RS OGH 2025/2/25 6Ob192/01f; 6Ob15/10i; 6Ob5/10v; 6Ob189/15k; 6Ob52/16i; 6Ob66/16y; 6Ob99/19f; 6Ob15

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 13.09.2001

Norm

ABGB § 1330 heute
ABGB § 1330 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

Im zivilen Kreditschädigungsrecht stellt der objektive Bedeutungsinhalt einer Äußerung regelmäßig eine Rechtsfrage dar. Gleiches hat auch dann zu gelten, wenn erst aus einer bestimmten Äußerung oder einem bestimmten Verhalten des Klägers ein inkriminiertes Verhalten des Beklagten im Sinne des § 1330 ABGB abgeleitet wird. Auch in diesem Fall ist Beurteilungsmaßstab das Verständnis des angesprochenen Publikums, dessen Beurteilung als Rechtsfrage dem Gericht obliegt.Im zivilen Kreditschädigungsrecht stellt der objektive Bedeutungsinhalt einer Äußerung regelmäßig eine Rechtsfrage dar. Gleiches hat auch dann zu gelten, wenn erst aus einer bestimmten Äußerung oder einem bestimmten Verhalten des Klägers ein inkriminiertes Verhalten des Beklagten im Sinne des Paragraph 1330, ABGB abgeleitet wird. Auch in diesem Fall ist Beurteilungsmaßstab das Verständnis des angesprochenen Publikums, dessen Beurteilung als Rechtsfrage dem Gericht obliegt.

Entscheidungstexte

RS0115693">6 Ob 192/01f
Entscheidungstext OGH 13.09.2001 6 Ob 192/01f
RS0115693">6 Ob 15/10i
Entscheidungstext OGH 19.03.2010 6 Ob 15/10i
Vgl
RS0115693">6 Ob 5/10v
Entscheidungstext OGH 19.03.2010 6 Ob 5/10v
Vgl
RS0115693">6 Ob 189/15k
Entscheidungstext OGH 21.12.2015 6 Ob 189/15k
Vgl; Beisatz: Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem Zusammenhang abhängt. (T1)
RS0115693">6 Ob 52/16i
Entscheidungstext OGH 24.10.2016 6 Ob 52/16i
Auch; Beis wie T1
RS0115693">6 Ob 66/16y
Entscheidungstext OGH 29.11.2016 6 Ob 66/16y
Auch; Beis wie T1
RS0115693">6 Ob 99/19f
Entscheidungstext OGH 24.10.2019 6 Ob 99/19f
Auch; Beis wie T1
RS0115693">6 Ob 150/20g
Entscheidungstext OGH 17.12.2020 6 Ob 150/20g
Vgl; Beis wie T1
RS0115693">6 Ob 50/21b
Entscheidungstext OGH 15.04.2021 6 Ob 50/21b
Vgl; Beis wie T1
RS0115693">6 Ob 225/21p
Entscheidungstext OGH 22.12.2021 6 Ob 225/21p
Beis wie T1
RS0115693">4 Ob 213/24p
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 25.02.2025 4 Ob 213/24p
Beisatz wie T1: Hier: Zum Bedeutungsgehalt eines Postings in einem sozialen Netzwerk, wonach die Züchtung von „Blue-Merle“-Hundewelpen verboten werden soll, weil es sich um eine „Qualzucht“ handelt. (T2)