Entscheidungen zu § 13b Abs. 4 GehG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Erkenntnis 2025/8/12 W246 2295698-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/3/25 W213 2254309-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.03.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/24 W122 2248699-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/5/3 W244 2251741-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/15 W244 2197648-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Aufgrund einer Erkrankung konnte der Beschwerdeführer ab 05.11.2012 seinen Dienst beim Stadtpolizeikommando XXXX für längere Zeit nicht ausüben. Das Referat für Organisation und Dienstbetrieb des Stadtpolizeikommandos XXXX erstattete am 06.12.2012 eine Meldung an die Dienstbehörde betreffend die Einstellung der Nebengebühren des Beschwerdeführers gemäß § 15 Abs. 5 Gehaltsgesetz 1956 (in der Folge: GehG 1956).... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/23 W213 2204210-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin steht als Fachoberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Die am römisch 40 geborene Beschwerdeführerin steht als Fachoberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben vom 30.04.2010 verbessert mit Formularantrag vom 14.12.2010 beantragte die Beschwerdeführerin gemäß § 113 Abs. 10 GehG die Neufestsetzung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/22 W221 2164421-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheid des Kommando Luftstreitkräfte vom 26.05.2017 wurde ausgesprochen, dass dem Beschwerdeführer für die im Zeitraum vom März 2013 bis Februar 2016 geleisteten Flugminuten im Zuge von Auslandsverwendungen nach § 1 Z 1 des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) iVm § 1 Auslandszulagen- u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/9 W128 2113553-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Wirksamkeit vom 1. Mai 2006 wurde auf eine Planstelle der Verwendungsgruppe A 2, Funktionsgruppe 2 im Planstellenbereich des Bundesministers für Finanzen mit der Auflage ernannt, die Prüfung für den gehobenen Dienst bis 30.04.2008 abzulegen. Mit Wirksamkeit vom 13.05.2008 wurde der Beschwerdeführer zum Teamexperten (Prüfer) der Verwendungsgruppe A 2 zeitlich befristet bestellt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2016/7/7 W213 2017792-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist besoldungsmäßig in die Verwendungsgruppe A3, Funktionsgruppe 5 ernannt. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist besoldungsmäßig in die Verwendungsgruppe A3, Funktionsgruppe 5 ernannt. Im Zeitraum vom 01.01.1995 bis zum 31.12.2002 war er beim ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.07.2016

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