Entscheidungsdatum
14.10.2026Norm
AsylG 2005 §10Spruch
,
I414 2349583-1/10E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Christian EGGER als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, StA. Serbien, vertreten durch XXXX, geb. XXXX, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (BFA-RD-W) vom 15.07.2026, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 08.10.2026, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Christian EGGER als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Serbien, vertreten durch römisch 40 , geb. römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (BFA-RD-W) vom 15.07.2026, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 08.10.2026, zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
Entscheidungsgründe:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Die XXXX serbische Staatsangehörige stellte am 29.12.2025 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikels 8 EMRK in Verbindung mit § 55 Abs 2 AsylG. Die römisch 40 serbische Staatsangehörige stellte am 29.12.2025 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikels 8 EMRK in Verbindung mit Paragraph 55, Absatz 2, AsylG.
Ihren Antrag begründete sie im Wesentlichen zusammengefasst damit, dass sie seit XXXX mit einem österreichischen Staatsangehörigen verheiratet sei. Ihr Ehemann EUR 2.162, - monatlich verdienen würde und sie über Deutschkenntnisse Niveau A1 verfüge und am 07.01.2026 die Prüfungsurkunde erhalten würde. Dem Antrag wurde eine handschriftliche Stellungnahme angefügt aus der im Wesentlichen ausgeführt wurde, dass sie von ihrem Ehemann nicht getrennt leben wolle. Ihr Ehemann könne aufgrund der beruflichen Tätigkeit nicht immer nach Serbien reisen. Sie habe einen Deutschkurs Niveau A1 erfolgreich absolviert. Ihr Ehemann müsse sie finanziell unterstützen. Sollte ihr ein Aufenthaltstitel zugesprochen werden, würde sie so schnell wie möglich in Österreich einer Beschäftigung nachgehen. Dem Antrag waren die Reisepässe der Beschwerdeführerin sowie des Ehemanns, mehrere Lohnabrechnungen ihres Ehemanns und ein Mietvertrag angefügt.Ihren Antrag begründete sie im Wesentlichen zusammengefasst damit, dass sie seit römisch 40 mit einem österreichischen Staatsangehörigen verheiratet sei. Ihr Ehemann EUR 2.162, - monatlich verdienen würde und sie über Deutschkenntnisse Niveau A1 verfüge und am 07.01.2026 die Prüfungsurkunde erhalten würde. Dem Antrag wurde eine handschriftliche Stellungnahme angefügt aus der im Wesentlichen ausgeführt wurde, dass sie von ihrem Ehemann nicht getrennt leben wolle. Ihr Ehemann könne aufgrund der beruflichen Tätigkeit nicht immer nach Serbien reisen. Sie habe einen Deutschkurs Niveau A1 erfolgreich absolviert. Ihr Ehemann müsse sie finanziell unterstützen. Sollte ihr ein Aufenthaltstitel zugesprochen werden, würde sie so schnell wie möglich in Österreich einer Beschäftigung nachgehen. Dem Antrag waren die Reisepässe der Beschwerdeführerin sowie des Ehemanns, mehrere Lohnabrechnungen ihres Ehemanns und ein Mietvertrag angefügt.
