Norm: ABGB §1067
Rechtssatz: Die
Begründung: von Familieneinstandsrechten ist unzulässig. Entscheidungstexte 3 Ob 2042/96g Entscheidungstext OGH 23.04.1997 3 Ob 2042/96g European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0107687 Dokumentnummer JJR_19970423_OGH0002_0030OB02042_96G0000_001 mehr lesen...
Norm: ABGB §1067ABGB §1331
Rechtssatz: Art des Schadenersatzes bei vorsätzlicher Vereitelung der Ausübung eines Wiederkaufsrechts. Entscheidungstexte 1 Ob 319/66 Entscheidungstext OGH 26.01.1967 1 Ob 319/66 Veröff: EvBl 1967/383 S 547 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1967:RS0025537 Dokumen... mehr lesen...
Norm: ABGB §1067
Rechtssatz: Der Kauf auf Probe ist ein perfektes wirklich zustandegekommenes Rechtsgeschäft, bei dem der Verkäufer sofort und unbedingt, der Käufer bedingt und erst nach Erklärung der Genehmigung unbedingt verpflichtet ist. Mag auch die Bedingung der Genehmigung im Zweifel eine aufschiebende sein, so hatte doch der Käufer vertraglich eine Anwartschaft auf das Eigentum an der Vertragsware und Anspruch darauf, daß ihm die vereinb... mehr lesen...
Norm: ABGB §918 Ib2ABGB §921ABGB §1067
Rechtssatz: Rücktritt und Schadenersatzanspruch bei Kauf auf Probe. Entscheidungstexte 4 Ob 541/60 Entscheidungstext OGH 22.11.1960 4 Ob 541/60 Veröff: EvBl 1961/114 S 181 = HS 225 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1960:RS0024371 Dokumentnummer J... mehr lesen...
Norm: ABGB §1067
Rechtssatz: Unter Heimfallsrecht versteht man das Recht des früheren Eigentümers oder eines Dritten, die Herausgabe der Sache vom zeitlichen Eigentümer nach bestimmter Zeit oder nach Eintritt eines bestimmten Ereignisses zu verlangen. Das zeitliche Eigentum, das in einem bestimmten Zeitpunkt oder nach Eintritt der Bedingung erlischt, ist Volleigentum. Entscheidungstexte 7 Ob ... mehr lesen...
Das Erstgericht hat den von der Klägerin an den Beklagten aus Anlaß des Kaufes eines Teppichs geleisteten Betrag als Angeld im Sinne des § 908 ABGB. angesehen und das Begehren der Klägerin auf Rückzahlung dieses Betrages abgewiesen, weil die Klägerin der schuldtragende Teil an der Nichterfüllung des Vertrages ist. Das Berufungsgericht hat dem Klagebegehren stattgegeben: Es sei gleichgültig, ob die von der Klägerin geleistete Zahlung als Angeld nach § 908 ABGB. oder als Teilzahlung z... mehr lesen...
