JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2007
18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von JUSLINE
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


amtsarzt

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hallo, habe nun geldstrafe, dauer des führerscheinentzuges (9 monate), und nachschulung bekommen, soweit alles klar - was mich noch interessieren würde: müsste ich aufforderung zum besuch beim amtsarzt (leberwerte, etc.)... mehr lesen...

Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Bei dir läuft wahrscheinlich noch das Verfahren. Wenn das Verwaltungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen wurde, dann solltest du beim Kommissariat, wo die Strafverfügung erlassen wurde, anfragen. Die senden dich zum Amtskontrolle weiter. MfG (und schönen Gruß), MEMIL mehr lesen...

17. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Willkür

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Ich wohne seit März 2006 in einer privaten ebenerdigen Mietwohnung,meine Fenster führen in den Innenhof,in dem sich ein Kindergarten befindet,der sich jeden Tag lautstark nach Aufforderung! der Tanten (= Frau vom Haus-Eigentüme... mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Danke mehr lesen...

17. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Wohnungskündigung

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Man hat mir mitgeteilt dass ich meine Wohnung unter einem Jahr nicht kündigen kann. Ist das zulässig? Gibt es hier nicht einen EuGH-Beschluss? mehr lesen...

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Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Rein rechtlich ja! Du solltest mit dem Vermieter verhandeln und einen Nachmieter suchen, vielleicht nimmt er deine vorzeitige Kündigung an. MfG, MEMIL mehr lesen...

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17. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


scheidung mit gemeinsamer kreditvereibarung

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Hallo, ich habe folgendes Problem. Mein Exmann ist selbstständig und bezahlt seit 3 Monaten keine Alimente und seinen Teil des Kredites nicht. In diesem Kredit haftet allerdings auch sein Bruder als Bürge. Ich habe b... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Stimmt sonnelein! Das Problem ist nur, das bei der Kalkulation des nichtpfändbaren Einkommens wird eingerecht, dass man z.B. Kinder im Haushalt hat und es wird auch berücksichtigt, dass die pflichtige Person Kinderbeihilfe bezieht (und wieviel). In der Praxis, wirkt deswegen die meisten Leistunge... mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Andreas9999
Verfasst vor 19 Jahre, 2 Monate


Angehöriger?

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Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bräuchte bitte folgende Info: Wann ist eine Person vor Gericht ein Angehöriger? Meine Ex-Schwagerin die sich vor 2 Jahren von meinem Bruder getrennt und scheiden ließ? Ich wäre seh... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Andreas9999
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sind diese Abzüge gerechtfertigt??? mehr lesen...

16. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


kündigung, schwanger

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ist es möglich bei einem mietvertrag über 4 jahre wenn man aus finanziellen gründen (bin schwanger) ausziehen möchte, einfach die miete nicht mehr zu zahlen bis man gekündigt wird. lg mehr lesen...

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Neueste Antwort von JUSLINE
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

da die monatsmiete 650 euro beträgt ist es billiger auf de kündigung anzulegen. danke für die rasche hilfe mehr lesen...

16. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Patrick1984
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Abbuchungsauftrag ohne Einverständnis

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Hallo Forumsgemeinde!! Mir ist etwas unglaubliches passiert: Ich bestelle beim Lutz ein neues Bett und einen Kasten (+Lieferung/Montage). Sie können nicht rechtzeitig Liefern => ich storniere die Bestellung, fordere die ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Klage wegen einen Furz würde ich dir nicht empfehlen, weil dass kann vom Gericht als Mutwillig betrachtet werden. Aber du solltest jedenfalls die Bank, per eingeschriebenem Brief auffordern die Gebühr unverzüglich auf dein Konto zurück zu buchen. Das ist einmal was dir nutzen kann. Alles and... mehr lesen...

16. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Urheberrechtsverletzung - Verfahren droht

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Hallo, ich habe ein Anwaltsbrief von einen großen Softwarekonzern bekommen. In dem mir Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen werden. "Sie hat diesen Hinweis durch Testkäufe bei Ihnen überprüft und er hat sich bestätig... mehr lesen...

Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Hallo! Die wichtigste Information zur Erörterung deines Falles, hast du nicht veröffentlicht: Dafür wirst du deine Gründe haben. Ich muss aber dann davon ausgehen, dass du tatsächlich eine Urheberrechtverletzung begangen hast. Ob es versehentlich, fahrlässig, grobfahrlässig oder vorsätzlich ist ... mehr lesen...

15. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Unterhaltszahlung

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Mein Freund ist seit 2 Jahren geschieden.Und zahlt seiner Ex-Frau Unterhalt.Sie lebt aber seit 1 1/2 Jahren mit ihrem neuen Partner zusammen.Natürlich in der Wohnung wo mein Partner und sie gewohnt haben. Für diese Wohnung zahl... mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Damals war es so das er seiner Frau gesagt hat,das er eine Freundin hat,Sie hatte nach der Beichte sofort verlangt(eine Stunde später) das die beiden zu den Eltern fahren und das bekannt geben,das eben die Scheidung ansteht.könnt ihr euch das vorstellen? Eine Woche später hatten sie den Scheidung... mehr lesen...

15. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Führerschein Sperre verkürzen!

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Hallo, Ich brauche meinen führerschein DRINGENST für berufliche zwecke, und jetz wollte ich fragen ob ich Bei der bezirkshauptmannsschaft einen antrag stellen kann damit meine FS sperre etwas verkürzt wir! Geht das? Was muss... mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Dieses Problem solltest du vor rechtskräftigem Ende des Verfahren anpacken, und zwar als Rechtsmittel wegen "Härte" der Strafe. Ist das nicht mehr möglich, sehe ich wenig Chance was zu machen. MfG, MEMIL PS: Hast du nicht eine Kopie des Führerscheines? :-)))))) mehr lesen...

14. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Reperaturen/Auszug Mietwohnung

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Hallo! Da wir demnächst aus unserer Mietwohnung ausziehen, hätte ich ein paar Fragen: Muß man angebohrte Fliesen im Badezimmer/Toilette austauschen? Muß man Metallküchengriffe mit billiger Kunststoff- Silberbeschichtung, d... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Suchen darfst du schon. Aber wenn du kein Übergaberecht hast, wird die Hausverwaltung bzw. der Vermieter das Geschäft selbst machen wollen. Anfragen kannst du schon, damit du keinen leeren Gang einlegen muss. Manchmal akzeptieren Vermieter die vorzeitige Kündigung mit Übertragung des Mietverhält... mehr lesen...

13. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Reperaturen/Auszug Mietwohnung

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Hallo! Da wir demnächst aus unserer Mietwohnung ausziehen, hätte ich ein paar Fragen: Muß man angebohrte Fliesen im Badezimmer/Toilette austauschen? Muß man Metallküchengriffe mit billiger Kunststoff- Silberbeschichtung, d... mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Wild seid ihr nicht gewesen, aber die Löcher! Die werden gesetzlich als "wild" angesehen. Ihr musst die Fliesen tauschen, so gescheit, dass es nicht einem Pfusch gleicht. Dann merkt der Vermieter nicht. Wenn er drauf kommt, dass die Fliesen nicht gleich sind... Ojeeeeeeeeeeee! Dann wird das Ganze... mehr lesen...

13. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Scheidung - Kreditrückzahlung bei Existenzminimum

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Hallo, meine Schwester hat ein kleines?!!? Problem. Sie ist seit 1. Mai 2006 rechtsgültig (Härtefallscheidung) geschieden. Es ist im Scheidungsvertrag festgelegt, dass sie die Wohnung (3/4 von ihr finanziert) und die Möbel ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Haben Sie die Sache in Griff bekommen. Meine Kolleginnen haben eigentlich viele Aspekte des gesamten Problemes sehr richtig angepackt. Wenn Ihnen noch was für Info fehlt, melden Sie sich wieder. Sie können mich auch unter memil@gmx.net finden Alles Gute, MEMIL mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Wer bezahlt die Notariatskosten?