Am 03.02.2026 wurde die Beschwerdeführerin im Beisein einer Dolmetscherin vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Sie gab an, in XXXX in Serbien geboren zu sein und serbische Staatsangehörige zu sein. Sie habe aus der ersten Ehe zwei erwachsene Kinder, welche beide in Serbien leben würden. Mit dem Vater der Kinder und gleichzeitigen Ex-Mann habe sie keinen Kontakt mehr. In Serbien habe sie die Schule abgeschlossen und eine Berufsausbildung als Maschinentechnikerin absolviert. Zuletzt habe sie in Serbien unterschiedliche Berufe, in der Sicherheitsbranche, im Gastgewerbe und als Verkäuferin bzw. Kassiererin, ausgeübt. In Serbien würde sie ein Haus besitzen, welches sie von ihrem Vater geschenkt bekommen habe. In diesem Haus würden ihre zwei erwachsenen Kinder leben. Nachgefragt gab sie an, zwei Häuser in Serbien zu besitzen.Am 03.02.2026 wurde die Beschwerdeführerin im Beisein einer Dolmetscherin vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Sie gab an, in römisch 40 in Serbien geboren zu sein und serbische Staatsangehörige zu sein. Sie habe aus der ersten Ehe zwei erwachsene Kinder, welche beide in Serbien leben würden. Mit dem Vater der Kinder und gleichzeitigen Ex-Mann habe sie keinen Kontakt mehr. In Serbien habe sie die Schule abgeschlossen und eine Berufsausbildung als Maschinentechnikerin absolviert. Zuletzt habe sie in Serbien unterschiedliche Berufe, in der Sicherheitsbranche, im Gastgewerbe und als Verkäuferin bzw. Kassiererin, ausgeübt. In Serbien würde sie ein Haus besitzen, welches sie von ihrem Vater geschenkt bekommen habe. In diesem Haus würden ihre zwei erwachsenen Kinder leben. Nachgefragt gab sie an, zwei Häuser in Serbien zu besitzen.
Erstmals sei sie vor etwa zehn Jahren zu Besuch bei ihrer Tante in Österreich gewesen. Anschließend sei sie immer wieder nach Österreich gereist. Seit Ende November 2025 sei sie durchgehend in Österreich aufhältig. Ihren jetzigen Ehemann habe sie in Serbien über einen Cousin kennen und lieben gelernt. Ihr Ehemann sei in Serbien geboren und seit etwa 40 Jahren in Österreich, er habe die österreichische Staatsangehörigkeit. Ihr Ehemann sei in Österreich als Haustechniker beschäftigt und habe selbst keine Kinder.
Sie habe einen Deutschkurs Niveau A1 absolviert und werden in wenigen Wochen zur Deutschprüfung Niveau A2 antreten. In Österreich würden ihr Ehemann und eine Tante leben.
Bei der Niederlassungsbehörde habe sie keinen Aufenthaltstitel beantragt.
Mit Schreiben an das Bundesamt vom 01.07.2026 teilte der Ehemann der Beschwerdeführerin mit, dass sie die Deutschsprachprüfung Niveau A2 nicht bestanden habe.
Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid des Bundesamtes vom 15.07.2026 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung eines Aufenthaltes aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 29.12.2025 abgewiesen (Spruchpunkt I.) und eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.). Es wurde festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Serbien zulässig sei (Spruchpunkt III.) und ihr wurde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung gewährt (Spruchpunkt IV.).Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid des Bundesamtes vom 15.07.2026 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung eines Aufenthaltes aus Gründen des Artikel 8, EMRK vom 29.12.2025 abgewiesen (Spruchpunkt römisch eins.) und eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch zwei.). Es wurde festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Serbien zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.) und ihr wurde eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung gewährt (Spruchpunkt römisch vier.).
Die Beschwerdeführerin erhob durch ihre damalige Rechtsvertretung fristgerecht Beschwerde. Begründend wurde im Wesentlichen zusammengefasst ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren mehrmals sichtvermerkfrei in das österreichische Bundesgebiet zu Besucherzwecken eingereist sei. Zuletzt sei sie am 24.11.2025 eingereist. Das Bundesamt habe eine rechtswidrige Entscheidung erlassen. Entgegen den Ausführungen des Bundesamtes, bestehe ein schutzwürdiges Privat- und Familienleben. Der Ehemann sei österreichischer Staatsbürger und in einem aufrechten Beschäftigungsverhältnis. Es sei ihm nicht zumutbar die Beschwerdeführerin nach Serbien zu begleiten und ein Verfahren nach den Bestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes abzuwarten.
Das Bundesverwaltungsgericht beraumte für den 08.10.2026 eine mündliche Verhandlung an.
