- RS0051741">9 ObA 55/92
Veröff: SZ 65/43 = WBl 1992,232 = ZAS 1994/4 S 59
- RS0051741">9 ObA 146/93
Auch; Veröff: WBl 1994,162 = DRdA 1994,332 (Eypeltauer)
- RS0051741">9 ObA 261/98t
Auch
- RS0051741">9 ObA 145/99k
nur: In die Untersuchung, ob wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt sind, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen. (T1)
- RS0051741">9 ObA 197/00m
nur T1; Beisatz: Hier: Neben der Veränderung der Einkommensverhältnisse sind das Fehlen von Sorgepflichten, die Möglichkeit der fruchtbringenden Veranlagung einer Abfertigung, der Anfall einer von der Beklagten für die Klägerin angesparten Lebensversicherung und eine Betriebspension zu berücksichtigen. (T2)
- RS0051741">9 ObA 40/01z
nur T1
- RS0051741">9 ObA 244/01z
nur T1
- RS0051741">8 ObA 177/02s
nur T1; Beisatz: Das soziale und familiäre Umfeld darf nicht nach einem einheitlichen Maßstab berücksichtigt werden, sondern es kommt vielmehr auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalles an. (T3)
- RS0051741">8 ObA 25/02p
nur T1; Beisatz: Im vorliegenden Fall sind neben dem jugendlichen Alter des Klägers und der (in Erfüllung gegangenen) Prognose, dass es für ihn kein Problem sei, einen neuen Arbeitsplatz - wenngleich mit etwas geringerem Einkommen - zu erlangen, auch das Fehlen ins Gewicht fallender Schulden und von Sorgepflichten des Klägers zu berücksichtigen. (T4)
- RS0051741">9 ObA 223/02p
nur T1
- RS0051741">8 ObA 127/03i
nur T1
- RS0051741">9 ObA 26/04w
nur T1; Beisatz: Es kommt stets auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalles an. (T5)
- RS0051741">9 ObA 8/05z
nur T1; Beis wie T3
- RS0051741">9 ObA 58/06d
Beis wie T5
- RS0051741">8 ObA 12/07h
Auch; Beisatz: Hier: Keine Beeinträchtigung wesentlicher Interessen, weil der Kläger innerhalb von drei Monaten einen neuen Arbeitsplatz finden konnte und höchstens eine Nettoeinkommenseinbuße von 10 % hinnehmen musste. (T6)
- RS0051741">9 ObA 61/07x
nur T1
- RS0051741">8 ObA 62/08p
Auch; Beis ähnlich wie T3; Beis wie T5
- RS0051741">9 ObA 30/09s
nur T1; Beis wie T5
- RS0051741">8 ObA 41/09a
Auch; Beis wie T5; Beisatz: Bei Untersuchung der Frage, ob die Interessen des Arbeitnehmers im Sinne des
§ 105 Abs 3 Z 2 ArbVG wesentlich beeinträchtigt sind, ist die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers einzubeziehen, wobei auch Sorgepflichten, Kreditbelastungen, aber auch die Höhe der Abfertigung berücksichtigt werden. (T7)
- RS0051741">9 ObA 93/08d
Auch; Beis wie T5
- RS0051741">8 ObA 23/10f
Auch; Beis wie T5; Beis ähnlich wie T7
- RS0051741">8 ObA 74/10f
Auch; nur T1; Beis wie T5
- RS0051741">9 ObA 88/10x
Vgl auch; nur T1; Beis wie T5
- RS0051741">8 ObA 24/11d
Vgl auch; Beis wie T5
- RS0051741">9 ObA 87/10z
nur T1; Beis wie T5
- RS0051741">9 ObA 15/11p
nur T1; Beis wie T5
- RS0051741">9 ObA 54/12z
Entscheidungstext OGH 22.08.2012 9 ObA 54/12z
Auch; nur T1; Vgl auch Beis wie T2; Vgl auch Beis wie T7; Beisatz: Ausdrücklich offenlassend, ob für die Bestreitung laufender monatlicher Aufwendungen der Kapitalbetrag der Abfertigung oder bloß mögliche Zinseinkünfte aus dessen Veranlagung heranzuziehen sind. (T8)
- RS0051741">8 ObA 37/13v
Auch; Beis wie T3; Beis wie T5
- RS0051741">9 ObA 133/14w
Auch
- RS0051741">8 ObA 46/15w
Auch
- RS0051741">9 ObA 116/15x
Auch
- RS0051741">9 ObA 24/16v
Auch
- RS0051741">8 ObA 34/16g
Auch; Beis wie T3
- RS0051741">8 ObA 29/16x
Auch; Beisatz: Die Beurteilung kann letztlich nur anhand der Umstände des Einzelfalls vorgenommen werden. (T9)
- RS0051741">8 ObA 44/16b
Auch; Beis ähnlich wie T3; Beis ähnlich wie T9
- RS0051741">8 ObA 64/16v
- RS0051741">8 ObA 71/15x
Auch; Beis wie T9
- RS0051741">9 ObA 129/16k
Auch; Beisatz: In die Untersuchung ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, sondern vielmehr die gesamte wirtschaftliche und soziale Lage des Arbeitnehmers und seiner Familienangehörigen einzubeziehen. (T10)
- RS0051741">9 ObA 13/16a
Auch; Beis ähnlich wie T10
- RS0051741">8 ObA 28/17a
Auch; Beis wie T5; Beis wie T9
- RS0051741">8 ObA 50/18p
Beis wie T3; Beis wie T9
- RS0051741">9 ObA 43/19t
Vgl auch
- RS0051741">9 ObA 88/22i
Vgl; Beis wie T10
- RS0051741">8 ObA 46/22f
Vgl; Beis wie T3; Beis wie T9; Beisatz: Hier: Keine wesentliche Beeinträchtigung bei einer Arbeitsplatzsuchdauer von fünf bis sieben Monaten und einer voraussichtlichen Nettoeinkommenseinbuße von etwa 15 %. (T11)
- RS0051741">8 ObA 71/22g
Vgl; Beisatz: Hier: Eine wesentliche Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitnehmers kann sich auch daraus ergeben, dass er eine deutlich über die Normalarbeitszeit hinausgehende Arbeitsbelastung in Kauf nehmen muss, um die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse weiter zu gewährleisten. (T12)
- RS0051741">9 ObA 59/23a
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 18.10.2023
9 ObA 59/23a Beisatz wie T3; Beisatz wie T5; Beisatz wie T9
- RS0051741">8 ObA 81/23d
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 11.01.2024
8 ObA 81/23d vgl; Beisatz wie T10: Hier: Unter Berücksichtigung der festgestellten sozialen und familiären Lage keine wesentliche Beeinträchtigung bei Prognose, längstens innerhalb von 8 Monaten ab dem Beendigungszeitpunkt ein den erworbenen Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechendes Dienstverhältnis erlangen zu können, wenn auch mit einer Gehaltseinbuße von brutto bis zu 35 % (netto ca 30 %; Familieneinkommen ca 20 %). (T13)
- RS0051741">9 ObA 73/24m
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 23.10.2024
9 ObA 73/24m vgl; nur T1
