- 5 Ob 636/79
Entscheidungstext OGH 10.07.1979 5 Ob 636/79
- 4 Ob 556/80
Entscheidungstext OGH 15.09.1981 4 Ob 556/80
nur: Die Geltendmachung des Berufungsgrundes der unrichtigen Beweiswürdigung erfordert die bestimmte Angabe, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären. (T1)
- 6 Ob 666/82
Entscheidungstext OGH 24.02.1983 6 Ob 666/82
nur T1
- RS0041835">1 Ob 643/84
Entscheidungstext OGH 12.12.1984 1 Ob 643/84
nur T1
- RS0041835">5 Ob 311/85
Entscheidungstext OGH 10.09.1985 5 Ob 311/85
nur T1; Beisatz: Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen eindeutig erkennen lassen, auf Grund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden. (T2)
- RS0041835">1 Ob 659/85
nur T1
- RS0041835">7 Ob 641/85
nur T1
- RS0041835">10 ObS 2068/96g
Entscheidungstext OGH 07.05.1996 10 ObS 2068/96g
- RS0041835">10 Ob 2166/96v
Entscheidungstext OGH 25.06.1996 10 Ob 2166/96v
Auch
- RS0041835">8 ObA 116/97k
nur T1
- RS0041835">8 Ob 337/97k
nur T1; Beisatz: Es genügt nicht die "ersatzlose" Streichung einer Feststellung anzustreben. (T3)
- RS0041835">1 Ob 213/97y
Beis wie T2
- RS0041835">10 ObS 215/98k
nur T1
- RS0041835">8 ObS 17/98b
Auch
- RS0041835">9 ObA 262/99s
Auch; Beisatz: Eine ordnungsgemäße Beweisrüge liegt nur dann vor, wenn klar ersichtlich ist, durch welche Tatsachen sich der Berufungswerber für beschwert erachtet, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurden, welche Feststellungen stattdessen begehrt werden und auf Grund welcher Beweismittel die begehrten Feststellungen getroffen werden könnten. (T4)
- RS0041835">9 Ob 114/00f
Auch; nur T1; Beis wie T4
- RS0041835">10 ObS 343/00i
Auch, nur T1; Beis ähnlich wie T4
- RS0041835">10 Ob 292/00i
Auch; nur T1; Beis ähnlich wie T4
Veröff: SZ 74/41
- RS0041835">7 Ob 166/01i
nur T4
- RS0041835">10 ObS 129/02x
Auch; Beisatz: Um die Beweisrüge in der Berufung auszuführen, muss der Rechtsmittelwerber deutlich zum Ausdruck bringen, welche konkrete Feststellung bekämpft wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und auf Grund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre. (T5)
- RS0041835">8 ObA 38/05d
Auch; nur T1
- RS0041835">7 Ob 171/05f
nur T1; Beis wie T2; Beis wie T4
- RS0041835">3 Ob 3/06x
Vgl auch; nur T1
- RS0041835">7 Ob 24/07s
nur T1
- RS0041835">4 Ob 44/07k
Auch; Veröff: SZ 2007/62
- RS0041835">3 Ob 123/07w
Auch; Beis ähnlich wie T3
- RS0041835">6 Ob 183/08t
Auch
- RS0041835">3 Ob 27/09f
Beisatz: Die vom Berufungsgericht seiner Erledigung der Beweisrüge zugrunde gelegte Auffassung, die Klägerin habe ihre Tatsachenrüge (teilweise) nicht gesetzmäßig ausgeführt, bildet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung. (T6)
- RS0041835">10 ObS 150/09w
nur T1
- RS0041835">3 Ob 170/10m
Auch; Beis wie T5; Beis wie T6
- RS0041835">7 Ob 253/10x
Auch; nur T1
- RS0041835">10 ObS 15/12x
Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T5
- RS0041835">8 Ob 47/12p
Auch; nur T1
- RS0041835">4 Ob 68/12x
Vgl auch; Vgl auch Beis wie T6
- RS0041835">8 ObA 39/13p
Auch
- RS0041835">6 Ob 95/13h
nur T1
- RS0041835">9 ObA 110/13m
nur T1
- RS0041835">1 Ob 202/13g
Auch; Beis wie T5
- RS0041835">2 Ob 30/14x
Auch; Beis wie T6
- RS0041835">9 ObA 73/14x
Vgl auch; Beis wie T3
- RS0041835">8 Ob 60/14b
Auch; nur T1; Beis wie T3; Beis wie T4
- RS0041835">1 Ob 85/15d
Auch; Beis wie T4; Beis wie T5
- RS0041835">7 Ob 59/15z
- RS0041835">8 Ob 73/15s
Vgl auch; Beis wie T6
- RS0041835">6 Ob 119/15s
Auch; Beis wie T3
- RS0041835">3 Ob 26/17w
Auch; Beis wie T3
- RS0041835">7 Ob 66/18h
Auch; Beis wie T2; Beis wie T3
- RS0041835">3 Ob 118/18a
Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T5
- RS0041835">9 ObA 95/18p
Beis wie T3
- RS0041835">4 Ob 48/19s
Beis wie T3
- RS0041835">8 ObA 70/19f
Beis wie T3
- RS0041835">6 Ob 177/21d
Vgl; Beis wie T5; Beisatz: Dabei ist darzustellen, warum das Erstgericht bei richtiger Beweiswürdigung gerade die begehrte Feststellung (und nicht etwa aufgrund anderer vorliegender Beweismittel andere Feststellungen) hätte treffen müssen. (T7)
- RS0041835">3 Ob 206/21x
Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Dies gilt auch im Außerstreitverfahren. (T8)
- RS0041835">10 Ob 5/22s
Vgl; Beisatz: Hier: Bei der Beurteilung, ob die Beweisrüge gesetzmäßig ausgeführt ist, ist aber kein allzu kleinlicher Maßstab anzulegen. (T9)
- RS0041835">9 Ob 85/22y
vgl; Beisatz wie T6
Beisatz: Ob eine Beweisrüge im Einzelfall dem Gesetz gemäß ausgeführt ist, stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd
§ 502 Abs 1 ZPO dar. (T10)
- RS0041835">4 Ob 10/25m
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 25.02.2025
4 Ob 10/25m Beisatz wie T6
- RS0041835">10 ObS 67/25p
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 16.09.2025
10 ObS 67/25p Beisatz: Hier: Bei sekundären Feststellungsmängeln ist hingegen keine Bezeichnung der (anstelle einer nicht getroffenen) „begehrten Feststellung“ erforderlich. (T11)
- RS0041835">
