Alle wissen es bereits, daß der heutige Druckertoner in Laserdruckern und Kopierern extrem giftig ist und viele sitzen direkt neben einem solchen Gerät. Jedes mal, wenn der Drucker gestartet wird, bläst er feinen Toners... mehr lesen...
Zuständig für die Einhaltung er ArbeitnehmerInnenschutzbestimmungen sind die Arbeitsinspektorate. Diese können dir genau Auskunft geben, ob du und deine KollegInnen Anspruch auf den Einbau eines solchen Filters habt. Informationen gibt es auch unter www.arbeitsinspektion.gv.at . Solltest du kein... mehr lesen...
Seit mehr als 8 Monaten werden vom Richter Christan Mosser beim BG Döbling meine Anträge nicht bearbeitet (Pflegschaftsverfahren). Wie kann ich gegen den Richter und wo vorgehen? mehr lesen...
schreib doch mal einen Fristsetzungsantrag gemäß § 91 GOG wenn das schon geschehen ist, wende dich an die Ombudsstelle am OLG Wien Alternativ und wenn der Richter ein "spezieller" ist sieh dich doch mal um auf www.maennerrechte.at.tf unter Richter etc. dort findest du ggf. auch noch Ansätze mehr lesen...
Hallo! Ich habe eine Frage zu einem Problem mit einem Provider. Ich habe per Fernabsatzgesetz (über internet) am 05.11.2007 einen Vertrag mit einem ISP auf 12 Monate abgeschlossen. Am 16.11.2007 habe ich dann das ADSL Modem un... mehr lesen...
Hallo Leute, also ich habe eine Homepage gebastelt, darauf gibt es Felder die verkauft werden können, daher jemand kann sich dieses Feld um bsp. 100€ kaufen und steht dann dort. Der jenige der den jenigen der bezahlt geworben ... mehr lesen...
Wenn ein KV, der Unterhalt für ein Kind bezahlt, eine Ausbildung z.B. Studium beginnt, wird dann Unterhaltsvorschuss gewährt oder muss der KV den Unterhalt weiterhin aufbringen? Danke schon mal für die Antworten mehr lesen...
Hallo. Ich verdiene in meinem normalen Job etwa 1.250 Euro netto. Nebenbei helfe ich noch in einem anderen Betrieb stundenweise aus. 1) Wie hoch ist hier die steuerfrei Zuverdienstgrenze-sofern es eine gibt? 2) Wenn ja, muss i... mehr lesen...
Vielen Dank, das hat mir sehr weitergeholfen. mehr lesen...
Guten Tag. vorerst einmal, ich weiß nicht ob ich hier richtig bin im forum, falls nicht bitte ich jetzt schon um verzeihung. ich hätte eine rechtsfrage und hoffe das mir hier jemand helfen kann, und zwar folgende Sache: Ein ... mehr lesen...
Hallo Christian! Auf der einen Seite steht natürlich, dass ihr "privat" eine eigentlich gewerbliche Tätigkeit ausgeübt hat (Übertretung der Gewerbeordnung) und man euch auch zumindest den Versuch einer Abgabenhinterziehung vorwerfen könnte. Auf der anderen Seite gibt es einen gültigen Vertrag, de... mehr lesen...
Wie lange bleibt ein Eintrag im Strafregister aufrecht, wenn jemand zu 6 Monaten, davon 3 Monate unbedingt und 3 Monate bedingt, verurteilt wurde?? mehr lesen...
vergessen den Beginn der beschränkten Auskunft anzuführen: 3 Jahre nach dem Urteil / der Nachsicht = dem Beginn der Tilgungsfrist. mehr lesen...
Zählen solche mails auch zu unerwünschter Mailwerbung und kann man die auch bei der RTR oder beim BMJ anzeigen? Ausschnitt aus der Mail: Sie haben gewonnen!!! Ihre E-Mail Adresse ..... wurde soeben von unserem unabhängigen Z... mehr lesen...
Ich habe mich im Sommer bei Routenplaner-online.de angemeldet und das Service nur 1x in Anspruch genommen. Leider habe ich verabsäumt innerhalb des Testmonats eine Kündigung durchzuführen, da ich so etwas noch nie gebraucht hab... mehr lesen...
http://www.jurablogs.com/de/routenplaner-server-wieder-eine-neue-abzockfalle oder einfach routenplaner-online.de in die Suchmaschine deines geringsten Misstrauens eingeben. Noch ein Link: http://www.ombudsmann.at/ombudsmann.php/cat/41/title/Watchlist+-+Firmen mehr lesen...
