§ 18 K-BG 1997 Verweisungen

Kärntner Bezügegesetz 1997 - K-BG 1997

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.05.2019 bis 31.12.9999

(1) Soweit in diesem Gesetz auf Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

(2) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der nachstehend angeführten Fassung anzuwenden, soweit im Einzelnen nichts anderes bestimmt ist:

1.

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 151/2017BGBl. I Nr. 23/2019;

2.

Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 38/2017BGBl. I Nr. 100/2018;

3.

Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988), BGBl. Nr. 400/1988, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 142/2017BGBl. I Nr. 98/2018;

4.

Finanzausgleichsgesetz 2017 (FAG 2017), BGBl. I Nr. 116/2016, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 144/2017BGBl. I Nr. 106/2018;

5.

Pensionskassengesetz (PKG), BGBl. Nr. 281/1990, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 107/2017BGBl. I Nr. 81/2018;

6.

Pensionskassenvorsorgegesetz (PKVG), BGBl. I Nr. 64/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 3/2000.

(3) Die in § 4 Abs. 7 vorgesehene Anpassung entfällt für die in § 4 Abs. 1 vorgesehenen Bezüge und für die in § 4 Abs. 3 vorgesehenen Bezüge der Bürgermeister in Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern bis 31. Dezember 2013. Die in § 8 Abs. 2 vorgesehene Anpassung des Höchstbetrages entfällt bis 31. Dezember 2013.

(4) Abweichend von § 4 Abs. 7 erster Satz beträgt der Anpassungsfaktor für die in § 4 Abs. 1 festgelegten Bezüge für das Kalenderjahr 2014 1,016. Abweichend von § 8 Abs. 2 zweiter Satz beträgt der Anpassungsfaktor für den in § 8 Abs. 2 erster Satz festgelegten Höchstbetrag für das Kalenderjahr 2014 1,016.

(5) Die in § 4 Abs. 7 vorgesehene Anpassung entfällt bis 31. Dezember 2016. Die in § 8 Abs. 2 vorgesehene Anpassung des Höchstbetrages entfällt bis 31. Dezember 2016.

(6) Die in § 4 Abs. 7 vorgesehene Anpassung entfällt für die in § 4 Abs. 1 Z 1 bis 12 vorgesehenen Bezüge bis 31. Dezember 2018. Die in § 8 Abs. 2 vorgesehene Anpassung des Höchstbetrages entfällt bis 31. Dezember 2018.

Stand vor dem 30.04.2019

In Kraft vom 01.02.2018 bis 30.04.2019

(1) Soweit in diesem Gesetz auf Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

(2) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der nachstehend angeführten Fassung anzuwenden, soweit im Einzelnen nichts anderes bestimmt ist:

1.

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 151/2017BGBl. I Nr. 23/2019;

2.

Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 38/2017BGBl. I Nr. 100/2018;

3.

Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988), BGBl. Nr. 400/1988, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 142/2017BGBl. I Nr. 98/2018;

4.

Finanzausgleichsgesetz 2017 (FAG 2017), BGBl. I Nr. 116/2016, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 144/2017BGBl. I Nr. 106/2018;

5.

Pensionskassengesetz (PKG), BGBl. Nr. 281/1990, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 107/2017BGBl. I Nr. 81/2018;

6.

Pensionskassenvorsorgegesetz (PKVG), BGBl. I Nr. 64/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 3/2000.

(3) Die in § 4 Abs. 7 vorgesehene Anpassung entfällt für die in § 4 Abs. 1 vorgesehenen Bezüge und für die in § 4 Abs. 3 vorgesehenen Bezüge der Bürgermeister in Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern bis 31. Dezember 2013. Die in § 8 Abs. 2 vorgesehene Anpassung des Höchstbetrages entfällt bis 31. Dezember 2013.

(4) Abweichend von § 4 Abs. 7 erster Satz beträgt der Anpassungsfaktor für die in § 4 Abs. 1 festgelegten Bezüge für das Kalenderjahr 2014 1,016. Abweichend von § 8 Abs. 2 zweiter Satz beträgt der Anpassungsfaktor für den in § 8 Abs. 2 erster Satz festgelegten Höchstbetrag für das Kalenderjahr 2014 1,016.

(5) Die in § 4 Abs. 7 vorgesehene Anpassung entfällt bis 31. Dezember 2016. Die in § 8 Abs. 2 vorgesehene Anpassung des Höchstbetrages entfällt bis 31. Dezember 2016.

(6) Die in § 4 Abs. 7 vorgesehene Anpassung entfällt für die in § 4 Abs. 1 Z 1 bis 12 vorgesehenen Bezüge bis 31. Dezember 2018. Die in § 8 Abs. 2 vorgesehene Anpassung des Höchstbetrages entfällt bis 31. Dezember 2018.

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