§ 46 SPG (weggefallen)

SPG - Sicherheitspolizeigesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.04.2024

§ 46 SPG seit 30.06.2023 weggefallen.

In Kraft seit 01.07.2023 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 46 SPG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

Entscheidungen des UVS (01/1991)

Entscheidungen zu § 46 Abs. 1 SPG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

Entscheidungen des UVS (01/1991)

Entscheidungen zu § 46 Abs. 2 SPG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

Entscheidungen zu § 46 Abs. 3 SPG

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

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§ 38a SPG Betretungs- und Annäherungsverbot zum Schutz vor Gewalt § 38b SPG Meldeverpflichtung zur Normverdeutlichung § 39 SPG Betreten und Durchsuchen von Grundstücken, Räumen und Fahrzeugen § 40 SPG Durchsuchung von Menschen § 41 SPG Durchsuchungsanordnung bei Großveranstaltungen § 42 SPG Sicherstellen von Sachen § 42a SPG Entgegennahme, Verwahrung und Ausfolgung verlorener oder vergessener Sachen § 43 SPG Verfall sichergestellter Sachen § 44 SPG Inanspruchnahme von Sachen § 45 SPG Eingriffe in die persönliche Freiheit § 46 SPG (weggefallen)§ 47 SPG Durchführung einer Anhaltung § 48 SPG Bewachung von Menschen und Sachen § 48a SPG Anordnung von Überwachungen § 49 SPG Außerordentliche Anordnungsbefugnis § 49a SPG Sicherheitsbereich § 49b SPG Gefährderansprache § 49c SPG Präventive Maßnahmen: „Meldeauflage, Belehrung, zwangsweise Vorführung und Anhaltung“§ 49d SPG (weggefallen)§ 49e SPG (weggefallen)§ 50 SPG Unmittelbare Zwangsgewalt

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 45 SPG

§ 47 SPG