Mit Schreiben vom 30.09.2026 wurde das Bundesverwaltungsgericht über die Auflösung des Vollmachtsverhältnises verständigt. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass die Beschwerdeführerin über den Verhandlungstermin am 08.10.2026 verständigt wurde.
Mit Schreiben vom 05.10.2026 wurde eine Vollmacht mit gleichzeitiger Zustellvollmacht vorgelegt.
Am 07.10.2026 teilte der geladene Zeuge und gleichzeitige Vertreter der Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass er aufgrund einer Erkrankung nicht an der Verhandlung teilnehmen werde. Aus der vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsmeldung geht hervor, dass der Zeuge von 06.10.2026 bis einschließlich 08.10.2026 arbeitsunfähig sei. Eine Bettruhe wurde ausdrücklich nicht verordnet.
Das Bundesverwaltungsgericht führte am 08.10.2026 in Anwesenheit einer Dolmetscherin eine öffentliche mündliche Verhandlung durch. Die Beschwerdeführerin blieb der Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung unentschuldigt fern. Der ordnungsgemäß geladene Zeuge und gleichzeitige Vertreter der Beschwerdeführerin blieb der Verhandlung nicht ausreichend entschuldigt fern.
1. Feststellungen:
Die unter Punkt I. getroffenen Ausführungen werden als entscheidungswesentlicher Sachverhalt festgestellt. Darüber hinaus werden folgende weitere Feststellungen getroffen:Die unter Punkt römisch eins. getroffenen Ausführungen werden als entscheidungswesentlicher Sachverhalt festgestellt. Darüber hinaus werden folgende weitere Feststellungen getroffen:
Die XXXX Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Serbiens. Sie hat es vorgezogen trotz ordnungsgemäßer Ladung der mündlichen Verhandlung fernzubleiben, sohin konnte die Einvernahme vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht stattfinden.Die römisch 40 Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Serbiens. Sie hat es vorgezogen trotz ordnungsgemäßer Ladung der mündlichen Verhandlung fernzubleiben, sohin konnte die Einvernahme vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht stattfinden.
Der Ehemann der Beschwerdeführerin wurde als Zeuge für die Verhandlung am 08.10.2026 geladen. Er blieb der Verhandlung fern. Eine Bettruhe wurde ausdrücklich nicht verordnet.
Die Beschwerdeführerin ist gesund und arbeitsfähig und ist in XXXX in Serbien geboren. Nach ihrem Schulabschluss absolvierte sie eine Ausbildung zur Maschinentechnikerin. Zuletzt war die Beschwerdeführerin in Serbien im Gastgewerbe, im Handel und in der Sicherheitsbranche tätig. Sie besitzt in Serbien zwei Häuser. In Serbien leben ihre zwei erwachsenen Kinder, ein Bruder und weitere Verwandte.Die Beschwerdeführerin ist gesund und arbeitsfähig und ist in römisch 40 in Serbien geboren. Nach ihrem Schulabschluss absolvierte sie eine Ausbildung zur Maschinentechnikerin. Zuletzt war die Beschwerdeführerin in Serbien im Gastgewerbe, im Handel und in der Sicherheitsbranche tätig. Sie besitzt in Serbien zwei Häuser. In Serbien leben ihre zwei erwachsenen Kinder, ein Bruder und weitere Verwandte.
Die Beschwerdeführerin heiratete am XXXX einen österreichischen Staatsbürger, den sie in Serbien kennengelernt hat. Der Ehemann ist seit etwa 40 Jahren in Österreich und ist als Haustechniker beschäftigt. Gemeinsame Kinder haben sie keine.Die Beschwerdeführerin heiratete am römisch 40 einen österreichischen Staatsbürger, den sie in Serbien kennengelernt hat. Der Ehemann ist seit etwa 40 Jahren in Österreich und ist als Haustechniker beschäftigt. Gemeinsame Kinder haben sie keine.
