§ 5 Oö. BSV 2017 § 5

Oö. Bedienstetenschutzverordnung 2017

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2019 bis 31.12.9999

Die Verordnung des Bundesministersder Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe, (Grenzwerteverordnung 2018 - GKV 2018) samt deren Anhängen I, III, V, und VI (Grenzwerteverordnung 2011 - GKV 2011) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 3 Oö. BSG 2017:

1.

Dem § 1 GKV 20112018 wird folgender Abs. 7 angefügt:

„(7) Im Übrigen gelten die §§ 44 und 47 ASchG.“
2. § 13 erster Satz GKV 2011 lautet: „Die beabsichtigte erstmalige Verwendung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe ist den Präventivfachkräften sowie der jeweils zuständigen Kommission gemäß § 45, § 46 bzw. § 47 Oö. BSG 2017 zu melden, wobei diese Meldung mindestens folgende Angaben zu enthalten hat:“.
3. § 22 Abs. 4 GKV 2011 lautet:
„(4) Arbeiten nach Abs. 2 sind von der Anwendung des § 1a sowie § 28 Oö. BSG 2017 (Eignungs- und Folgeuntersuchung) ausgenommen.“
4. Im § 33 Abs. 2 und Abs. 3 GKV 2011 tritt jeweils an die Stelle der Wortfolge „Vor dem 1. Januar 2012“ die Wortfolge „Vor dem 1. November 2012“ sowie jeweils an die Stelle der Wortfolge „bis 1. Januar 2020“ die Wortfolge „bis 1. Januar 2022“.
5. Dem § 33 GKV 2011 wird folgender Abs. 4 angefügt:
„(4) Bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgte Maßnahmen, insbesondere Meldungen und Messungen gelten als Maßnahmen nach dieser Verordnung.“
6. § 34 GKV 2011 entfällt.
7. Im Anhang I/2011 entfällt die Wortfolge „gemäß § 45 Abs. 4 ASchG“.

„(7) Im Übrigen gelten die §§ 44 und 47 ASchG.“

2.

§ 13 erster Satz GKV 2018 lautet: „Die beabsichtigte erstmalige Verwendung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe ist den Präventivfachkräften sowie der jeweils zuständigen Kommission gemäß § 45, § 46 bzw. § 47 Oö. BSG 2017 zu melden, wobei diese Meldung mindestens folgende Angaben zu enthalten hat:“.

3.

§ 22 Abs. 4 GKV 2018 lautet:

„(4) Arbeiten nach Abs. 2 sind von der Anwendung des § 1a sowie § 28 Oö. BSG 2017 (Eignungs- und Folgeuntersuchung) ausgenommen.“

4.

Im § 33 Abs. 2 und 3 GKV 2018 tritt jeweils an die Stelle der Wortfolge „Vor dem 1. Januar 2012“ die Wortfolge „Vor dem 1. November 2012“ sowie jeweils an die Stelle der Wortfolge „bis 1. Januar 2020“ die Wortfolge „bis 1. Januar 2022“.

5.

Im § 33 Abs. 4 GKV 2018 tritt an die Stelle der Wortfolge „bis zum 21. August 2023“ die Wortfolge „bis zum 21. August 2025“.

6.

Dem § 33 GKV 2018 wird folgender Abs. 5 angefügt:

„(5) Bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgte Maßnahmen, insbesondere Meldungen und Messungen gelten als Maßnahmen nach dieser Verordnung.“

7.

§ 34 GKV 2018 entfällt.

8.

Im Anhang I/2018 entfällt die Wortfolge „gemäß § 45 Abs. 4 ASchG“.

(Anm: LGBl. Nr. 135/2018)

Stand vor dem 31.12.2018

In Kraft vom 01.04.2017 bis 31.12.2018

Die Verordnung des Bundesministersder Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe, (Grenzwerteverordnung 2018 - GKV 2018) samt deren Anhängen I, III, V, und VI (Grenzwerteverordnung 2011 - GKV 2011) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 3 Oö. BSG 2017:

1.

Dem § 1 GKV 20112018 wird folgender Abs. 7 angefügt:

„(7) Im Übrigen gelten die §§ 44 und 47 ASchG.“
2. § 13 erster Satz GKV 2011 lautet: „Die beabsichtigte erstmalige Verwendung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe ist den Präventivfachkräften sowie der jeweils zuständigen Kommission gemäß § 45, § 46 bzw. § 47 Oö. BSG 2017 zu melden, wobei diese Meldung mindestens folgende Angaben zu enthalten hat:“.
3. § 22 Abs. 4 GKV 2011 lautet:
„(4) Arbeiten nach Abs. 2 sind von der Anwendung des § 1a sowie § 28 Oö. BSG 2017 (Eignungs- und Folgeuntersuchung) ausgenommen.“
4. Im § 33 Abs. 2 und Abs. 3 GKV 2011 tritt jeweils an die Stelle der Wortfolge „Vor dem 1. Januar 2012“ die Wortfolge „Vor dem 1. November 2012“ sowie jeweils an die Stelle der Wortfolge „bis 1. Januar 2020“ die Wortfolge „bis 1. Januar 2022“.
5. Dem § 33 GKV 2011 wird folgender Abs. 4 angefügt:
„(4) Bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgte Maßnahmen, insbesondere Meldungen und Messungen gelten als Maßnahmen nach dieser Verordnung.“
6. § 34 GKV 2011 entfällt.
7. Im Anhang I/2011 entfällt die Wortfolge „gemäß § 45 Abs. 4 ASchG“.

„(7) Im Übrigen gelten die §§ 44 und 47 ASchG.“

2.

§ 13 erster Satz GKV 2018 lautet: „Die beabsichtigte erstmalige Verwendung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe ist den Präventivfachkräften sowie der jeweils zuständigen Kommission gemäß § 45, § 46 bzw. § 47 Oö. BSG 2017 zu melden, wobei diese Meldung mindestens folgende Angaben zu enthalten hat:“.

3.

§ 22 Abs. 4 GKV 2018 lautet:

„(4) Arbeiten nach Abs. 2 sind von der Anwendung des § 1a sowie § 28 Oö. BSG 2017 (Eignungs- und Folgeuntersuchung) ausgenommen.“

4.

Im § 33 Abs. 2 und 3 GKV 2018 tritt jeweils an die Stelle der Wortfolge „Vor dem 1. Januar 2012“ die Wortfolge „Vor dem 1. November 2012“ sowie jeweils an die Stelle der Wortfolge „bis 1. Januar 2020“ die Wortfolge „bis 1. Januar 2022“.

5.

Im § 33 Abs. 4 GKV 2018 tritt an die Stelle der Wortfolge „bis zum 21. August 2023“ die Wortfolge „bis zum 21. August 2025“.

6.

Dem § 33 GKV 2018 wird folgender Abs. 5 angefügt:

„(5) Bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgte Maßnahmen, insbesondere Meldungen und Messungen gelten als Maßnahmen nach dieser Verordnung.“

7.

§ 34 GKV 2018 entfällt.

8.

Im Anhang I/2018 entfällt die Wortfolge „gemäß § 45 Abs. 4 ASchG“.

(Anm: LGBl. Nr. 135/2018)

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