RS OGH 2011/12/21 9ObA22/90, 9ObA273/00p, 5Ob27/09w, 6Ob172/10b, 7Ob236/11y

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 31.01.1990

Norm

ABGB § 1152 heute
ABGB § 1152 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

Nimmt der andere Teil die Arbeitsleistung bewusst entgegen, ohne dass der Abschluss eines Arbeitsvertrages angenommen werden kann, ist eine analoge Anwendung des § 1152 ABGB mit dem Ergebnis vertretbar, dass die Arbeit dann angemessen zu entlohnen ist.Nimmt der andere Teil die Arbeitsleistung bewusst entgegen, ohne dass der Abschluss eines Arbeitsvertrages angenommen werden kann, ist eine analoge Anwendung des Paragraph 1152, ABGB mit dem Ergebnis vertretbar, dass die Arbeit dann angemessen zu entlohnen ist.

Entscheidungstexte

RS0021589">9 ObA 22/90
Entscheidungstext OGH 31.01.1990 9 ObA 22/90
Veröff: SZ 63/12 = ImmZ 1990,215 = ecolex 1990,304 = JBl 1990,731
RS0021589">9 ObA 273/00p
Entscheidungstext OGH 06.12.2000 9 ObA 273/00p
Auch; Beisatz: Es kommt zu einer schlüssigen Genehmigung des Arbeitsvertrages - zumindest was das Entgelt betrifft (Minimalkonsens). (T1)
RS0021589">5 Ob 27/09w
Entscheidungstext OGH 14.04.2009 5 Ob 27/09w
Auch
RS0021589">6 Ob 172/10b
Entscheidungstext OGH 22.09.2010 6 Ob 172/10b
Vgl auch
RS0021589">7 Ob 236/11y
Entscheidungstext OGH 21.12.2011 7 Ob 236/11y
Vgl auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0021589

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

07.03.2012

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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