Anhalteordnung (AnhO) Fundstelle

Anhalteordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2006 bis 31.12.9999

Verordnung ~~des Bundesministers~~der Bundesministerin für Inneres über die Anhaltung von Menschen durch die ~~Sicherheitsexekutive~~Sicherheitsbehörden und Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Anhalteordnung - AnhO)
StF: BGBl. II Nr. 128/1999

Änderung

~~idF:~~

BGBl. II Nr. 439/2005

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 68 Abs. 4 des Fremdengesetzes 1997, BGBl. I Nr. 75, der §§ 31, 47 Abs. 3 und 50 des Sicherheitspolizeigesetzes, BGBl. Nr. 566/1991, des § 53c Abs. 6 des Verwaltungsstrafgesetzes 1991, BGBl. Nr. 52, sowie der §§ 2 und 4 des Waffengebrauchsgesetzes 1969, BGBl. Nr. 149, wird - hinsichtlich der Anhaltungen nach dem Sicherheitspolizeigesetz oder nach der Strafprozeßordnung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Justiz - verordnet:

~~Inhaltsverzeichnis~~

~~1. Abschnitt~~

~~Allgemeiner Teil~~

~~§ 1~~ ~~Anwendungsbereich~~

~~§ 2~~ ~~Pflichten der Häftlinge~~

~~§ 3~~ ~~Aufsichtsorgane~~

~~§ 4~~ ~~Anhaltung~~

~~2. Abschnitt~~

~~Hausordnung~~

~~§ 5~~ ~~Einzelhaft~~

~~§ 6~~ ~~Aufnahme~~

~~§ 7~~ ~~Haftfähigkeit~~

~~§ 8~~ ~~Nachtruhe und Bettenbenutzung~~

~~§ 9~~ ~~Verfügung über Kleidungsstücke und sonstige Effekten~~

~~§ 10~~ ~~Ärztliche Betreuung der Häftlinge~~

~~§ 11~~ ~~Seelsorge~~

~~§ 12~~ ~~Hygiene~~

~~§ 13~~ ~~Verpflegung~~

~~§ 14~~ ~~Rauchen~~

~~§ 15~~ ~~Beschäftigung~~

~~§ 16~~ ~~Hausarbeit~~

~~§ 17~~ ~~Bewegung im Freien~~

~~§ 18~~ ~~Einkauf~~

~~§ 19~~ ~~Telefongespräche~~

~~§ 20~~ ~~Briefverkehr~~

~~§ 21~~ ~~Besuche~~

~~§ 22~~ ~~Auskünfte~~

~~§ 23~~ ~~Beschwerden, Wünsche und Ansuchen~~

~~§ 24~~ ~~Ordnungswidrigkeiten~~

~~§ 25~~ ~~Haftbestätigungen~~

~~3. Abschnitt~~

~~Schlußbestimmungen~~

~~§ 26~~ ~~Ausübung unmittelbarer Zwangsgewalt~~

~~§ 27~~ ~~Kurzfristige Anhaltungen~~

~~§ 28~~ ~~Inkrafttreten~~

	Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeiner Teil
§ 1	Anwendungsbereich
§ 1a	Begriffsbestimmungen
§ 2	Pflichten der Häftlinge
§ 3	Aufsichtsorgane
2. Abschnitt
Vollzug der Haft
§ 4	Anhaltung
§ 5	Einzelhaft
§ 5a	Offene Stationen
§ 5b	Besondere Sicherheitsmaßnahmen
§ 6	Aufnahme
§ 7	Haftfähigkeit
§ 8	Nachtruhe und Bettenbenutzung
§ 9	Verfügung über Kleidungsstücke und sonstige Effekten
§ 10	Ärztliche Betreuung der Häftlinge
§ 11	Seelsorge
§ 12	Hygiene
§ 13	Verpflegung
§ 14	Rauchen
§ 15	Beschäftigung
§ 16	Hausarbeit
§ 17	Bewegung im Freien
§ 18	Einkauf
§ 19	Telefongespräche
§ 20	Briefverkehr
§ 21	Besuche
§ 22	Auskünfte
§ 23	Beschwerden, Wünsche und Ansuchen
§ 24	Ordnungswidrigkeiten
§ 25	Entlassung
3. Abschnitt
Sonstige Bestimmungen
§ 26	Ausübung unmittelbarer Zwangsgewalt
§ 27	Kurzfristige Anhaltungen
§ 28	Dokumentation
4. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 29	Sprachliche Gleichbehandlung
§ 30	In-Kraft-Treten

Stand vor dem 31.12.2005

In Kraft vom 01.05.1999 bis 31.12.2005