Die Beschwerdeführerin reiste in den letzten zehn Jahren mehrmals sichtvermerkfrei in das österreichische Bundesgebiet und besuchte ihre Tante. Zuletzt war die Beschwerdeführerin von 13.10.2025 bis zum 24.07.2026 bei ihrem Ehemann melderechtlich erfasst.
Die Beschwerdeführerin absolvierte am 30.12.2025 eine Deutschsprachprüfung Niveau A1. Die Sprachprüfung auf Niveau A2 hat sie nicht bestanden.
In Österreich leben der Ehemann und eine Tante. In Serbien leben ihre zwei erwachsenen Kinder und weitere enge Verwandte.
2. Beweiswürdigung:
Der oben unter Punkt I. angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unzweifelhaften und unbestrittenen Akteninhalt der vorgelegten Verwaltungsakte des Bundesamtes und des vorliegenden Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichtes.Der oben unter Punkt römisch eins. angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unzweifelhaften und unbestrittenen Akteninhalt der vorgelegten Verwaltungsakte des Bundesamtes und des vorliegenden Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichtes.
Zur Feststellung des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhaltes wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Beweise erhoben durch die Einsichtnahme in den Akt des Bundesamtes unter zentraler Berücksichtigung der niederschriftlichen Angaben der Beschwerdeführerin vor dem Bundesamt am 03.02.2026, in die in Vorlage gebrachten Unterlagen sowie in den bekämpften Bescheid und in den Beschwerdeschriftsatz. Auskünfte aus dem Strafregister, dem Zentralen Melderegister (ZMR), der Grundversorgung (GVS), dem Informationsverbundsystem Zentrales Fremdenregister (IZR) und dem Hauptverband österreichischen Sozialversicherungsträger (AJ-WEB) wurden ergänzend zum vorliegenden Akt eingeholt.
Das Bundesverwaltungsgericht hielt am 08.10.2026 eine mündliche Verhandlung ab.
Zur Person der Beschwerdeführerin:
Die Feststellung, wonach die ordnungsgemäß geladene Beschwerdeführerin unentschuldigt der mündlichen Verhandlung am 08.10.2026 fernblieb, ergibt sich aus dem Akteninhalt und insbesondere aus dem Verhandlungsprotokoll vom 08.10.2026.
Die Feststellung, wonach der Zeuge, Ehemann und gleichzeitige Vertreter der Beschwerdeführerin, der Verhandlung am 08.10.2026 fernblieb, ergibt sich aus der vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsbestätigung. Ebenfalls ergibt sich daraus, dass ausdrücklich keine Bettruhe verordnet wurde.
Die Identität und Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin steht aufgrund der vorgelegten identitätsbezeugenden Dokumente fest.
Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Beschwerdeführerin betreffend ihre Lebensumstände, Familienstand, Schulausbildung und Berufserfahrung und familiäre Anbindungen an Serbien für glaubwürdig.
Die Feststellungen zur Heirat und den Lebensumständen ihres Ehemannes ergeben sich aus der vorgelegten Heiratsurkunde und aus ihren glaubhaften Angaben im Rahmen ihrer Einvernahme vor dem Bundesamt am 03.02.2026.
Die Feststellungen, wonach die Beschwerdeführerin zuletzt von 13.10.2025 bis zum 24.07.2026 bei ihrem Ehemann melderechtlich erfasst war und sie zuvor mehrmals sichtvermerkfrei in das österreichische Bundesgebiet einreiste, ergeben sich aus dem aktuellen Auszug aus dem Zentralen Melderegister, ihren glaubhaften Angaben im Rahmen der Einvernahme vor dem Bundesamt, den Beschwerdeschriftsatz und aus den Eintragungen in ihren Reisepass.
Die Feststellungen hinsichtlich der bestandenen Deutschsprachprüfung Niveau A1 und der nichtbestandenen A2 Sprachprüfung ergeben sich aus den vorgelegten Prüfungszeugnissen.
