Entscheidungen zu § 137 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 2011/1/28 6Ob258/10z

Begründung: Die minderjährige K***** ist das uneheliche Kind der M***** P*****, der Vater ist unbekannt. Die Mutter ist alkoholkrank. Mit Beschluss des Erstgerichts vom 18. 12. 2009 wurde der Mutter die Obsorge „im Teilbereich Pflege und Erziehung sowie gesetzliche Vertretung im besagten Teilbereich“ entzogen und dem Jugendwohlfahrtsträger übertragen. Ein Antrag der mütterlichen Großmutter F***** Z*****, ihr die Obsorge für K***** zu übertragen, wurde (im Ergebnis) nicht berücksicht... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.01.2011

TE OGH 2010/5/11 9Ob24/10k

Begründung: Die Revisionsrekurswerberin erblickt das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage darin, dass das Rekursgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen sei, weil es bei seiner Entscheidung nicht das Kindeswohl in den Mittelpunkt gestellt habe. Konkret habe das Rekursgericht nicht darauf abgestellt, dass sich die Mutter gegenüber der Sachverständigen „doch noch“ bereit erklärt habe, sich von ihrem wegen des Vergehens pornographischer Darstellungen Minde... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.05.2010

TE OGH 2007/9/11 1Ob176/07z

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.09.2007

RS OGH 2007/5/22 4Ob2/07h, 1Ob176/07z, 1Ob157/09h, 9Ob24/10k, 3Ob68/10m, 6Ob258/10z, 10Ob70/11h, 2Ob

Norm: AußStrG 2005 §66 Abs2 BABGB §137 Abs1
Rechtssatz: Der Maxime des Kindeswohls ist im Obsorgeverfahren auch nach Inkrafttreten des AußStrG BGBl I 2003/111 dadurch zu entsprechen, dass der Oberste Gerichtshof aktenkundige Entwicklungen, die die bisherige Tatsachengrundlage wesentlich verändern, - ungeachtet des im Revisionsrekursverfahren an sich herrschenden Neuerungsverbots - auch dann berücksichtigen muss, wenn sie erst nach der Beschluss... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 22.05.2007

TE OGH 2007/5/22 4Ob2/07h

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.05.2007

Entscheidungen 1-5 von 5