Norm: ABGB §768 Z4ABGB §772
Rechtssatz: a) Bei der Beurteilung des Enterbungsgrundes des § 768 Z 4 ABGB muß einerseits auf die Zeitanschauung, somit auf die - sich auch wandelnden - allgemeinen Wertevorstellungen einer Gesellschaft, andererseits auf die Anschauungen und den gesellschaftlichen Lebenskreis des Erblassers - muß doch die Lebensart geeignet sein, das Ansehen der Familie in der Öffentlichkeit herabzusetzen - und schließlich darauf Rü... mehr lesen...
Norm: ABGB §772
Rechtssatz: Der spätere Wegfall eines Enterbungsgrunds (also nach der Enterbung in einer letztwilligen Erklärung) ist ohne Belang, weil die einmal ausgesprochene (rechtmäßige) Enterbung nur durch einen ausdrücklichen, in der gesetzlichen Form erklärten Widerruf (§ 772 ABGB) aufgehoben werden kann. Entscheidungstexte 1 Ob 95/97w Entscheidungstext OGH 29.04.1997 1 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §772ABGB §863 AABGB §863 M
Rechtssatz: Der Widerruf ist entgegen dem vom Gesetzeswortlaut erweckten Anschein nicht bloß ausdrücklich, sondern auch stillschweigend möglich, erfordert aber jedenfalls eine besondere Erklärung, wie sie bei letztwilligen Anordnungen notwendig ist, während ein nur aus gewissen Umständen zu folgernder Widerruf nicht genügt. Entscheidungstexte 10 Ob 2379/9... mehr lesen...
Norm: ABGB §540ABGB §767ABGB §772
Rechtssatz: Auch die stillschweigende ( wirksame ) Enterbung wird nur durch eine formgerechte letztwillige Verfügung, nicht durch die bloße Verzeihung aufgehoben. Dies gilt auch für die auf Erbunwürdigkeit beruhende Enterbung. Entscheidungstexte 1 Ob 569/56 Entscheidungstext OGH 07.11.1956 1 Ob 569/56 10 ... mehr lesen...
