RS OGH 1981/11/12 7Ob46/81, 7Ob63/83, 7Ob12/88, 7Ob79/03y, 7Ob184/06v, 7Ob92/07s, 7Ob220/10v, 7Ob148

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 7 Ob 46/81
  Entscheidungstext OGH 12.11.1981 7 Ob 46/81
  Veröff: SZ 54/167 = VersR 1984,696
• 7 Ob 63/83
  Entscheidungstext OGH 12.07.1984 7 Ob 63/83
  nur: Die von den Sachverständigen im Rahmen ihrer Zuständigkeit getroffenen Feststellungen über die Schadensursache sind nach Art 11 Abs 1 ABS bzw § 64 Abs 1 VersVG für die Parteien dann nicht verbindlich, wenn nachgewiesen wird, dass sie offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich abweichen. (T1)
• 7 Ob 12/88
  Entscheidungstext OGH 14.04.1988 7 Ob 12/88
  Beisatz: Die Beweispflicht dafür trifft denjenigen, der ein solches Abweichen behauptet. (T2) Veröff: VersRdSch 1989,154 = VersR 1989,425
• 7 Ob 79/03y
  Entscheidungstext OGH 28.04.2003 7 Ob 79/03y
  Beisatz: Hier: § 184 Abs 1 VersVG und AUVB 1995. (T3)
• 7 Ob 184/06v
  Entscheidungstext OGH 30.08.2006 7 Ob 184/06v
  Auch; Beis wie T3
• 7 Ob 92/07s
  Entscheidungstext OGH 09.05.2007 7 Ob 92/07s
  Auch; Beisatz: Hier: AUVB 2003. (T4)
• 7 Ob 220/10v
  Entscheidungstext OGH 24.11.2010 7 Ob 220/10v
  Auch; Beisatz: Die Frage, ob von der Ärztekommission getroffene Feststellungen über das Maß der durch den Unfall herbeigeführten Einbuße an der Erwerbsfähigkeit (Invalidität) unverbindlich sind, weil sie offenbar von der wirklichen Sachlage erheblich abweichen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Diese Einzelfallbezogenheit erlaubt keine Festlegung auf einen Prozentsatz, bei dessen Überschreitung eine offenbare erhebliche Abweichung regelmäßig anzunehmen wäre. Diese Frage ist daher nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht ? anders als hier ? eine Fehlbeurteilung unterlaufen ist, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf. (T5); Beisatz: Hier: § 184 Abs 1 VersVG und AUVB 2003. (T6)
• 7 Ob 148/14m
  Entscheidungstext OGH 05.11.2014 7 Ob 148/14m
  Vgl auch; Beisatz: „Offenbar“ im Sinn des § 184 Abs 1 VersVG weicht eine Sachverständigenfeststellung nach ständiger Rechtsprechung von der Wirklichkeit nur dann ab, wenn sich ihre Unrichtigkeit dem Sachkundigen aufdrängt. (T7);
  Veröff: SZ 2014/104
• 7 Ob 144/16a
  Entscheidungstext OGH 13.10.2016 7 Ob 144/16a
  Auch; Beisatz: Wird die Kausalität des Unfalls von der Kommission zur Gänze wegen unrichtiger Annahme von (abstrakten) Beurteilungskriterien verneint, obwohl sie (mit hier 40 %-iger Mitwirkung) gegeben ist, war die Begutachtung von Grund auf unrichtig und nicht nachvollziehbar. Damit ist die Abweichung von der Wirklichkeit auch erheblich. Auf die Höhe des richtig ermittelten Invaliditätsgrades kommt es hier dann nicht an. (T8)

European Case Law Identifier (ECLI)