Die Feststellung, wonach der Ehemann und eine Tante der Beschwerdeführerin in Österreich wohnhaft sind und ihre erwachsenen Kinder und enge Verwandte in Serbien leben, ergibt sich aus den glaubhaften Angaben der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Einvernahme vor dem Bundesamt.
3. Rechtliche Beurteilung:
Zu A)
Die Beschwerdeführerin hat es vorgezogen, der mündlichen Verhandlung am 08.10.2026 unentschuldigt fernzubleiben, eine Einvernahme vor dem Bundesverwaltungsgericht konnte daher nicht stattfinden. Die Beschwerdeführerin hat sich damit selbst der Möglichkeit auf rechtliches Gehör im Rahmen einer Verhandlung genommen. Dies stellt zugleich eine Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht dar, die zum einen bei der Beweiswürdigung zu Lasten der Beschwerdeführerin berücksichtigt wird und zum anderen der Beschwerdeführerin bei der Ermittlung des Sachverhaltes zur Last fällt, soweit es dem Bundesverwaltungsgericht nicht möglich ist, von sich aus und ohne Mitwirkung der Beschwerdeführerin tätig zu werden. Dieses prozessuale Verhalten hindert das Bundesverwaltungsgericht nicht, die vorliegende Beschwerdesache zu erledigen, weil sie dessen ungeachtet nach der Aktenlage auch ohne Mitwirkung der Beschwerdeführerin entscheidungsreif ist.
Der Vertreter, gleichzeitig geladener Zeuge und Ehemann der Beschwerdeführerin blieb der Verhandlung ebenfalls fern. Er legte eine Arbeitsunfähigkeitsmeldung vor. Eine Bettruhe wurde dem Vertreter ausdrücklich nicht verordnet.
Allein aus der auf „Krankheit“ lautenden Arbeitsunfähigkeitsmeldung ist die Art der Verhinderung in keiner Weise ersichtlich. Es liegt daher kein triftiger Grund für das Nichterscheinen des Vertreters der Beschwerdeführerin zur mündlichen Verhandlung vor.
Zu Spruchpunkt I.:Zu Spruchpunkt römisch eins.:
Die Beschwerdeführerin ist als Staatsangehörige von Serbien Fremder im Sinne des § 2 Abs 4 Z 1 FPG und Drittstaatsangehörige im Sinne des § 2 Abs 4 Z 10 FPG. Als serbische Staatsangehörige mit mit biometrischem Reisepass ist sie gemäß Art 1 Abs 2 iVm Anhang II der Visumpflichtverordnung (siehe § 2 Abs 4 Z 20 FPG) von der Visumpflicht für einen Aufenthalt, der 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen nicht überschreitet, befreit.Die Beschwerdeführerin ist als Staatsangehörige von Serbien Fremder im Sinne des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer eins, FPG und Drittstaatsangehörige im Sinne des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 10, FPG. Als serbische Staatsangehörige mit mit biometrischem Reisepass ist sie gemäß Artikel eins, Absatz 2, in Verbindung mit Anhang römisch zwei der Visumpflichtverordnung (siehe Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 20, FPG) von der Visumpflicht für einen Aufenthalt, der 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen nicht überschreitet, befreit.
