Ich habe vor eine Firma zugründen die eine Art Geschenksartikel für den Endverbraucher herstellt! Darf ich fremde Firmenlogos (zB einer Automarke) "drucken" und verkaufen. Als eine Art Schlüsselanhänger? Vielleicht kann mir da ... mehr lesen...
Logos von Automarken sind sicher urheberrechtlich geschützt! Ohne Erlaubnis darfst Du fremde Logos, geschütze Namen, Slogans, ... auf keinen Fall verwenden! Vor kurzem wurde eine Schufirma verklagt, weil deren Schulogo nur annähernd so aussah wie die von "PUMA"! "Niki Lauda" darf das Wort "La... mehr lesen...
hallo allseits, ich hätte folgenden "fall": im März 1991 habe ich 400 000 Schilling an Investitionsablöse an die Immobilientreuhänder meiner Mietwohnung bezahlt. nun möchte ich ausziehen. besteht die Möglichkeit, daß ich ... mehr lesen...
hallo allseits, ich hätte folgenden "fall": im März 1991 habe ich 400 000 Schilling an Investitionsablöse an die Immobilientreuhänder meiner Mietwohnung bezahlt. nun möchte ich ausziehen. besteht die Möglichkeit, daß ich ... mehr lesen...
Sehr geehrte/r Damen u Herren Auf Grund von der General Fremden gesetz 1997 ,meine Antrag erstniederlassungsbewilligung bei die Osterr botschaft in kairo Am 12. Maerz 1998 gestellt ist,erfuelt entsprechend auf die bestimmte v... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen u Herren Am 12.Marz 1998, nach FrG 1997 Einen Erst Antrag auf ertilung einer erst niederlassungsbewilligung als selbstaendige von Ausland ,bei Osterr Botschaft in Kairo gestellt ist, auf grund die bestimmt... mehr lesen...
Hi Ich war ca. 6 Jahre bis 31.7.2002 vollbeschäftigt, dannach Arbeitslosengeldbezug und Notstandshilfebezug. Ab 1.10.2003 geringfügig beschäftigt mit Einkommen 250 Euro, selbstversicht nach §19 ASVG und vom Arbeitslosen... mehr lesen...
hallo! wohnen derzeit unbefristet in einer altbauwohnung, welche weder einen FI-schalter besitzt noch an die hauserde angeschlossen ist. wollte daher wissen, ob der vermieter verpflichtet ist, diese doch recht wichtigen elek... mehr lesen...
Ich und eine Studienkollegin wollen eine Wohnung mieten. Diese Wohnung ist aber zu diesem Zeitpunkt leider eine riesige Baustelle und der Makler meint, dass eine Vertragsunterzeichnung jetzt auch ok geht. Wir haben aber bedenke... mehr lesen...
Hallo, und zwar geht es um folgendes. Meine Eltern sind geschieden. Nun möchte meine Mutter meinem Vater die Wohnung samt Eigentum schenken bzw. überschreiben. Gibt es eine andere Möglichkeit ausser dem Schenkungsvetrag? Was... mehr lesen...
Hi erstmal euch allen, ich habe mehrere rechtliche Fragen und bin froh das ich auf dieses Forum gestossen bin, zu meinen Problem: Ich habe vor 2 Jahren bei Austria Videoring eine Mitgliedsschaft eröffnet und habe den dama... mehr lesen...
Ich habe meine Eigentumswohnung vermietet, befristet auf 3 Jahre. Die Mieterin hat die Wohnung neu ausgemalt und ein neues Schloß eingebaut. Alles mit meiner Zustimmung, jedoch habe ich bis jetzt keine neuen Schlüssel erhalten ... mehr lesen...
Guten Tag! Mein Name ist Virginia, und ich hätte einige Fragen bezüglich der Scheidung meiner Eltern. Ich bin 16 Jahre alt, meine Schwester ist 13. Wir besitzen eine Firma und zwei Häuser und nun ist die Frage: wie viel w... mehr lesen...
Hallo erst mal! Ich will solche Sachen auch nicht umbedingt im Forum besprechen. Du sagst, du bist kein Jurist, also was arbeitest du?? Tja, bei unserem Besitz ist schwer aufzuteilen, weil in unserer Firma niemand außer ein bestimmter Anwalt (der ist Papas Freund!!) einen Überblick hat. Also kö... mehr lesen...
