Gesamte Rechtsvorschrift WFA-GWV

WFA-Gesamtwirtschaft-Verordnung

WFA-GWV

Stand der Gesetzesgebung:

§ 1 WFA-GWV Gegenstand

(1)Absatz eins,Diese Verordnung regelt die Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung gemäß § 17 BHG 2013.Diese Verordnung regelt die Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen im Rahmen der wirkungsorientierten Folgenabschätzung gemäß Paragraph 17, BHG 2013.
(2)Absatz 2,Sie enthält methodische Vorgaben zur vereinfachten und zur vertiefenden Abschätzung der Auswirkungen von Regelungsvorhaben und von Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013.Sie enthält methodische Vorgaben zur vereinfachten und zur vertiefenden Abschätzung der Auswirkungen von Regelungsvorhaben und von Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung gemäß Paragraph 58, Absatz 2, BHG 2013.

§ 2 WFA-GWV Begriffsbestimmungen

Für diese Verordnung sind die Begriffsbestimmungen der Verordnung des Bundeskanzlers über Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Grundsatz-Verordnung – WFA-GV), BGBl. II Nr. 489/2012, sowie folgende maßgebend: Für diese Verordnung sind die Begriffsbestimmungen der Verordnung des Bundeskanzlers über Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Grundsatz-Verordnung – WFA-GV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 489 aus 2012,, sowie folgende maßgebend:

1.Ziffer einsDie Wirtschaftsleistung, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), gibt den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen an, die innerhalb eines Jahres in einer Volkswirtschaft für den Endverbrauch hergestellt werden.
2.Ziffer 2Die Nachfrageseite einer Volkswirtschaft setzt sich zusammen aus der gesamten Nachfrage des öffentlichen und des privaten Sektors sowie der Nettonachfrage des Auslandes (Exporte abzüglich der Importe) nach Waren und Dienstleistungen.
3.Ziffer 3Nachfrageseitige Maßnahmen sind solche, die die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen einer Volkswirtschaft beeinflussen.
4.Ziffer 4Die öffentliche Nachfrage umfasst den öffentlichen Konsum sowie öffentliche Investitionen gemäß der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR).
5.Ziffer 5Die private Nachfrage umfasst den privaten Konsum sowie private Investitionen gemäß der VGR.
6.Ziffer 6Die Auslandsnachfrage ist die Nachfrage nach heimischen Waren und Dienstleistungen durch das Ausland gemäß der VGR.
7.Ziffer 7Der Wertschöpfungseffekt ist die durch zusätzliche oder geringere Nachfrage induzierte Änderung der Wirtschaftsleistung.
8.Ziffer 8Der Beschäftigungseffekt ist die durch zusätzliche oder geringere Nachfrage induzierte Änderung des Beschäftigungsvolumens.
9.Ziffer 9Die Angebotsseite einer Volkswirtschaft umfasst die gesamte Produktion der verfügbaren Waren und Dienstleistungen.
10.Ziffer 10Angebotsseitige Maßnahmen sind solche, die das Angebot an den Produktionsfaktoren (Arbeit und Kapital) oder deren Kombination und damit das gesamtwirtschaftlichen Angebot an Waren und Dienstleistungen beeinflussen.

Anlage

Anl. 1 WFA-GWV

Wirkungsdimension gesamtwirtschaftliche Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen	Fragen
1) Nachfrage	Hat die Regelung/das Vorhaben Auswirkungen auf die öffentliche Nachfrage oder indirekt auf die private oder Auslandsnachfrage aufgrund budgetär wirksamer Maßnahmen in den nächsten fünf Jahren?
2) Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen	Hat die Regelung/das Vorhaben Auswirkungen auf die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, sodass das Wachstumspotential beeinflusst wird, etwa das Angebot an Kapital und Arbeit bzw. die Produktivität dieser Produktionsfaktoren?

Anl. 2 WFA-GWV

Wirkungsdimension gesamtwirtschaftliche Aspekte wirtschaftspolitischer Auswirkungen	Fragen
Öffentliche oder private Investitionen	Hat die Regelung/das Vorhaben Auswirkungen auf öffentliche oder private Investitionen?
	Welche Art von Investitionen ist betroffen?
	Welche Auswirkungen sind auf die öffentlichen Investitionen zu erwarten?
	Welche Auswirkungen sind auf die privaten Investitionen zu erwarten?
Öffentlicher oder privater Konsum	Hat die Regelung/das Vorhaben Auswirkungen auf den öffentlichen oder privaten Konsum?
	Welche Art von Konsum ist betroffen?
	Wie wird der öffentliche Konsum beeinflusst (Ausweitung/Senkung)?
	Welche Auswirkungen sind auf den privaten Konsum zu erwarten?
Exporte	Stehen mit der Regelung/dem Vorhaben Auswirkungen auf die gesamtwirtschaftlichen Exporte (Waren und Dienstleistungen) in Verbindung?
	Wie werden die gesamtwirtschaftlichen Exporte beeinflusst?
	Welches Ausmaß nimmt die induzierte Erhöhung / Senkung der Exporte an?
Gesamtwirtschaftliche Produktion	Stehen mit der Regelung/ dem Vorhaben Auswirkungen auf das gesamtwirtschaftliche Kapitalangebot / Kapitalnachfrage in Verbindung?
	Wie wird das gesamtwirtschaftliche Kapitalangebot / die Kapitalnachfrage beeinflusst?
	Stehen mit der Regelung/ dem Vorhaben Auswirkungen auf das gesamtwirtschaftliche Arbeitsangebot/-nachfrage in Verbindung?
	Wie wird das gesamtwirtschaftliche Arbeitsangebot / die Arbeitsnachfrage beeinflusst?
	Stehen mit der Regelung/ dem Vorhaben Auswirkungen auf die Produktivität der Produktionsfaktoren in Verbindung?
	Wie wird die Produktivität der Produktionsfaktoren beeinflusst?
Standorteffekte und Wettbewerbsfähigkeit	Stehen mit der Regelung/ dem Vorhaben positive Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort und/oder die Wettbewerbsfähigkeit in Verbindung?
	Wie wird die Wirtschaftsattraktivität des Standorts beeinflusst?