RS OGH 2003/7/10 1Ob714/79, 6Ob559/83, 1Ob713/86, 6Ob116/03g

1. ABGB § 921 heute
2. ABGB § 921 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

1. ABGB § 1063 heute
2. ABGB § 1063 gültig ab 01.01.1812

1. ABGB § 1435 heute
2. ABGB § 1435 gültig ab 01.01.1812

In der Klage auf Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sachen liegt ein Rücktritt vom Vertrag; es ist daher der Grund, daß sie der Käufer behalte, gemäß § 921 zweiter Satz ABGB (der nur ein Anwendungsfall des § 1435 ABGB ist; EvBl 1967/13; SZ 44/87; EvBl 1974/287) weggefallen.In der Klage auf Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sachen liegt ein Rücktritt vom Vertrag; es ist daher der Grund, daß sie der Käufer behalte, gemäß Paragraph 921, zweiter Satz ABGB (der nur ein Anwendungsfall des Paragraph 1435, ABGB ist; EvBl 1967/13; SZ 44/87; EvBl 1974/287) weggefallen.