Der Gesellschafter der Klägerin Rudolf K. kam im Juli 1950 mit der Beklagten, einer Schriftstellerin, auf ihrem Landgut zusammen. Rudolf K. kam auf die Beklagte zu und sagte: "Ich nehme den nächsten sowie alle ihre Romane in meinen Verlag." Er wollte der Beklagten gleich einen Vorschuß geben, was diese aber zunächst ablehnte, jedoch erklärte: "Sie bekommen das nächste Buch, das ich in der Feder habe; ich halte auch so mein Wort, ich brauche das Geld nicht. Sie kriegen diesen und die a... mehr lesen...
Norm: ABGB §10
Rechtssatz: Die Bedeutung der Verkehrssitte als Rechtsgeschäftsinhalt wird durch § 10 ABGB nicht ausgeschlossen. Entscheidungstexte 3 Ob 348/54 Entscheidungstext OGH 11.08.1954 3 Ob 348/54 SZ 27/208 = ÖBl 1954,68 = JBl 1955,95 ( mit ablehndender Besprechung von Gschnitzer ) European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: ABGB §10ABGB §786AnerbenG §11AußStrG §167
Rechtssatz: Es ist allgemeines bäuerliches Gewohnheitsrecht, dass auch außerhalb des Geltungsbereiches des Tiroler - und Kärntner Höfegesetzes vom Gerichte von Amts wegen zu beachten ist, dass die Schätzung des Hofes anlässlich der Hofübernahme so durchzuführen ist, dass der Übernehmer wohl bestehen könne. (Zum § 7 Abs 1 des durch das AnerbenG bedeutungslos gewordenen HöferechtsG vom 01.04.1889, R... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 18. März 1929 vereinbarte Josef A. mit seiner damaligen Braut und späteren Ehegattin, der Beklagten, eine allgemeine schon unter Lebenden gültige Gütergemeinschaft, in die er das X-Gut und die Beklagte einen Geldbetrag einbrachte. Zugleich räumten die Brautleute für den Ablebensfall einander das Aufgriffsrecht ein, wonach der überlebende Teil berechtigt wurde, den ganzen Nachlaß des vorverstorbenen Eheteils um den gerichtlichen Schätzwert oder den sonstwie vereinb... mehr lesen...
In der Verlassenschaftssache nach Michael E. sen. hat das Abhandlungsgericht den Übernahmswert des vom Anerben Michael E. jun. zu übernehmenden Hofes mit 160.000 S bestimmt, die Erbsentfertigungsforderungen der erblasserischen Geschwister mit je 25.000 S bestimmt und dem Anerben gewisse Renten-Naturalleistungen an seine Mutter Therese E., die es mit 39.975 S bewertet, aufgetragen. Das Rekursgericht hat diesen Beschluß teilweise dahin abgeändert, daß es dem Anerben an Stelle der Rent... mehr lesen...
Norm: ABGB §10Tir HöfeG allg
Rechtssatz: Im Tirole Höferecht ist die Berücksichtigung von Gewohnheitsrecht ausgeschlossen, da sich das Gesetz nicht darauf beruft. Entscheidungstexte 1 Ob 919/51 Entscheidungstext OGH 04.01.1952 1 Ob 919/51 SZ 25/3 6 Ob 8/81 Entscheidungstext OGH 14.10.1981 6 Ob 8/81 Vgl; Beisatz... mehr lesen...
Norm: ABGB §9ABGB §10
Rechtssatz: Der Umstand, daß ein bestimmtes Gesetz allgemein nicht eingehalten wurde, vermag an der Wirksamkeit dieses Gesetzes nichts zu ändern. Insbesondere kann eine bloß einige Monate dauernde Übung niemals derogierende Wirkung auf eine positive Rechtsnorm haben. (Mindestpreise für Vieh in Tirol). Entscheidungstexte 3 Ob 4/51 Entscheidungstext OGH 20.06.19... mehr lesen...
Das Erstgericht hat die Klage auf Rückgabe einer Kaution in der Höhe von 5440 S, die die Klägerin für rechtzeitige Rückstellung der von der beklagten Partei bei der Lieferung von mineralischen Ölen beigestellten Gebinde geleistet hatte, abgewiesen. Das Berufungsgericht hat infolge Berufung der Klägerin das Ersturteil im Sinne des Klagebegehrens geändert. Der Oberste Gerichtshof hat das Urteil des Erstgerichtes wieder hergestellt. Rechtliche Beurteilung Aus ... mehr lesen...
Norm: ABGB §104. EVHGB Art4HGB §346
Rechtssatz: Handelsgebrauch und Verkehrssitte gehen den nachgiebigen Bestimmungen des Gesetzes vor. Entscheidungstexte 2 Ob 230/49 Entscheidungstext OGH 08.02.1950 2 Ob 230/49 SZ 23/29 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1950:RS0008925 Dokumentnummer ... mehr lesen...
