Norm: ABGB §1489 Satz1 IIAABGB §1489 Satz1 IIB
Rechtssatz: Die kurze Verjährung von Ersatzansprüchen (§ 1489 erster Satz ABGB) beginnt nicht vor dem tatsächlichen Eintritt des Schadens zu laufen. Anmerkung Bem: Der
Rechtssatz: wird wegen der Häufigkeit seiner Zitierung ("überlanger RS") nicht bei jeder einzelnen Bezugnahme, sondern nur fallweise mit einer Gleichstellungsindizierung versehen. Entscheidungstext... mehr lesen...
Norm: ABGB §1489 IAngG §29 Abs1 II6AngG §31AngG §34
Rechtssatz: Für den weitergehenden Schadenersatzanspruch im Sinne des § 29 Abs 1 AngG beziehungsweise des § 31 AngG ist eine Verkürzung der allgemeinen Verjährungsfrist des § 1489 ABGB nicht sachgerecht. Entscheidungstexte 8 ObA 273/95 Entscheidungstext OGH 30.11.1995 8 ObA 273/95 Veröff: SZ 68/228 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1489 IIA
Rechtssatz: Der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes 8 Ob 30/87, wonach die Verjährungsfrist erst zu laufen beginne, wenn der Geschädigte die Schwere seiner Verletzung intellektuell erfaßt habe, kann nicht gefolgt werden. Entscheidungstexte 2 Ob 93/95 Entscheidungstext OGH 23.11.1995 2 Ob 93/95 European ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1489 Satz1 IIAABGB §1489 Satz1 IIBAHG §6 Abs1
Rechtssatz: Die schon eingetretenen und die aus demselben Schadensereignis voraussehbaren künftigen Schäden (Teil[folge]schäden) bilden verjährungsrechtlich eine Einheit. Diese Folgeschäden lösen verjährungsrechtlich keinen gesonderten Fristenlauf aus. Der drohenden Verjährung des Ersatzanspruchs für solche Folgeschäden ist mit einer Feststellungsklage innerhalb der Verjährungsfrist zu b... mehr lesen...
Norm: ABGB §932 VABGB §933 IIABGB §1167ABGB §1489 IIA
Rechtssatz: Verweigert der Besteller die Verbesserung, ist er so zu behandeln, als hätte er sie nicht begehrt. Der Lauf der Verjährungsfrist beginnt dann - Kenntnis von Ersatzpflichtigem und Schaden vorausgesetzt - mit Übergabe der Sache. Entscheidungstexte 1 Ob 573/95 Entscheidungstext OGH 22.11.1995 1 Ob 573/95 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1489 IIAABGB §1489 IIB
Rechtssatz: Die kurze Verjährungszeit beginnt zwar nicht vor dem tatsächlichen Eintritt der Rechtsgutverletzung (also des "Primärschadens oder Erstschadens") zu laufen, mit dessen positiver Kenntnis wird sie aber nach ständiger Rechtsprechung aber auch schon dann in Gang gesetzt, wenn der Geschädigte die Höhe seines Schadens noch nicht beziffern kann, ihm noch nicht alle Schadensfolgen bekannt bzw diese auch n... mehr lesen...
Norm: ABGB §875ABGB §1167ABGB §1489 IIBABGB §1489 IIC
Rechtssatz: Der Geschädigte darf sich nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages zufällig Kenntnis erhält. Dabei hat auch eine Wissenszurechnung der Hausverwaltung, die nicht "Dritter" im Sinne des § 875 ABGB ist (vergleiche Entscheidung 1 zu § 875 ABGB in MGA 34. Auflage), zu erfolgen. Wer vom Geschäftsherrn damit b... mehr lesen...
Norm: ABGB §902 Abs1ABGB §1489 I
Rechtssatz: Die Regelung des § 902 Abs 1 ABGB gilt insbesondere auch für alle Verjährungsfristen und Ausschlußfristen. Entscheidungstexte 9 ObA 103/95 Entscheidungstext OGH 23.08.1995 9 ObA 103/95 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0065353 Dokumentnumme... mehr lesen...
