Logo Jusline

§ 3 KGRG Unrechtmäßige Verbringung

Kulturgüterrückgabegesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 14.04.2016 bis 31.12.9999

Ein Kulturgut ist unrechtmäßig verbracht, wenn es

  1. 1.Ziffer einsnach dem 31. Dezember 1992 aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates
    1. a)Litera aentgegen dessen Rechtsvorschriften zum Schutz nationaler Kulturgüter oder
    2. b)Litera bentgegen der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern, ABl. Nr. L 39 vom 10.02.2009 S. 1,entgegen der Verordnung (EG) Nr. 116 aus 2009, über die Ausfuhr von Kulturgütern, Amtsblatt Nummer L 39 vom 10.02.2009 Seite 1,
    ausgeführt wurde,
  2. 2.Ziffer 2nach dem 31. Dezember 2015 aus dem Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates
    1. a)Litera aohne Ausfuhrbescheinigung gemäß Art. 6 des UNESCO-Übereinkommens oderohne Ausfuhrbescheinigung gemäß Artikel 6, des UNESCO-Übereinkommens oder
    2. b)Litera binfolge eines Diebstahls im Sinne des Art. 7 lit. b des UNESCO-Übereinkommensinfolge eines Diebstahls im Sinne des Artikel 7, Litera b, des UNESCO-Übereinkommens
    ausgeführt wurde oder
  3. 3.Ziffer 3nach Ablauf der Frist für eine vorübergehende rechtmäßige Verbringung, die nach dem 31. Dezember 1992 endete, nicht in den Mitgliedstaat bzw. Vertragsstaat rückgeführt wurde.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 14.04.2016 bis 31.12.9999

Ein Kulturgut ist unrechtmäßig verbracht, wenn es

  1. 1.Ziffer einsnach dem 31. Dezember 1992 aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates
    1. a)Litera aentgegen dessen Rechtsvorschriften zum Schutz nationaler Kulturgüter oder
    2. b)Litera bentgegen der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ausfuhr von Kulturgütern, ABl. Nr. L 39 vom 10.02.2009 S. 1,entgegen der Verordnung (EG) Nr. 116 aus 2009, über die Ausfuhr von Kulturgütern, Amtsblatt Nummer L 39 vom 10.02.2009 Seite 1,
    ausgeführt wurde,
  2. 2.Ziffer 2nach dem 31. Dezember 2015 aus dem Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates
    1. a)Litera aohne Ausfuhrbescheinigung gemäß Art. 6 des UNESCO-Übereinkommens oderohne Ausfuhrbescheinigung gemäß Artikel 6, des UNESCO-Übereinkommens oder
    2. b)Litera binfolge eines Diebstahls im Sinne des Art. 7 lit. b des UNESCO-Übereinkommensinfolge eines Diebstahls im Sinne des Artikel 7, Litera b, des UNESCO-Übereinkommens
    ausgeführt wurde oder
  3. 3.Ziffer 3nach Ablauf der Frist für eine vorübergehende rechtmäßige Verbringung, die nach dem 31. Dezember 1992 endete, nicht in den Mitgliedstaat bzw. Vertragsstaat rückgeführt wurde.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten