JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2011
17. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Kaufvertrag ohne Notar?

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Meine Lebensgefährtin besitzt ein Haus mit Schätzwert 135K€, das durch zwei ca. gleich hohe Kredite bei verschiedenen Banken finanziert wurde. Die offenen Kreditsalden betragen 41K€ + 51K€. Ich bin in der Lage die 51K€ sofort z... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Unterschriften auf dem Kaufvertrag müssen beglaubigt sein.Das macht der Notar oder die Beglaubigungsstelle bei einem Bezirksgericht. Alles andere können Sie theoretisch selbst erledigen. Gerade in Ihrem Fall sollten jedoch im Kaufvertrag oder in einer gesonderten Vereinbarung Regelungen hinsi... mehr lesen...

15. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Michaela2
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Treuhänder hat Wohnbauförderung zu spät überwiesen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sg. Team! Betrifft: Wohnbauförderung bei einem Neubau-Reihenhaus - verspätete Auszalung des Treuhänders: Die Sbg. WBF hat meinen Wohnbauförderungsbetrag am 19.08.2008 überwiesen. Da der Treuhänder das Konto schon geschlossen h... mehr lesen...

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Neueste Antwort von isidoro
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zum Zinsbegehren würde ich die tatsächlich an die Bank bezahlten Zinsen und Kosten verrechnen. Wenn der Treuhänder ein Rechtsanwalt oder Notar war, ist vor einer Klage zu empfehlen, bei der Rechtsanwalts- oder Notariatskammer (ist in jeder Landeshauptstadt) die Schlamperei bekanntzugeben. Es kan... mehr lesen...

14. Jul

1 Antwort zum Beitrag von mark1982
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Mitglieder des JusLine Forums ! Ich habe über das Internet von einer deutschen Webseite ein Medikament gegen Haarausfall ( 1 Monatspackung mit 30 Kapseln) bestellt. Was ich nicht ahnen konnte: dieses Medikament w... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ein Medikament gegen Haarausfall bestellen ist kein vorwerfbares Verhalten. Der Zoll hat das Produkt beschlagnahmt, weil es bei uns nicht verkehrsfähig ist, so wie z.B. diverse Elektrogeräte, Tierprodukte, Lebensmittel usw. Wenn es allerdings ein Umgehungsgeschäft war, dann muss man schauen, ob ... mehr lesen...

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12. Jul

1 Beitrag im Forum von Christian Schoener
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate | § 23 MRG


Frage zu: § 23 MRG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie ist die Gesetzeslage?Wir wohnen in einer Genossenschaftswohnung, und hatten eine Abstimmung, wer und wieviel die hausbetreuung kosten solle.U. a. wurden "Kleinreparaturen" zum Gehalt inkludiert.Doch im anschlie&sz... mehr lesen...

12. Jul

1 Antwort zum Beitrag von
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Mieterschutz Rechtsnachfolge Kündigung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, betreffend Kündigungsfrist bitte ich um Hilfe: Es handelt sich um eine Mieterschutzwohnung Erstmietvertrag der Eltern: Februar 1923 Nach Tod der Eltern bleibt Sohn als Rechtsnachfolger in der Wohnung. Es wurde ke... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag Biggi, wenn dann doch keine Baubewilligung erteilt wird, kommt eben kein Vertrag zustande und es kommt zu einer Rückabwicklung. Wir sind (noch nicht) in Süditalien, wo sich die Firmen einfach in Luft auflösen. Ein Risiko wird sein, dass die Wohnung futsch sein könnte, wenn man zu lang... mehr lesen...

12. Jul

1 Antwort zum Beitrag von dema
Verfasst vor 14 Jahre, 9 Monate


beim Warenkauf betrogen worden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

hallo zusammen, ich benötige unbedingt hilfe..javascript:emoticon(':?'). nun zu sache: ich wollte über ebay ein smartphone (zur verwenung mit 2 sim-karten!) kaufen und bin auf ein Angebot gestoßen welches meine wünsche abzu-d... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zivilgerichtsverfahren bzw. in dem Fall die ZPO ist definitiv eine Sache der Gerichts-Praktiker, also der Richter und Rechtsanwälte. Warum Sie überhaupt von Augsburg nach Feldkirch müssen? War der Gerichtsstand so vereinbart? Warum gilt nicht die Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsord... mehr lesen...

12. Jul

1 Beitrag im Forum von dema
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate | § 26 ZustG


Mahnklageverfahren

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, derzeit habe ich von Deutschland aus in Österreich (BG Feldkirch) eine allgem. Streitsache (wurde beim eBay-Kauf betrogen!)... welche nun zur Mahnklage gem. erfolgten Beschluss des BG wird. Gleichzeitig ist ein Be... mehr lesen...

