Norm: ABGB §520 ABGB §613 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 613 heute ABGB § 613 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 ABGB §1118 A1 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1118 heute ABGB § 1118 gültig ab 01.01.1812
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Norm: ABGB §520 ABGB §1118 A1 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1118 heute ABGB § 1118 gültig ab 01.01.1812
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Entscheidungsgründe: Die Streitteile - der Kläger ist der Stiefsohn der Beklagten - sind als Testamentserben ihres am 31. 3. 1996 verstorbenen Ehegatten bzw Vaters Richard D***** je zur Hälfte bücherliche Eigentümer einer bebauten Liegenschaft in S*****. Entsprechend einer testamentarischen Anordnung des Erblassers ist ob dem Hälfteanteil des Klägers die Dienstbarkeit des lebenslänglichen und unentgeltlichen Fruchtgenussrechtes zu Gunsten der Beklagten einverleibt. Das Testament e... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist Alleineigentümer einer als Grünland (Wiese) landwirtschaftlich genutzten und derzeit verpachteten Liegenschaft. Der Beklagte war Alleineigentümer der über eine Länge von 190 m im Norden anrainenden Liegenschaft mit dem GSt 713/3 Wald. Mit Schenkungsvertrag vom 26.September 1985 übertrug der Beklagte seine Liegenschaft an seine beiden Söhne, behielt sich jedoch die einverleibte Dienstbarkeit des lebenslangen und unentgeltlichen Fruchtgenußrechts vor. Noch... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 ABGB §613 EO §381 A ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 613 heute ABGB § 613 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagende Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 558 Grundbuch Innere Stadt Wien mit dem Haus Wien 1., Judenplatz 6. Auf Grund einer letztwilligen Anordnung des vormaligen Eigentümers stand der im Jahre 1979 verstorbenen Dr. Erika H***-H*** ein Fruchtgenuß am Hause zu. Mit Vertrag vom 24.April 1973 gab die Fruchtgenußberechtigte dem Beklagten im 5. Stock gelegenen Räume (Tür 6 a) "samt einem Teil des Dachbodens" in Bestand. Die Streitteile gehen übe... mehr lesen...
Norm: ABGB §513 ABGB §520 ABGB § 513 heute ABGB § 513 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812
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Norm: ABGB §520 ABGB §608 ABGB §613 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 608 heute ABGB § 608 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Der Kläger ist Eigentümer der Liegenschaft EZ. X.; die Beklagte hat an dieser Liegenschaft das Fruchtgenußrecht. Zum Gutsbestande dieser Liegenschaft gehören u. a. mehrere Waldparzellen. Die Beklagte hat um die Bewilligung der Schlägerung von 30 fm Nutzholz angesucht; die zuständige Bezirkshauptmannschaft erteilte am 16. März 1964 die Bewilligung. Der Kläger ist Eigentümer der Liegenschaft EZ. römisch zehn.; die Beklagte hat an dieser Liegenschaft das Fruchtgenußrecht. Zum Gutsbest... mehr lesen...
Norm: ABGB §513 ABGB §520 ABGB § 513 heute ABGB § 513 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812
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Die Klägerin begehrt, die beiden Beklagten als Berechtigte aus der ihnen zustehenden und ob der klägerischen Liegenschaft einverleibten Dienstbarkeit des Wohnungsrechtes schuldig zu erkennen, der klagenden Parteisicherstellung der Substanz nach der Vorschrift der §§ 1373, 1374 ABGB. zu leisten, wobei der wirkliche Wert dieser Sicherheit mindestens 25.000 S zu betragen habe. Zur Begründung: ihres Anspruches führen sie an, den Beklagten stunde an der im ersten Stock des klägerischen H... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 ABGB §1373 ABGB §1374 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1373 heute ABGB § 1373 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Mit Vereinbarung vom 21. November 1960 übergab Heinrich W. der Beklagten das ihm gehörige Kaffeehaus in P., mit dem dazugehörigen Objekt "zur Aufrechterhaltung ihrer Existenz". Die genannte Vereinbarung enthält u. a. noch folgende ausdrückliche Vertragsbestimmungen: "Miete oder Pacht ist keine zu bezahlen. Sollte Grete Maria W. (d. i. die Beklagte) ableben, geht der ganze Besitz, wie er übernommen wurde, wieder an Heinrich W. zurück." Die klagende Partei, die Verlassenschaft nach ... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Bei Überlassung eines Unternehmens zur Aufrechterhaltung der Existenz des Berechtigten wird ein einem Fruchtgenuß ähnliches Rechtsverhältnis begründet. Der Eigentümer des Unternehmens kann daher in analoger ... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz:
Analoge Anwendbarkeit des § 520 ABGB auf ein dem Fruchtgenuß ähnliches obligatorisches Rechtsverhältnis. Analoge Anwendbarkeit des Paragraph 520, ABGB auf ein dem Fruchtgenuß ähnliches obligatorisches Rechts... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz: "Billige Abfindung" bei Fruchtgenuß an einem Unternehmen. Entscheidungstexte 3 Ob 11/58 Entscheidungstext OGH 11.03.1958 3 Ob 11/58 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §513 ABGB §520 ABGB § 513 heute ABGB § 513 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: ABGB §520 EO §97 ABGB § 520 heute ABGB § 520 gültig ab 01.01.1812 EO § 97 heute EO § 97 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 ... mehr lesen...
