§ 3 TrAufG Verhältnis zu anderen Bundesgesetzen

TrAufG - Truppenaufenthaltsgesetz

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.01.2021

(1) Soweit in Übereinkommen gemäß § 4 nicht anderes vorgesehen ist, finden auf den Aufenthalt von Truppen und auf das von diesen mitgeführte Material keine Anwendung:

1.

das Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG), BGBl. I Nr. 100,

2.

das Grenzkontrollgesetz (GrekoG), BGBl. Nr. 435/1996,

3.

das Meldegesetz 1991 (MeldeG), BGBl. Nr. 9/1992,

4.

das Sprengmittelgesetz 2010 (SprG), BGBl. I Nr. 121/2009,

5.

das Pyrotechnikgesetz 2010 (PyroTG 2010), BGBl. I Nr. 131/2009,

6.

das Außenwirtschaftsgesetz 2011 (AußWG 2011), BGBl. I Nr. 26,

7.

das Waffengesetz 1996 (WaffG), BGBl. I Nr. 12/1997, und

8.

das Kriegsmaterialgesetz (KMG), BGBl. Nr. 540/1977.

(2) Kraftfahrrechtliche Vorschriften über die Zulassung von Kraftfahrzeugen und straßenverkehrsrechtliche Bestimmungen über das Fahrverbot von Lastkraftfahrzeugen sind nur insoweit anwendbar, als sie auch für Fahrzeuge des Bundesheeres gelten.

In Kraft seit 07.08.2013 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu § 3 TrAufG


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 3 TrAufG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu § 3 TrAufG


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu § 3 TrAufG


Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu § 3 TrAufG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis TrAufG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten
§ 2 TrAufG
§ 4 TrAufG