Gemäß § 55 Abs 1 und 2 AsylG ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen zu erteilen, wenn dies zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens iSd Art 8 EMRK geboten ist. Gemäß § 9 Abs 2 BFA-VG sind dabei insbesondere zu berücksichtigen: die Art und Dauer des bisherigen Aufenthalts und die Frage, ob dieser rechtswidrig war (Z 1), das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens (Z 2), die Schutzwürdigkeit des Privatlebens (Z 3), der Grad der Integration (Z 4), die Bindungen zum Heimatstaat (Z 5), die strafgerichtliche Unbescholtenheit (Z 6), Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts (Z 7), die Frage, ob das Privat- und Familienleben in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren (Z 8) sowie die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist (Z 9). Bei der Entscheidung ist, wie sich aus § 9 Abs 3 BFA-VG ergibt, vor allem auf das Privat- und Familienleben mit österreichischen Staatsbürgern und Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht verfügen, Bedacht zu nehmen.Gemäß Paragraph 55, Absatz eins und 2 AsylG ist im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen von Amts wegen oder auf begründeten Antrag ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen zu erteilen, wenn dies zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens iSd Artikel 8, EMRK geboten ist. Gemäß Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG sind dabei insbesondere zu berücksichtigen: die Art und Dauer des bisherigen Aufenthalts und die Frage, ob dieser rechtswidrig war (Ziffer eins,), das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens (Ziffer 2,), die Schutzwürdigkeit des Privatlebens (Ziffer 3,), der Grad der Integration (Ziffer 4,), die Bindungen zum Heimatstaat (Ziffer 5,), die strafgerichtliche Unbescholtenheit (Ziffer 6,), Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts (Ziffer 7,), die Frage, ob das Privat- und Familienleben in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren (Ziffer 8,) sowie die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist (Ziffer 9,). Bei der Entscheidung ist, wie sich aus Paragraph 9, Absatz 3, BFA-VG ergibt, vor allem auf das Privat- und Familienleben mit österreichischen Staatsbürgern und Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht verfügen, Bedacht zu nehmen.
Die Interessenabwägung ergibt, dass sich die Beschwerdeführerin in der Zeit von 13.10.2025 bis 24.07.2026 mit Hauptwohnsitz melderechtlich erfasst war und sich rund 8 Monate kontinuierlich im Bundesgebiet aufgehalten hat und sohin die zulässige visumfreie Aufenthaltsdauer deutlich überschritten hat. Ein österreichischer Aufenthaltstitel wurde der Beschwerdeführerin bislang nicht erteilt. Ihr Aufenthalt bis zu ihrer Ausreise war rechtswidrig, weil der gegenständliche Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels noch die Eingebrachte Beschwerde gegen eine Entscheidung ein Aufenthalts- oder Bleiberecht begründet.
Es besteht ein Familienleben der Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann, welcher österreichischer Staatsbürger ist. Eine Trennung ist nicht schon wegen des Zustandekommens des Familienlebens während unsicheren Aufenthalts, sondern nur dann gerechtfertigt, wenn dem öffentlichen Interesse an der Vornahme einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein sehr großes Gewicht beizumessen ist, wie etwa bei Straffälligkeit des Fremden oder bei einer von Anfang an beabsichtigten Umgehung der Regelungen über eine geordnete Zuwanderung und den „Familiennachzug“ (VwGH 22.02.2024, Ro 2022/21/0010). Die Beschwerdeführerin ist zwar strafgerichtlich unbescholten, hat aber durch die Einreise bzw. den Verbleib über die zulässige visumfreie Aufenthaltsdauer hinaus in Kenntnis des Umstands, dass sie derzeit die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel nach dem NAG nicht erfüllt – von Anfang an beabsichtigt, die Regelungen über eine geordnete Zuwanderung zu umgehen, zumal sie am Beginn der Ehe und die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen zunächst durchaus noch eingehalten hat.
