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RS OGH 2018/1/18 5Ob245/08b, 5Ob86/10y, 5Ob190/10t, 5Ob41/12h, 5Ob76/13g, 5Ob40/17v, 5Ob205/17h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 18.01.2018
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Norm

WEG 2002 idF WRN 2006 §10 Abs3
GBG §136 Abs1

Rechtssatz

Bei der Beurteilung, ob die Bagatellgrenze des § 10 Abs 3 erster Satz WEG 2002 idF der WRN 2006 überschritten wird, kommt es auf das Ausmaß der Anteilsveränderung im Verhältnis zum betreffenden Anteil und nicht auf das Ausmaß der Veränderung im Verhältnis zur Gesamtliegenschaft an. Beträgt das Ausmaß der Änderung des betreffenden Anteils mehr als 10 %, schließt dies die in § 10 Abs 3 WEG 2002 idF der WRN 2006 vorgesehene Berichtigung in sinngemäßer Anwendung des § 136 Abs 1 GBG aus.Bei der Beurteilung, ob die Bagatellgrenze des Paragraph 10, Absatz 3, erster Satz WEG 2002 in der Fassung der WRN 2006 überschritten wird, kommt es auf das Ausmaß der Anteilsveränderung im Verhältnis zum betreffenden Anteil und nicht auf das Ausmaß der Veränderung im Verhältnis zur Gesamtliegenschaft an. Beträgt das Ausmaß der Änderung des betreffenden Anteils mehr als 10 %, schließt dies die in Paragraph 10, Absatz 3, WEG 2002 in der Fassung der WRN 2006 vorgesehene Berichtigung in sinngemäßer Anwendung des Paragraph 136, Absatz eins, GBG aus.

Entscheidungstexte

  • RS0124537">5 Ob 245/08b
    Entscheidungstext OGH 09.12.2008 5 Ob 245/08b
  • RS0124537">5 Ob 86/10y
    Entscheidungstext OGH 27.05.2010 5 Ob 86/10y
    Vgl auch; Beisatz: Die in § 10 Abs 3 WEG in der Fassung der WRN 2006 genannte „Bagatellgrenze“ von 10 % ist auf jeden einzelnen Miteigentumsanteil zu beziehen. Es ist ohne Bedeutung, dass sämtliche von der Veränderung betroffenen Anteile im Eigentum desselben Eigentümers verbleiben. (T1)
    Bem: Siehe auch RS0126322. (T2)
  • RS0124537">5 Ob 190/10t
    Entscheidungstext OGH 24.01.2011 5 Ob 190/10t
    Auch; Auch Beis wie T1; Beisatz: Hier: Teilung von Miteigentumsanteilen. (T3)
  • RS0124537">5 Ob 41/12h
    Entscheidungstext OGH 20.03.2012 5 Ob 41/12h
    Auch
  • RS0124537">5 Ob 76/13g
    Entscheidungstext OGH 17.12.2013 5 Ob 76/13g
    Auch; Beisatz: Diese Beurteilung gilt gleichermaßen für die Anwendung der nunmehr in § 10 Abs 3 Satz 2 WEG 2002 idF GB?Nov 2012 vorgesehenen Bagatellgrenze. (T4)
    Veröff: SZ 2013/125
  • RS0124537">5 Ob 40/17v
    Entscheidungstext OGH 04.05.2017 5 Ob 40/17v
    Auch; Beis wie T4
  • RS0124537">5 Ob 205/17h
    Entscheidungstext OGH 18.01.2018 5 Ob 205/17h
    Auch; Beis wie T1; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2008:RS0124537

Im RIS seit

08.01.2009

Zuletzt aktualisiert am

13.03.2018
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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