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Ein Interessent meldet sich telefonisch um sich über den Preis des von uns in einem Internetportal angebotenen GesmbH Mantels zu informieren. Wir haben uns über den Kaufpreis sofort geeinigt. Auch die damit verbundenen Kosten, ... mehr lesen...

Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Einfach, leider ja! Wenn die Vereinbarung schon vollständig mündlich abgeschlossen wurde und es nur mehr darum die Unterschriften zu leisten, dann werden sie Anspruch stellen können. Das ist einfach damit zu erklären, dass nicht sie sondern Sie aus dem Vertrag zurückgezogen haben. Das ist eine ... mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Baurecht

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Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Thema Baurecht: Gibt es bei uns in Österreich einen bestimmten Zahlungsplan, der am Baufortschritt orientiert ist? Wenn zum Beispiel ein bestimmtes Objekt einen Käufer gefunden hat, bevor ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von karli
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Wisst ihr das es das BTVG (Bauträgervertragsgesetz) gibt? lg Karli mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Geschwindigkeitsüberschreitung

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Hallo! Nur mal eine allgemeine Frage: Ab welcher Geschwindigkeit verliert man in NÖ den Führerschein??? Wär für Antworten echt dankbar. Lg christl mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Danke MEMIL!!! Du hast mir wirklich sehr geholfen!!! mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Geschwindigkeitsüberschreitung

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Hallo! Nur mal eine allgemeine Frage: Ab welcher Geschwindigkeit verliert man in NÖ den Führerschein??? Wär für Antworten echt dankbar. Lg christl mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Ich tippe was hier, nur damit meine Kollegen den Beitrag nicht als unbeantwortet immer wieder lesen müssen. Du bist eine Wiederholungstäterin, bei uns gibt es Gott sei Dank keine Strafe dafür. mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Geschwindigkeitsüberschreitung

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Hallo! Nur mal eine allgemeine Frage: Ab welcher Geschwindigkeit verliert man in NÖ den Führerschein??? Wär für Antworten echt dankbar. Lg christl mehr lesen...

Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Aber schnell warst du auch beim Klicken auf der Tastatur, nicht wahr? Du hast deinen Beitrag 3 X gepumpt. Du, schnelle Frau! Lg, MEMIL memil@gmx.net mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


Rauchen in meiner Gemeindewohnung

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Hallo ! Ich wohne seit ca 15 jahren mit meinen beiden Kindern (20,17) in einer Gemeindewohnung in Wien Meine Tochter und ich sind raucher, mein Sohn Gelegenheitsraucher Dieser Tage habe ich vom Gericht einen Beschluß be... mehr lesen...

Neueste Antwort von MEMIL
Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Liebe AK! Ich bin nicht die moralische Instanz der Welt, darum geht es auch hier nicht, sondern nur um ein Gesundheitsproblem, aber teilen wir die Sache in zwei Aspekte: 1) Rein rechtlich, stehen Sie auf völlig verlorenes Terrain. Rauch ist viel schlimmer als Raucher sich vorstellen, deswegen... mehr lesen...

12. Jan

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat


hauspacht

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Hallo! Problembeschreibung: Mein Lebensgefährte hat vor ein paar Jahren ein Haus gepachtet. Und weil ich mir dachte das es bei uns so bleibt hab ich alle Rechnungen usw bezahlt. Jetzt passt es nicht mehr wirklich und er i... mehr lesen...

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Verfasst vor 19 Jahre, 1 Monat

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Wenn du schon die Rechnungen bezahlt hast und es beweisen kannst, ist die Sache einmal für dich sicher nicht verloren. Ich würde dir hier empfehlen vorerst mit ihm ein ablklärendes Gespräch zu führen und versuchen die Sache außergerichtlich zu bereinigen. Vielleich zahlt er dir einen pauschalier... mehr lesen...

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