Der Beschwerdeführerin ist es jedenfalls möglich und zumutbar von Serbien aus, einen Antrag auf Familienzusammenführung nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz zu stellen. In der Beschwerde wird dazu ausgeführt, dass es der Beschwerdeführerin aufgrund finanzieller Erwägungen nicht zumutbar sei, den Ausgang des Verfahrens nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz in Serbien abzuwarten. Näher Ausführungen wurden dazu nicht vorgebracht. Dementgegen ist auszuführen, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr im Bundesgebiet melderechtlich erfasst ist und dem Beschwerdeschriftsatz folgend, sich derzeit in Serbien aufhält. Die Beschwerdeführerin ist gesund und arbeitsfähig und sie verfügt über reichlich Berufserfahrung in Serbien, ihre beiden erwachsenen Kinder leben dort und nach ihren eigenen Angaben nach, verfügt die Beschwerdeführerin über zwei Häuser in Serbien. Ein besonders Abhängigkeitsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin besteht nicht und wurden auch nicht vorgebracht. Die Beschwerdeführerin hat ihren Ehemann in Serbien kenngelernt und die Beziehung wurde zum überwiegenden Teil durch gegenseitige Besuche und Einhaltung der Aufenthaltsbestimmungen aufrechterhalten. Weshalb es der Beschwerdeführerin nicht zumutbar ist, einen Antrag nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz zu stellen, ist nicht nach zu vollziehen. In der Einvernahme vor dem Bundesamt, brachte sie vor, keinen Antrag auf Familienzusammenführung nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz gestellt zu haben. Ein schützenwertes Familienleben besteht fallbezogen nicht. Eine maßgebliche Integration liegt nicht vor, die Beschwerdeführerin hat einen Deutschsprachkurs Niveau A1 absolviert, jedoch die Prüfung auf Niveau A2 nicht bestanden. Die Beschwerdeführen war nur für wenige Monate durchgehend in Österreich, derzeit ist sie nicht mehr melderechtlich erfasst und nach den Ausführungen des Beschwerdeschriftsatzes befindet sie sich seit einigen Monate in Serbien. Die Beschwerdeführerin beabsichtigte von Anfang an die Regelungen über eine geordnete Zuwanderung und den „Familiennachzug“ zu umgehen. Der Beschwerdeführerin ist es zumutbar einen Antrag auf Familienzusammenführung nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz zu stellen.
Das Familienleben mit ihrem österreichischen Ehemann kann – nach wie vor – im Rahmen von visumfreien Aufenthalten in Österreich, Besuchen des Ehemanns in Serbien und durch Kontakte via Telefon und Internet aufrecht gehalten werden. Andere entscheidungswesentliche private Bindungen der Beschwerdeführerin im Bundesgebiet bestehen nicht. Kontakte zu ihrer Tante, kann sie ebenfalls im Rahmen wechselseitiger Besuche sowie über verschiedene Kommunikationsmittel pflegen. Eine Integration am Arbeitsmarkt hat bislang nicht stattgefunden.
Eine überlange Verfahrensverzögerung im Sinne des § 9 Abs 2 liegt fallbezogen nicht vor.Eine überlange Verfahrensverzögerung im Sinne des Paragraph 9, Absatz 2, liegt fallbezogen nicht vor.
Im Ergebnis wiegt in der gebotenen Gesamtbetrachtung das öffentliche Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung schwerer als das entgegenstehende persönliche Interesse der Beschwerdeführerin.
Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheids ist daher als unbegründet abzuweisen, weil die Voraussetzungen für die Erteilung des beantragten Aufenthaltstitels nicht vorliegen.Die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheids ist daher als unbegründet abzuweisen, weil die Voraussetzungen für die Erteilung des beantragten Aufenthaltstitels nicht vorliegen.
Zu Spruchpunkt II.:Zu Spruchpunkt römisch zwei.:
Gemäß § 10 Abs 3 AsylG und § 52 Abs 3 FPG ist die Abweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG mit einer Rückkehrentscheidung zu verbinden. Dies ist gemäß § 9 Abs 1 BFA-VG nur dann zulässig, wenn es zur Erreichung der in Art 8 Abs 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.Gemäß Paragraph 10, Absatz 3, AsylG und Paragraph 52, Absatz 3, FPG ist die Abweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach Paragraph 55, AsylG mit einer Rückkehrentscheidung zu verbinden. Dies ist gemäß Paragraph 9, Absatz eins, BFA-VG nur dann zulässig, wenn es zur Erreichung der in Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.
Auch die in diesem Zusammenhang vorzunehmende Interessenabwägung führt unter Berücksichtigung derselben Parameter zum selben Ergebnis wie die Interessenabwägung zur Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin der beantragte Aufenthaltstitel zu erteilen ist. Wie bereits oben dargestellt, hat sie in Österreich zwar familiäre Anknüpfungen, ob der vergleichsweise kurzen kontinuierlichen Aufenthaltsdauer, des bewussten Überschreitens des visumfreien Aufenthalts und der von Anfang an beabsichtigte Umgehung aufenthaltsrechtlicher Bestimmungen überwiegt jedoch das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung ihrer persönlichen Interessen an einem Verbleib im Bundesgebiet.