Ich könnte ein Produkt um 20% des aktuellen Verkaufspreises herstellen, müsste allerdings viele Fremdprodukte dafür verwenden und wollte wissen wie es aussieht mit Genehmigungen. Bekommt man diese? Was kostet das? Funktioniert ... mehr lesen...
Das wird Dir im Rahmen dieses Forums nicht beantwortet werden können, dazu fehlen viel zu viele Details. Allgemein: Man kann und darf aus algemein erhältlichen Gegenständen natürlich etwas Neues zusammenbauen. Eng wirds allerdings dann, wenn man dadurch rechte Dritter beeinträchtigt. Beispiel: ... mehr lesen...
Hallo, ich habe mal eine Frage zur Musterung, die bei mir bald ansteht. Wie ist das gesetzlich geregelt, was die Ärzte oder wer auch immer mich mustern wird, alles machen dürfen. Also es fängt ja schon mit der Frage an, muss i... mehr lesen...
Hallo, Ich habe mehrere Fragen zum Thema Musik/Urheberrecht usw.: Sind Internet Musik-Tauschbörsen wie BitTorrent, bearshare oderKazaa in Österreich legal? Darf man Internetradios aufnehmen? Ich habe auch schon von der sogen... mehr lesen...
Hallo zusammen, zwar hofft man, dass alles Gut geht, aber man kann ja nie wissen! Besser vorher informiert als im Nachhinein blöd geschaut! Also folgende Ausgangssituation: Wir möchten uns gerne den Traum eines eigenen Hauses... mehr lesen...
Ich würde gerne verschieden Gesetze (StVO, KFG etc.) auf meiner privaten Homepage normal als HTML veröffentlichen. Dementsprechend habe ich mich auch schon informiert, dass gemäß §7 Urhebergesetz Gesetze als freie Werke gelten... mehr lesen...
Hallo, habe mal gehört, dass es nicht erlaubt ist, Songtexte in Foren zu posten. Wo steht das geschrieben bzw welcher Paragraph ist das ? vielen Dank mehr lesen...
offenbar kann hier doch niemand helfen - trotzdem danke den "Lesern" mehr lesen...
Hallo, bitte dringend um Hilfe. Welche rechtlichen Schritte sind mir möglich? Ich habe zusammen mit meinem Ex-Mann einen unbefristeten Mietvertrag unterschrieben. Im Jahr 2003 bin ich ausgezogen und habe mich Anfang 2004 in m... mehr lesen...
Hallo Hausherr, man hat mich erst jetzt gefunden, da Sie (Rechtsanwalt) der Annahme war, dass ich die ganze Zeit dort gewohnt habe und erst jetzt eine ZMR-Abfrage gestartet hat. Habe mir eh gedacht, dass es ohne Anwalt nicht gehen wird werde deshalb morgen zur Rechtsberatung beim BG gehen und we... mehr lesen...
Hallo! In den Supermärkten, wie zum Beispiel beim Zielpunkt oder Spar, fragen die KassierInnen öfters, ob sie einen Blick in den Rucksack werfen dürfen... Und ich hab mich gefragt, ob das überhaupt erlaubt ist...? Ich meine, w... mehr lesen...
Es handelt sich hier eindeutig um einen Eingriff in die Privatsphäre. Grundsätzlich dürfte ein Supermarkt eine Taschenkontrolle durchführen. Dies müßte jedoch mit dem Betroffenen ausdrücklich vereinbart werden. Das bloße anbringen eines Schildes wie etwa 'Zeigen Sie Ihre Tasche unaufgefordert an... mehr lesen...
Hilfe! Vermieterin war mehrfach auch mit ihren Bekannten in meiner Abwesenheit ohne mein Wissen in meiner Wohnung und hat dabei :shock: z.B. Schränke geöffnet und Dekorationsgegenstände und Zimmerpflanzen umgestellt. Habe ihr... mehr lesen...
Schlüssel von Vermieterin zurückfordern!Vermieter hat kein Recht von der vermieteten Wohnung einen Schlüssel zu besitzen; Delikt stellt zwar eine Besitzstörung dar aber eine vorzeitige Lösung des mietvertrages ist dies eher nicht ausreichend.Vermieter wird argumentieren er habe Sorge um den Mietg... mehr lesen...