zu § 19 GehG

Bundesverwaltungsgericht

6 Dokumente

Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2022/3/22 W213 2010548-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.03.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/11 W259 2234848-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom XXXX 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um Zuerkennung einer Belohnung für das vorangegangene Jahr. 2. Mit Schreiben vom XXXX 2018 führte er ergänzend aus, dass wie in den durchzuführenden Ermittlungen festgestellt werden könne, sei das Engagement des Beschwerdeführers über die normale Diensterfüllung hinausgegangen und seine überdurchschnittliche Belastung wäre gegeben. Der Beschwerdeführer halte daher seinen Antrag aufrech... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/8 W257 2203258-1

Zu A) I. Begründung: bzw. zu A) II.
Entscheidungsgründe: 1.       Verfahrensgang 1.1.    Mit Bescheid vom 09.04.2015, Zl.: 180.500/0169-Personal/2015, wurde durch die belangte Behörde, dem Bundesamt für Buchhaltungsagentur, (in der Folge kurz „belBeh“ genannt) in Spruchpunkt 2) festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“ genannt) keine Leistungsabgeltung für den Zeitraum Oktober 2013 bis September 2014 gewährt wurde, da seine Vorgesetzten im Beurteilungszeitraum di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/9 W246 2223541-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter (Vizeleutnant), beantragte mit Schreiben vom 21.12.2016 die „bescheidmäßige Feststellung auf Zuerkennung einer Ausbilderbelohnung/BA-Prämie“ für die Jahre 2013 bis 2016 in der Höhe von insgesamt € 3.730,--. Dabei führte er aus, dass er als Wirtschaftsunteroffizier/Kanzleiunteroffizier (in der Folge: WiUO/KzlUO) für die Ausbildung von Soldate... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/1 W246 2232708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 04.02.2019 beantragte die Beschwerdeführerin, eine in einem öffentlich-rechtlichem Dienstverhältnis stehende Beamtin des Exekutivdienstes, eine Belohnung für von ihr durchgeführte Übersetzungsarbeiten gemäß dem Erlass des Bundesministeriums für Inneres (in der Folge: BMI) vom 02.09.2013, Zl. XXXX , für den Zeitraum von Juni 2018 bis Jänner 2019. Sollte ihrem Antrag nicht entsprochen werden, begehrte sie die „Feststellung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W122 2205137-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Antrag vom 16.10.2017 ersuchte der Beschwerdeführer um Zuerkennung einer Belohnung für das vorangegangene Jahr. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 04.01.2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen sein Anbringen zu konkretisieren. Hierauf replizierte der Beschwerdeführer am 22.01.2018 insoweit, als er die Zuerkennung einer Belohnung für einzelne Mitarbeiter der Organisationseinheit zitierte: "Für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

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