Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
(1) Die Empfängerin oder der Empfänger von Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 ist zum Ersatz der für sie oder ihn aufgewendeten Kosten verpflichtet, wenn
1. | sie oder er zu hinreichendem Einkommen | |||||||||
2. | nachträglich bekannt wird, dass sie oder er zur Zeit der Leistung hinreichendes Einkommen | |||||||||
(2) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 18/2013)
(3) Von der Ersatzpflicht sind ausgenommen:
1. | die Kosten, die für Maßnahmen der Frühförderung nach § 10 geleistet wurden; | |||||||||
2. | die Kosten für Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung nach § 11 Abs. 2 Z 1, für Maßnahmen der | |||||||||
(4) Die Verbindlichkeit zum Ersatz der Kosten geht gleich einer anderen Schuld auf den Nachlass der leistungsempfangenden Person über. Die Erben von leistungsempfangenden Personen haften für den Ersatz der Kosten für diese Leistungen nur bis zur Höhe des Werts des Nachlasses. Sie können gegen Ersatzforderungen nicht einwenden, dass der Ersatz von der leistungsempfangenden Person nicht hätte verlangt werden dürfen.
(Anm: LGBl. Nr. 39/2018) | ||||||||||
(1) Die Empfängerin oder der Empfänger von Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 ist zum Ersatz der für sie oder ihn aufgewendeten Kosten verpflichtet, wenn
1. | sie oder er zu hinreichendem Einkommen | |||||||||
2. | nachträglich bekannt wird, dass sie oder er zur Zeit der Leistung hinreichendes Einkommen | |||||||||
(2) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 18/2013)
(3) Von der Ersatzpflicht sind ausgenommen:
1. | die Kosten, die für Maßnahmen der Frühförderung nach § 10 geleistet wurden; | |||||||||
2. | die Kosten für Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung nach § 11 Abs. 2 Z 1, für Maßnahmen der | |||||||||
(4) Die Verbindlichkeit zum Ersatz der Kosten geht gleich einer anderen Schuld auf den Nachlass der leistungsempfangenden Person über. Die Erben von leistungsempfangenden Personen haften für den Ersatz der Kosten für diese Leistungen nur bis zur Höhe des Werts des Nachlasses. Sie können gegen Ersatzforderungen nicht einwenden, dass der Ersatz von der leistungsempfangenden Person nicht hätte verlangt werden dürfen.
(Anm: LGBl. Nr. 39/2018) | ||||||||||