12. Jul

1 Beitrag im Forum von dema
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate | § 26 ZustG


Mahnklageverfahren

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, derzeit habe ich von Deutschland aus in Österreich (BG Feldkirch) eine allgem. Streitsache (wurde beim eBay-Kauf betrogen!)... welche nun zur Mahnklage gem. erfolgten Beschluss des BG wird. Gleichzeitig ist ein Be... mehr lesen...

12. Jul

1 Antwort zum Beitrag von mltirol
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Zeit für Ausstellung eines Baubescheides

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, habe leider ein Problem mit der Gemeinde die sich "bewusst" mit der Erstellung des Baubescheides Zeit lässt und wollte fragen wie lan die Gemeinde überhaupt Zeit hat diesen zu verhindern oder besser gesagt wie ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Norbert Stiefmueller
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Grundsätzlich hat die Gemeinde bei Verwaltungsverfahren das bundesweit gültige AVG (Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz) anzuwenden und bestimmt § 73 AVG, dass die Behörde ohne unnötigen Aufschub zu entscheiden hat, sollte eine Entscheidung nicht innerhalb von 6 Monaten erfolgen, dann geht die... mehr lesen...

11. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Alexander Kainz1
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Mievertrag zwischen Firmen

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Hi! Ich habe als GmbH ein Betriebsgebäude von einer Insolventen Firma gekauft (aus der Masse). Nun hat die insolvente Firma mit einem Mieter einen "mündlichen" unbefristeteten Mietvertrag vereinbart (vor der Insolvenz). Meine ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Muss man schauen ob es überhaupt ein gültiger Mietvertrag bzw. Pachtvertrag ist. Kündigung von Seiten des Vermieters geht sowieso nur per Gerichtsurteil. Hängt also von Ihren nachweisbaren guten Begründungen (z.B. Eigenbedarf) ab, ob Sie ihn rausbringen. Wenn im Mietvertrag nichts anderes verei... mehr lesen...

11. Jul

1 Antwort zum Beitrag von flmma2010
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Culpa in contrahendo bei Wohnungssuche

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Hallo, theoretische Frage: Aufgrund einer Verkaufsanzeige einer Eigentumswohnung in einer Regionalzeitung habe ich den Verkäufer kontaktiert und dieser hat seine Verkaufsaubsicht bestätigt und mir die Besichtigung der Wohnung ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Culpa in contrahendo meint eine Art Vorvertragshaftung, z.B. für Schäden bei der Besichtigung des Objektes oder für Wild-West-Methoden bei der Anbahnung, Drohungen oder falsche Versprechungen. Wird also davon abhängen, wie sehr der vermeintliche Verkäufer Ihr Vertrauen ausgenützt hat bzw. wie we... mehr lesen...

11. Jul

1 Antwort zum Beitrag von juergo78
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


dauer Privatinsolvenz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Wie lange kann so eine Privatinsolvenz eigentlich dauern! Kenn einen Fall, der seit 1991 läuft (20 Jahre). Kann das überhaupt sein? kenn nur die regelung mit 7 Jahren?!?!? War die regelung 1991 anders als heute? bitte ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Insolvenzordnung ist ein Spezialgebiet, z.B. für die Schuldnerberatung oder Masseverwalter. Die 7-Jahresfrist gilt mM nach nur beim außergerichtlichen Ausgleich, ansonsten gilt der jeweils vereinbarte Zahlungsplan mit den Gläubigern. Beim Abschöpfungsverfahren gibt es wiederum auch eine 7-Jahre... mehr lesen...

08. Jul

1 Antwort zum Beitrag von hexhex
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


beleidigende sms

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habe ein kosmetikstudio, und vor einigen tagen eine sehr beleidigende sms einer jungen dame erhalten. da ich sie um 21:00 abends darauf aufmerksam machte, das es doch etwas spät sei, um einen termin auszumachen, und sie darauf... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Schadenersatzklage wegen erlittener Kränkung bzw. Strafanzeige wegen Ehrenbeleidigung hat zur Voraussetzung, dass man einem größeren Personenkreis gegenüber verächtlich gemacht wurde, z.B. via Presse, Internetforum oder bei einer Versammlung, Veranstaltung etc. Wenn die Dame jedoch wiederholt S... mehr lesen...

