§ 45 StVG Arbeitsbeschaffung

StVG - Strafvollzugsgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.04.2024

(1) Es ist Vorsorge dafür zu treffen, daß jeder Strafgefangene nützliche Arbeit verrichten kann.

(2) Alle im Betrieb der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen anfallenden Arbeiten, die durch Strafgefangene verrichtet werden können, sind durch Strafgefangene zu besorgen. Im übrigen sind die Strafgefangenen mit sonstigen Arbeiten für die öffentliche Verwaltung, mit gemeinnützigen Arbeiten oder mit der Erzeugung von Gegenständen zum Vertrieb sowie mit Arbeiten für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft oder für andere private Auftraggeber zu beschäftigen.

In Kraft seit 01.01.1970 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 45 StVG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

28

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

2

Entscheidungen zu § 45 Abs. 1 StVG

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

2

Entscheidungen zu § 45 Abs. 3 StVG

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

6

Entscheidungen zu § 45 Abs. 4 StVG

Entscheidungen des OGH (09/1905)

2

Entscheidungen zu § 45 Abs. 5 StVG

Entscheidungen des OGH (09/1905)

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