Norm: ABGB §677 ABGB §685 ABGB § 677 heute ABGB § 677 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ABGB § 677 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2016 ABGB § 685 heute ... mehr lesen...
Norm: ABGB §677ABGB §678ABGB §779
Rechtssatz: Das Pflegevermächtnis (§§ 677 f ABGB) ist ein Vermächtnis iSd § 779 Abs 2 ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden Schulden und Lasten (§ 779 Abs 1 ABGB). Es ist daher bei der Berechnung des Pflichtteils nicht zu berücksichtigen. Entscheidungstexte 2 Ob 198/20m Entscheidungstext OGH ... mehr lesen...
Die Klägerin brachte vor, daß der am 8. September 1946 verstorbene Ladislaus W. ihr als seiner langjährigen Wirtschafterin in einem Kodizill die erblasserische Wohnung samt allen darin befindlichen Möbeln, Einrichtungsgegenständen, Wäsche und Kleidern vermacht habe. Er habe ihr ferner das unentgeltliche Wohnrecht in der in seinem Haus befindlichen Wohnung auf Lebenszeit zugesagt. Gemäß § 677 ABGB. gehöre zu dem Vermächtnis der Wohnung samt Möbeln usw. auch der in der Wohnung befindlic... mehr lesen...
Norm: ABGB §677
Rechtssatz: Unter das Vermächtnis der Wohnung mit allem darin befindlichen Inventar im Sinne des § 677 ABGB fällt auch der Schmuck ( vgl GlU 1341 ). Entscheidungstexte 6 Ob 180/61 Entscheidungstext OGH 10.05.1961 6 Ob 180/61 Veröff: SZ 34/73 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1961:RS0015312... mehr lesen...
