Hallo, ich würde gerne wissen ob es strafbar ist, wenn man in einen Kreisverkehr einfährt wo bereits Stau ist und man sieht, dass man ihn nicht ohne zu stoppen durchfahren kann. Im Kreuzungsbereich ist es meines Wissens ja ve... mehr lesen...
hallo Tom, genau das meinte ich in meinem zweiten Beitrag zu diesem Thema: lauter einzelne Kreuzungen, die in etwa kreisförmig aneinandergereiht sind. Allerdings beantwortet dies nicht die Anfrage von "synonym" bezüglich der Einfahrtberechtigung, wenn nicht sicher ist, dass man die "Kreuzung" auc... mehr lesen...
Gliederung des Kommentars: Hausdurchsuchung Rz 1 - 4Begründeter Verdacht Rz 5 - 10Erforderlichkeit einer Hausdurchsuchung Rz 11 - 18Kein Verbot des Erkundungsbeweises Rz 19 - 24Verhältnismäßigkeit Rz 2... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)1) Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von re... mehr lesen...
Überragende Marktstellung im Verhältnis zu Abnehmern oder Lieferanten (Abs 3)Bei einer überragenden Marktstellung im Verhältnis zu den Abnehmern oder Lieferanten eines Unternehmens spricht man auch von relat... mehr lesen...
Bitte kann mir irgendjemand helfen ich bin wirklich am verzweifeln. Bitte wenn jemand mein 1. Thema fertig gelesen hat vielleicht besteht auch die Möglichkeit das es ein Rechtsanwalt liest der mir kostenlos einen Rat gibt. Bitt... mehr lesen...
Ohne Kenntnis des Briefinhalts (Drohungen?) und des Verteilerkreises (Dritte?) ist die strafrechtliche Beurteilung schwierig. Da laut Ihren Schilderungen eine beharrliche Verfolgung gegeben zu sein scheint, wäre zumindest der Versuch des Stalkings (§ 107a StGB) gegeben. Ich kann Ihnen daher nur ... mehr lesen...
Gliederung des Kommentars: Hausdurchsuchung Rz 1 - 4Begründeter Verdacht Rz 5 - 10Erforderlichkeit einer Hausdurchsuchung Rz 11 - 18Kein Verbot des Erkundungsbeweises Rz 19 - 21Verhältnismäßigkeit Rz 2... mehr lesen...
Gliederung des Kommentars: Hausdurchsuchung Rz 1 - 4Begründeter Verdacht Rz 5 - 10Erforderlichkeit einer Hausdurchsuchung Rz 11 - 18Kein Verbot des Erkundungsbeweises Rz 19 - 21Verhältnismäßigkeit Rz 2... mehr lesen...
Gliederung des Kommentars: Hausdurchsuchung Rz 1 - 4Begründeter Verdacht Rz 5 - 10Erforderlichkeit einer Hausdurchsuchung Rz 11 - 18Kein Verbot des Erkundungsbeweises Rz 19 - 21Verhältnismäßigkeit Rz 2... mehr lesen...
Gliederung des Kommentars: Hausdurchsuchung Rz 1 - 4Begründeter Verdacht Rz 5 - 10Erforderlichkeit einer Hausdurchsuchung Rz 11 - 18Kein Verbot des Erkundungsbeweises Rz 19 - 21Verhältnismäßigkeit Rz 2... mehr lesen...
Zahlungspflicht nach Verfahrenserfolg 1) Gem Abs 2 richtet sich die Zahlungspflicht nach dem Verfahrenserfolg, wobei die Amtsparteien von der Zahlung der sie treffenden Gebühr befreit sind (16 Ok 14/11).2) Das Gericht ha... mehr lesen...
1) Die Festsetzung der gerichtlichen Rahmengebühr sowie der sonstigen gerichtlichen Kosten erfolgt im kartellgerichtlichen Verfahren gem §§ 54 f nach Abschluss des Verfahrens durch einen Beschluss des Vorsitzende... mehr lesen...
Für Personen, die zur Entrichtung ein und desselben Gebührenbetrags verpflichtet werden, besteht Solidarhaftung. Ein Solidarschuldner allein kann zur vollständigen Berichtigung der Gebührenschuld herangezoge... mehr lesen...
Zahlungspflicht nach Verfahrenserfolg 1) Gem Abs 2 richtet sich die Zahlungspflicht nach dem Verfahrenserfolg, wobei die Amtsparteien von der Zahlung der sie treffenden Gebühr befreit sind (16 Ok 14/11). Zahlungspfl... mehr lesen...
Eine Freundin schreibt sich in ein Fitnessstudio ein. Nach einem Rundgang durch das Fitnessstudio macht ein Angestellter sie aufmerksam, dass das Fitnessstudio mit dem Sportmediziner, kooperiert. Um eine schnelle Gewichtsredu... mehr lesen...
Hallo! Es ist kein Unifall. Ich studiere zwar im 1. Semester Jus, aber dies ist echt einer Freundin passiert und sie hat !!mich!!! um Rat gefragt --> ich bin aber leider noch nicht ganz so weit um ihr dies richtig zu beantworten :-( Bzgl. der Vertragskündigung mit dem Fitnesstudio hab ich eine ... mehr lesen...