Die in Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheids gegen die Beschwerdeführerin erlassene Rückkehrentscheidung ist im Ergebnis ebenso wenig zu beanstanden wie die Abweisung des Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG laut Spruchpunkt I., zumal die Prüfung nach denselben Kriterien vorzunehmen ist. Die Beschwerde ist daher auch insoweit als unbegründet abzuweisen.Die in Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheids gegen die Beschwerdeführerin erlassene Rückkehrentscheidung ist im Ergebnis ebenso wenig zu beanstanden wie die Abweisung des Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG laut Spruchpunkt römisch eins., zumal die Prüfung nach denselben Kriterien vorzunehmen ist. Die Beschwerde ist daher auch insoweit als unbegründet abzuweisen.
Zu Spruchpunkt III.:Zu Spruchpunkt römisch drei.:
Die mit einer Rückkehrentscheidung verbundene Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach § 52 Abs 9 FPG hat die eingeschränkte Funktion, den Zielstaat der Abschiebung festzulegen (siehe VwGH 08.05.2025, Ra 2024/21/0151). Da dieser hier nicht zweifelhaft ist und ein anderer als der Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin dafür nicht in Betracht kommt, ist Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheids nicht korrekturbedürftigDie mit einer Rückkehrentscheidung verbundene Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Paragraph 52, Absatz 9, FPG hat die eingeschränkte Funktion, den Zielstaat der Abschiebung festzulegen (siehe VwGH 08.05.2025, Ra 2024/21/0151). Da dieser hier nicht zweifelhaft ist und ein anderer als der Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin dafür nicht in Betracht kommt, ist Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheids nicht korrekturbedürftig
Zu Spruchpunkt IV.:Zu Spruchpunkt römisch vier.:
Gemäß § 55 Abs 1 FPG ist zugleich mit einer Rückkehrentscheidung eine Frist für die freiwillige Ausreise festzulegen. Diese beträgt nach § 55 Abs 2 FPG grundsätzlich 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheids, sofern keine besonderen, vom Drittstaatsangehörigen nachzuweisenden Umstände, die er bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen hat, die Gründe, die zur Erlassung der Rückkehrentscheidung geführt haben, überwiegen.Gemäß Paragraph 55, Absatz eins, FPG ist zugleich mit einer Rückkehrentscheidung eine Frist für die freiwillige Ausreise festzulegen. Diese beträgt nach Paragraph 55, Absatz 2, FPG grundsätzlich 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheids, sofern keine besonderen, vom Drittstaatsangehörigen nachzuweisenden Umstände, die er bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen hat, die Gründe, die zur Erlassung der Rückkehrentscheidung geführt haben, überwiegen.
Hier hat die Beschwerdeführerin keine derartigen besonderen Umstände nachgewiesen. Sie war sich stets ihres unsicheren Aufenthalts bewusst und hatte jedenfalls während des Beschwerdeverfahrens schon die Möglichkeit, Vorbereitungen für seine allfällige Ausreise zu treffen. Darüber hinaus befindet sich die Beschwerdeführerin derzeit in Serbien. Sie ist auch nicht daran gehindert, danach (unter Einhaltung der ihm erlaubten visumfreien Aufenthaltsdauer) erneut in das Bundesgebiet einzureisen und sich hier aufzuhalten.
Schlagworte
Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK Gesamtbetrachtung Integration Interessenabwägung öffentliche Interessen Privat- und Familienleben rechtswidriger Aufenthalt Rückkehrentscheidung RückkehrsituationEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:BVWG:2026:I414.2349583.1.00Im RIS seit
17.11.2026Zuletzt aktualisiert am
17.11.2026