07. Jul

1 Beitrag im Forum von kaheli55
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate | § 71a IO


Eröffnung trotz fehlenden Vermögens

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Ich habe einen Antrag auf Privatinsolvenz eingebracht,weil man dazu gesetzlich verpflichtet ist,wenn man nicht mehr zahlungsfähig ist. Dieser Antrag wured mit heutigem Tage abgelehnt,mit der Begründung,es könne mir kein Massev... mehr lesen...

07. Jul

1 Antwort zum Beitrag von mhpr
Verfasst vor 14 Jahre, 10 Monate


Fahrrad - Radfahr-Geschwindigkeit?

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Ich suche in der StVO (vergeblich) die "höchstzulässige Geschwindigkeit", die ein Radfahrer mit (s)einem Vehikel unter normalen (alltäglichen) Bedingungen im öffentlichen Straßenverkehr fahren darf? dks - mfg - mhpr mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das hat nur mit der Typisierung (Führerscheinart, Versicherung usw.) der Fahrzeuge zu tun - die StVO gilt ab Zulassung zum öffentlichen Verkehr und ein Fahrrad ist eben so wie es ist (MTB oder Minirad) ab dem 12. Lebensjahr zum Verkehr zugelassen mehr lesen...

07. Jul

1 Antwort zum Beitrag von leporello80
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Vereinbarungsunterzeichnung Rechtswidrig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

hallo, ich habe eine Frage bezüglich vorzeitiger Kündigung und damit zusammenhängenden Vereinbarung. Meine Wohnung wurde vorzeitig aufgelöst, da ich ins Ausland verziehe und ich dank eines Nachmieters aus dem Mietvertrag ausst... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Müsste man sich wiederum die ganzen Unterlagen genau anschauen - so wie es aussieht verzichten Sie vereinbarungsgemäß auf das Recht des Hauptmieters, nämlich vom Vermieter Ersatz für nützliche Verbesserungen in der Wohnung zu erhalten. mehr lesen...

07. Jul

1 Antwort zum Beitrag von susanne hackstock-schollinz
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


beendigung des mietvertrages

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hallo, mietvertrag wurde fristgerecht wegen eigenbedarf und diverser anderer dinge gekündigt. mieter sind per ende mai ausgezogen haben jedoch möbel,unrat, berge von müll und ungeziefer hinterlassen dass ein prof. kammerjäger ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Für das hat man ja an sich die Kaution, dass man sich im Fall des Falles gegen diverse Hinterlassenschaften zu helfen weiß... Man kann also sagen, dass Sie zur Abwechslung eine feine und gutgläubige Vermieterin sind bzw.waren. Je nach dem wie die Wohnung aussieht und ob sie durch unsachgemäße N... mehr lesen...

07. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Flo66
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate


Betriebskosten werden nicht aliquot abgerechnet

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Hallo, Vielen Dank, das Thema hat sich erledigt! mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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In Ihrem Fall gilt das MRG nicht, was in puncto § 21 noch gar nichts zu sagen hätte. Die reinen BK werden sowieso immer sehr schwierig aliquot abrechenbar sein, weil Versicherung oder Kaminkehren nach m2? Wahrscheinlich werden bei Ihnen die Heizkosten in der Abrechnung dabei sein und Sie sind ja... mehr lesen...

06. Jul

1 Antwort zum Beitrag von maxi23
Verfasst vor 14 Jahre, 8 Monate


Video Downloads von YouTube

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Nachdem so viele unterschiedliche Meinungen kursieren, hier meine Frage: Ist das herunterladen von Videos von YT mit einem entsprechenden Programm nun generell unzulässig, d.h. strafbar? Was kann passieren? :?: :?: Danke f... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von maxi23
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Vielen Dank allen, die auf meine Frage geantwortet haben. So bin ich doch beruhigt. Liebe Grüße an Alle :lol: mehr lesen...

06. Jul

1 Antwort zum Beitrag von holgenoni
Verfasst vor 14 Jahre, 8 Monate


Geringwertige Wirtschaftsgüter

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Hallo liebe Leute, ich hoffe Ihr könnt mir weiterhelfen. Ich habe bei einem Möbelhaus mehrere Einzelprodukte gekauft die einen Gesamtwert von 1200€ netto haben. Aus diesen Einzelprodukten werden nun 6 Regale gebaut. Somit wür... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 7 Monate

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Ich würde sagen - ja, du kannst die Regale separat geringfügig abschreiben, aber über ein Internetforum ohne Akteneinsicht kann man darüberhinaus sowieso nichts Eindeutigeres sagen. Das ist ein Fall für ein Steuerforum - und für einen Steuerberater. Hank 8) 8) 8) 8) 8) mehr lesen...

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