Mein Mann ist ausgezogen und hat eine Freundin. er verdient ca 2900 Euro im Monat, will sich sofort gehaltsmäßig ummelden und bereits am Monat damit er nicht so viel Alimente zahlen muss. Ich verdiene 164 euro. Bisher hat er mi... mehr lesen...
Die besten Chancen auf (bzw. bei einer) Scheidung haben Sie, wenn Sie binnen max. 6 Monaten nach Kenntnis einer Eheverfehlung die Scheidungsklage einbringen. mehr lesen...
Gestern hat mein Ehemann mir mitgeteilt, dass er nach 4 J. Ehe keine Gefühle mehr für mich hat, er will sich aber nicht scheiden lassen. Folgende Situation besteht: Er steckt mitten in einer neuen Firmengründung, die bestehende... mehr lesen...
Da Sie den Ausdruck "Zugewinngemeinschaft" verwenden, vermute ich, dass Sie aus Deutschland schreiben. Trifft dies zu, sollten Sie sich besser an das deutsche Jusline-Forum unter www.jusline.de wenden, da die oesterreichische Gesetzeslage unterschiedlich zur deutschen ist. mehr lesen...
Hallo! Ich besitze gemeinsam mit meinem Lebensgefährten eine kleine Eigentumswohnung in Wien. Nun wollen wir uns ein Haus kaufen und die Wohnung entweder verkaufen oder vermieten. Was müssen wir alles beachten wenn wir die Woh... mehr lesen...
Servus miteinanda, ich bin 61 Jahre alt, seit ca. 3 Jahren arbeitlos und mein Ansuchen auf vorzeitige Pensionierung wegen Arbeitsunfähigkeit wurde vor kurzem abgelehnt. Bei der Arbeiterkammer hat man mir gesagt, daß eine ... mehr lesen...
Was steht im Bescheid unter Rechtsmittelbelehrung? Ich frage deshalb, ob nicht eine simple Berufung ausreicht (Frist nicht versaeumen!) oder ob wirklich eine Klage notwendig ist. Eine Berufung koennen Sie selbst verfassen, auch wenn es ratsam waere, einen Anwalt oder sonst eine fachkundige Person... mehr lesen...
ich parke meinen PKW nun schon seit 10 Jahren neben einer Strasse auf einem landwirtschaftlich genutzten Grund. Vor ein paar Tagen heftete mir der Besitzer einen Zettel auf die Scheibe mit der Drohung einer Besitzstörungsklage.... mehr lesen...
Hallo, vergiß das Gewohnheitsrecht. Daß Du Dein Auto dort bisher parken konntest, wurde vom Grundstücksbesitzer bisher lediglich geduldet. Leider ist er im Recht und kann Dich jederzeit vom Grundstück jagen. Andere Frage: Warum parkst Du dein Auto nicht auf der Straße ? Was ist das für eine Stra... mehr lesen...
Wir, eine Familie mit drei Kindern, wohnen seid 10 Jahren in einem RMH unser Vermieter will uns jetzt kündigen, weil er mehr Miete fur das Haus verlangen kann!(schickt uns wegen jeder kleinigkeit eine Abmahnung und droht mit de... mehr lesen...
Das Ganze klingt so, als ob Sie in Deutschland ansaessig waeren (RMH, Abmahnungen...). Wenn dies der Fall ist, wenden Sie sich bitte besser an das deutsche Jusline-Forum unter www.jusline.de mehr lesen...
Als Antiquitätensammler und Absinthkenner bin ich derzeit im rahmen meiner privaten Nachforschungen damit beschäftigt dem Absinthverbot in Österreich näher auf den Grund zu gehen. Offensichtlich scheint jeder ganz genau zu ... mehr lesen...
Ob es wirklich ein "Absinthgesetz" in Österreich gegeben hat, ist wahrscheinlich nicht so einfach herauszufinden....aber interessante Aufgabe! Das einzige, was ich bisher rausgefunden habe: §7 Aromenverordnung novelliert am 13.02.1998: Thujon (Alpha und 0,5 0,5 -5 mg/kg ... mehr lesen...
Hallo Bei mir war der Küchenabfluss verstopft. Dann habe ich ordnungsgemäß den Eigentümer(Immobilienverwaltung) informiert. Jetzt soll ich die Rechnung Zahlen. ist das rechtens. Die Verstopfung war bei 5,5m, gerechnet ab d... mehr lesen...
