Entscheidungen zu § 388 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

10 Dokumente

Entscheidungen 1-10 von 10

TE OGH 1989/1/26 6Ob510/89

Entscheidungsgründe: Der Kläger verlor am Samstag, dem 31. März 1984, als Schifahrer in einem durch Schilifte erschlossenen Gelände seine Herrenarmbanduhr. Diese Uhr besaß einen Zeitwert von 75.000,-- S. Der Kläger meldete seinen Verlust noch am selben Tag einem Gendarmeriebeamten. Ein unbekannt gebliebener Schifahrer fand die Uhr und übergab sie dem als Liftwart tätigen Beklagten. Der Beklagte nahm die Uhr an sich, berichtete am folgenden Morgen dem ihm im Liftunternehmen vorgese... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.01.1989

RS OGH 1989/1/26 6Ob510/89

Norm: ABGB §388 ff
Rechtssatz: Wurde ein Fundgegenstand einem Liftwart übergeben, so ist davon auszugehen, daß er den Fundgegenstand nicht zur Ausübung einer eigenen Herrschaft über die Sache, sondern ausschließlich zwecks Ausübung der Sachherrschaft durch den Liftunternehmer übergeben erhalten und übernommen hat. Fundrechtliche Verpflichtungen konnten daher nur diesen, nicht aber den Liftwart in eigener Person treffen. Ents... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.01.1989

TE OGH 1986/11/27 6Ob658/85

Begründung: Der Kläger verlor am Samstag, dem 31.März 1984, als Schifahrer im Gelände seine Herrenarmbanduhr der Marke Rolex mit Goldband. Er meldete seinen Verlust am selben Tag einem Gendarmeriebeamten. Ein Liftbediensteter fand die Uhr. Er brachte sie in das vom Beklagten gemeinsam mit dessen Ehefrau geführte Hotel. Die dort in der Rezeption tätige Hotelangestellte übernahm die Uhr. Eine zweite Hotelangestellte, die um die Mittagszeit den Dienst in der Rezeption übernahm, erkan... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.11.1986

RS OGH 1986/11/27 6Ob658/85

Norm: ABGB §388 ff
Rechtssatz: Hat Jemand im freien Gelände die nach den erkennbaren Umständen offenbar von einem Schifahrer verlorene Armbanduhr gefunden und diesen Fundgegenstand als solches in einem Hotel der dort tätigen Rezeptionistin übergeben, dann darf der Übergeber der gefundenen Uhr mangels gegenteiliger Erklärungen oder eindeutig auf einen gegenteiligen Willen hinweisenden Verhaltens aus deren Übernahme durch die Hotelangestellte ein... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 27.11.1986

TE OGH 1959/8/26 1Ob189/59

Die Klägerin verlangt, die Beklagte zur Rückzahlung des Betrages von 627 S 66 g s. A. zu verurteilen, weil sie ihr diesen Betrag irrtümlich als Finderlohn gezahlt habe. Die Beklagte beantragt, das Klagebegehren abzuweisen. Das Erstgericht gab statt. Es stellte fest: Die Beklagte ist Verkäuferin des Kaufhauses G. und in der Seidenabteilung beschäftigt. Während des Sommerräumungsverkaufes 1958 hatte sie zusammen mit einer Kollegin an einem Doppelpult in der Mitte der Seidenabteilu... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.08.1959

RS OGH 1959/8/26 1Ob189/59

Norm: ABGB §388
Rechtssatz: Eine zur Zeit des Sommerräumungsverkaufes von einer Kundin auf einem Ladentisch eines Großkaufhauses vergessene Tasche, die einige Zeit später von einer Verkäuferin entdeckt und ins Fundbüro des Kaufhauses getragen wird, ist keine verlorene Sache i.S. der §§ 388 ff ABGB. Entscheidungstexte 1 Ob 189/59 Entscheidungstext OGH 26.08.1959 1 Ob 189/59 J... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.08.1959

RS OGH 1952/11/27 IVZR178/52

Norm: ABGB §388 ff
Rechtssatz: Eine Platzanweiserin, die vertraglich verpflichtet ist, den Theaterraum auf verlorene Gegenstände zu durchsuchen und Fundsachen bei der Geschäftsleitung abzugeben, erwirbt den Besitz an den Fundsachen nicht für sich selbst, sondern als Besitzdienerin für ihren Arbeitgeber. Sie nimmt Fundgegenstände auch im Sinne der Fundvorschriften für den Arbeitgeber "an sich" und ist daher selbst keine Finderin im Rechtssinne. ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 27.11.1952

RS OGH 1949/6/2 3Os160/49

Norm: ABGB §388ABGB §401StG §171
Rechtssatz: Das seit Jahren im früheren Kampfgelände liegende verlassene Wehrmachtgerät ist regelmäßig zwar gewahrsamlos, aber nicht herrenlos. Entscheidungstexte 3 Os 160/49 Entscheidungstext OGH 02.06.1949 3 Os 160/49 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1949:RS0015031 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 02.06.1949

RS OGH 1932/6/28 1Ob409/32

Norm: ABGB §323ABGB §352ABGB §388
Rechtssatz: Begriff des Findens, des Verlierens und des Innehabens. Entscheidungstexte 1 Ob 409/32 Entscheidungstext OGH 28.06.1932 1 Ob 409/32 SZ 14/142 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1932:RS0010158 Dokumentnummer JJR_19320628_OGH0002_0010OB00409_... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.06.1932

RS OGH 1927/1/15 1Ob994/26

Norm: ABGB §388
Rechtssatz: Zum Begriffe der verlorenen Sache. Anspruch der Hausgehilfin auf Entlohnung für das Auffinden einer dem Dienstgeber entwendeten und versteckten Sache? Entscheidungstexte 1 Ob 994/26 Entscheidungstext OGH 15.01.1927 1 Ob 994/26 SZ 9/13 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1927:RS00121... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 15.01.1927

Entscheidungen 1-10 von 10